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Bundespräsidentenwahl Das Prozedere

Um 12 Uhr wird Bundestagspräsident Lammert die Bundesversammlung eröffnen. Jeder Wahlgang dürfte etwa eindreiviertel Stunden dauern. Wird Wulff nicht sogleich gewählt, könnte es zu einer Marathonsitzung kommen.

© dpa Vergrößern Bis zur Entscheidung über den neuen Hausherrn von Bellevue könnte es Abend werden

Um kurz nach 12 Uhr ist im Plenarsaal des Berliner Reichstagsgebäudes die Bundesversammlung zusammengekommen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Theoretisch kann alles recht schnell gehen: Bekommt gleich im ersten Wahlgang ein Bewerber die erforderliche Mehrheit, dürfte noch vor 15 Uhr feststehen, wer das neue Staatsoberhaupt ist. Wenn nicht, könnte es aber zu einer Marathonsitzung bis in den Abend kommen.

Der Tag der Präsidentenwahl begann um 9 Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst. Ab 10.30 Uhr kamen die Fraktionen zu letzten Zählappellen zusammen. Diese sollen verhindern, dass Wahlleute fehlen. Eröffnet wurde die Bundesversammlung um kurz nach 12 Uhr von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Er erläuterte den insgesamt 1244 Wahlleuten - 622 Bundestagsabgeordnete und die gleiche Zahl Landesvertreter - das Verfahren und nannte die vier Bewerber. Diese sind Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) für Schwarz-Gelb, der von SPD und Grünen aufgestellte frühere Stasiakten-Beauftragte Joachim Gauck, die Linken-Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen und der von der rechtsextremen NPD nominierte Frank Rennicke.

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Die Wahl beginnt dann ohne Aussprache. Die Wahlleute werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen und müssen zu den zehn Wahlkabinen gehen, die sich an den Seiten des Plenarsaales befinden. An den Ausgabetischen erhalten sie gegen Vorlage der zuvor ausgegebenen Wahlausweise ihren Wahlschein, den sie in der Kabine ausfüllen, in einen Umschlag stecken und in die Urne werfen. Erst wenn alle Stimmen abgeben worden sind, beginnen die Schriftführer - allesamt Bundestagsabgeordnete - mit der Auszählung.

Infografik / Wer den Bundespräsidenten wählt © F.A.Z. Vergrößern

Wulff müsste zuerst sein Amt als Ministerpräsident abgeben

Im Internet-Zeitalter ist dies ein kritischer Punkt geworden: Bei der Wiederwahl des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler im Mai 2009 wurde aus dem Kreis der Schriftführer heraus das Ergebnis über den Kurzmitteilungsdienst Twitter verbreitet, bevor es Lammert verkündete. In diesem Jahr soll darauf geachtet werden, ob ein Schriftführer zum Handy greift, um das Resultat vorab ins Internet zu stellen. Dauern soll der erste Wahlgang rund eindreiviertel Stunden. Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht - also 623. Es ist durchaus möglich, dass dies geschieht, denn Union und FDP haben zusammen 644 Sitze.

CDU und CSU verfügen in der Bundesversammlung über 496 Vertreter. Auf die FDP entfallen 148 Stimmen. Die SPD wird 333 Wahlmänner und -frauen in die Bundesversammlung entsenden, die Grünen 129. Die Linke wird 124 Delegierte stellen, hinzu kommen 14 Sonstige. Erreicht kein Bewerber im ersten Durchgang die absolute Mehrheit, wird die Bundesversammlung vermutlich unterbrochen, damit die Parteien beraten können. Dies kann ein bis zwei Stunden dauern, erst danach beginnt der zweite Wahlgang - für den wiederum eineindreiviertel Stunden veranschlagt werden. Sollte wieder kein Bewerber die absolute Mehrheit erreichen, muss ein dritter Anlauf genommen werden. In diesem ist gewählt, wer die relative Mehrheit erreicht.

Weil es vermutlich auch vor einem dritten Wahlgang Fraktionsberatungen geben wird, könnte es in diesem Fall durchaus 19.00 Uhr werden, bis die Versammlung beendet ist. In jedem Fall wird das gewählte Staatsoberhaupt zum Abschluss eine Rede halten. Ein Sonderproblem entsteht, wenn der favorisierte Wulff die Wahl gewinnt. In diesem Fall muss er sein Amt als Ministerpräsident nämlich rasch abgeben. Es wird damit gerechnet, dass er nach Auszählung des Wahlergebnisses gegenüber dem niedersächsischen Landtagspräsidenten Hermann Dinkla (CDU) seinen Rücktritt erklärt, noch bevor Lammert das Ergebnis offiziell verkündet. Dann könnte Wulff im Anschluss gleich erklären, dass er die Wahl annimmt. Dinkla ist Mitglied der Bundesversammlung und wird deshalb bei der Wahl anwesend sein. Vereidigt wird das neue Staatsoberhaupt am Freitag um 13.00 Uhr im Reichstag.

Quelle: FAZ.NET mit AFP

 
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