22.06.2008 · Es war nur ein Scherz, doch er ließ aufhorchen: Angesprochen auf die Bundespräsidentenwahl, wies Gregor Gysi vor kurzem auf seine eigenen „präsidialen Eigenschaften“ hin. Nun macht sich die Linkspartei offiziell auf die Suche nach einem Kandidaten.
Von Mechthild Küpper
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Gysi mit Lafontaine: Ein Bundespräsidentenkandidat der Linkspartei?
Die Führung der Partei „Die Linke“ ist offenbar fest entschlossen, zur Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Am Sonntag sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine gegenüber dem Magazin „Der Spiegel“: „Wir sind im Gespräch darüber, wer die Linke als Kandidat repräsentieren könnte“. Noch am vergangenen Wochenende hatte der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi auf dem „Fest der Linken“ in Berlin ausführlich dargelegt, warum es für seine Partei zwar ein Opfer wäre, keinen eigenen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu nominieren. Doch sei, betonte er, die Partei ebenso wie alle Führungskräfte fest entschlossen abzuwarten, was die Landtagswahl in Bayern im September ergebe. Das wiederholte Gysi am Mittwoch auch vor Journalisten,
Bei den beiden Frauen, die als Kandidatinnen ins Gespräch gebracht worden waren - der Schriftstellerin Christa Wolf und der Publizistin Daniela Dahn - entschuldigte sich Gysi ausdrücklich, auch wenn er die Indiskretion selbst nicht zu verantworten habe. Lafontaine kündigte an, er werde sich mit seinem Co-Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Gregor Gysi auf Kandidatensuche begeben. Es müsse jemand sein, sagte Gysi auf dem Berliner Fest seiner Partei, der „Akzeptanz über uns selbst hinaus“ genieße. Später wies er scherzhaft darauf hin, dass er durchaus selbst über präsidiale Eigenschaften verfüge.
Keine Unterstützung für SPD-Kandidatin Schwan
Mit der nun durch Lafontaine verfestigten Position soll die Kandidatin der SPD, die Viadrina-Präsidentin Gesine Schwan, offenbar für Interview-Äußerungen über den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Lafontaine bestraft werden. Sie hatte ihn einen „Demogogen“ genannt. Und obwohl sie den Begriff später ausdrücklich zurücknahm, wiederholte sie, Lafontaine bediene sich demagogischer Methoden. Lafontaine hatte bereits Mitte der Woche signalisiert, dass seine Partei sich nicht auf die Seite der SPD schlagen und deren Kandidatin
unterstützen werde. „Die Linke“ könne Frau Schwan nur wählen, wenn sie in inhaltlichen Fragen sehr überzeugende Antworten habe; dies sei aber nicht der Fall, sagte Lafontaine. Wie sich die von der Linkspartei in die Bundesversammlung entsandten Wahlleute jedoch in einem eventuellen zweiten oder dritten Wahlgang verhalten würden, soll erst kurz vor der Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 geklärt werden.
„Beck hätte mit uns reden sollen“
Während Lafontaine sagte, seine Partei werde Frau Schwan wegen des Mangels an Übereinstimmung nicht wählen können, sagte Gysi, die gemeinsame Wahl eines Bundespräsidenten sei unwahrscheinlich, weil es eine entsprechende Aufbruchstimmung, eine Atmosphäre des Wechsels, in der Gesellschaft noch gar nicht gebe. Seine Fraktion werde in der nächsten Zeit „Punkt für Punkt“ durch das Einbringen von Anträgen, die offensichtlich Positionen zum Ausdruck bringen, die in der SPD oder auch der CSU weit verbreitet sind, zeigen, wie weit die Übereinstimmung gehe.
Etliche Sprecher der Linkspartei zeigten sich am Wochenende verärgert darüber, dass die Führung der SPD nicht wie 2004 mit ihnen über die Kandidatur von Frau Schwan geredet habe und mithin um Unterstützung geworben habe. Kurt Beck habe ja nicht mit Lafontaine in Kontakt treten müssen, hieß es mehrfach, doch hätten Sozialdemokraten mit Gysi oder Bisky über die Kandidatin der SPD sprechen sollen, wenn sie darauf setzten, dass diese die Stimmen der Linkspartei bekomme. Gysi sagte, unabhängig davon, „was auf der Parteiebene läuft“, sei das eine Frage des „zivilen Umgangs“.
