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Konflikt mit Israel : Bundesregierung kritisiert Irans „aggressive Haltung“

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Iraner verbrennen Pappmaché-Boxen in den Farben des israelischen und des amerikanischen Staates. Bild: EPA

Israels Luftwaffe hat am Wochenende Angriffe in Syrien geflogen – auch auf iranische Stellungen. Nicht nur die Bundesregierung warnt nun vor einer Eskalation der Spannungen in dem Bürgerkriegsland.

          Die Bundesregierung hat Iran wegen seines militärischen Engagements in Syrien und im Libanon scharf kritisiert. Dieser Einsatz besonders auch über von Teheran gesteuerte Milizen trage zu einer „gefährlichen Eskalation des syrischen Bürgerkriegs“ bei, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Bundesregierung fordere daher Iran auf, „seine aggressive Haltung gegenüber Israel aufzugeben“. Sie sei überdies der festen Überzeugung, dass Israel das Recht habe, sich gegen Angriffe zu verteidigen.

          Israels Luftwaffe hatte am Samstag eine Serie von Angriffen in Syrien geflogen und dabei nach eigenen Angaben syrische und iranische Stellungen ins Visier genommen. Auslöser der Luftangriffe war nach Angaben Israels eine iranische Drohne, die am Samstagmorgen von Syrien aus in den israelischen Luftraum eingedrungen sei. Zuvor war ein israelischer Kampfjet über Syrien beschossen worden und auf israelischem Territorium abgestürzt.

          Das Auswärtige Amt erklärte, Israel habe sich am Wochenende auf das Selbstverteidigungsrecht berufen und auf eine iranische Drohne in seinem Luftraum verwiesen. Dazu habe das Außenministerium keine eigenen Erkenntnisse, sagte ein Sprecher in Berlin. Ohne die genaue Faktenlage vor Ort zu kennen, sei es schwierig, das zu beurteilen. Allerdings sei es nicht das erste Mal, dass eine iranische Drohne in den israelischen Luftraum eingedrungen sei. Das Vorgehen Israels habe insofern eine „sehr hohe Plausibilität“.

          Auch die EU-Kommission warnte vor einer Verschärfung der Lage. „Die militärische Eskalation in Syrien und an der israelischen Grenze am Wochenende ist sehr besorgniserregend“, sagte eine Kommissionssprecherin am Montag. Der Konflikt könnte sich dadurch ausweiten. Man appelliere an die Beteiligten in Syrien, ihre Alliierten und die regionalen Vertreter, sich an das Völkerrecht zu halten und von Aktionen abzusehen, die das Leid der syrischen Bevölkerung verschlimmerten.

          „Es gibt keine Alternative zu einer politischen Lösung in Syrien.“ Die EU unterstütze weiterhin die von den Vereinten Nationen (UN) geführte Vermittlung und die Arbeit des UN-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura.

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