27.07.2005 · Der Parteichef der bulgarischen Sozialisten, Sergej Stanischew, ist mit 120 zu 119 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Mehrheit kam nur zustande, weil eine Abgeordnete verhindert war.
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Sergej Stanischew, der neue Ministerpräsident
Das bulgarische Parlament hat am Mittwoch abend den Vorsitzenden der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP), Sergej Stanischew, zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt. In geheimer Abstimmung hätten 120 Abgeordnete für Stanischew, 119 gegen ihn votiert, sagte der Leiter des parlamentarischen Wahlausschusses, Dimitar Abadschijew.
Die Mehrheit kam nur zustande, weil eine Abgeordnete - nach glaubwürdigen Berichten aus familiärem Grund - verhindert war. Außerdem stimmten drei Parlamentarier der konservativen Opposition und ein unabhängiger Abgeordneter für den 39 Jahre alten Stanischew.
Große Koalition abgelehnt
Die Bestätigung von Stanischews Kabinett stand zunächst aus. Die BSP und ihr Koalitionspartner, die Bewegung für Rechte und Freiheiten, verfügen nur über 116 Mandate in der Volksvertretung. Die fehlenden Stimmen kamen nach Berichten aus Sofia von Abgeordneten der nationalistischen Bewegung „Ataka“. In einer komplizierten Prozedur müssen die Parlamentarier in geheimer Abstimmung noch die von Stanischew aufgestellte Koalitionsregierung bestätigen.
Die ursprünglich für Dienstag angesetzte Wahl war nach einem Boykott der konservativen Opposition auf Mittwoch verschoben worden. Nach dem Sieg der oppositionellen BSP bei der Parlamentswahl am 25. Juni hatte Stanischew zusammen mit der türkischen Minderheitspartei DPS eine Minderheitsregierung formiert, die nur über 117 der 240 Parlamentssitze verfügt.
Die Partei „Nationale Bewegung Simeon II.“ (NDS) des bisherigen Ministerpräsidenten Simeon Sakskoburggotski hatte eine Zusammenarbeit mit der BSP in einer großen Koalition abgelehnt. Bulgarien strebt eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union für das Jahr 2007 an.
(Siehe auch: Bulgariens Ministerpräsident kämpft um seine Zukunft)
