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Schröder hatte an seinem letzten Tag als Kanzler Spaß
Bundespräsident Horst Köhler hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und den Mitgliedern seines Kabinetts am Dienstag die Entlassungsurkunden überreicht. Zugleich ersuchte das Staatsoberhaupt den entlassenen Kanzler, bis zur Ernennung seines Nachfolgers geschäftsführend im Amt zu bleiben.
Der noch zu bildenden neuen Bundesregierung gab Köhler mit auf den Weg, die von Schröder begonnenen Reformen „mit Stetigkeit, Stimmigkeit und Berechenbarkeit fortzusetzen“. Bei der Verabschiedung des alten Kabinetts im Gästehaus des Bundespräsidenten fehlte die bisherige Verbraucherschutzministerin Renate Künast. Die Grünen-Politikerin hatte schon zuvor ihr Amt zur Verfügung gestellt, weil sie Fraktionsvorsitzende geworden war.
Am Dienstag vormittag hatte sich der am 18. September neu gewählte Bundestag konstituiert. Damit endete die Amtszeit der Regierung Schröder. Die neue Bundesregierung wird wahrscheinlich aber erst Mitte November ihre Arbeit aufnehmen. SPD, CDU und CSU verhandeln seit Montag über eine große Koalition. Köhler würdigte die Arbeit der scheidenden Regierung Schröder.
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Am Anfang war es ein Lächeln...
„Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste spreche ich Ihnen Dank und Anerkennung aus.“ Besonders hob er die Reform-Agenda 2010 hervor. Die Reformen „gegen diese große Widerstände durchzusetzen, verlangte politischen Mut und hohen Arbeitseinsatz“. Er habe den Reformkurs immer unterstützt, sagte Köhler. Deutschland stehe weiterhin vor großen Aufgaben. „Wir alle wollen den Sozialstaat erhalten, aber wir wissen: um einen modernen starken Sozialstaat zu sichern, brauchen wir die Kraft und den Mut zur Veränderung.“
