http://www.faz.net/-gpf-7qnsu

Brüsseler Personalien : Merkel für Schulz als Parlamentspräsident

  • Aktualisiert am

Handelseinig: Sigmar Gabriel und Angela Merkel Bild: REUTERS

Die Kanzlerin und ihr Vizekanzler haben eine gemeinsame Linie im Streit um die EU-Personalien gefunden: Merkel unterstützt  den Plan, dass Martin Schulz abermals Parlamentspräsident werden soll.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit ihrem Vizekanzler Sigmar Gabriel auf eine gemeinsame Haltung zu den ersten EU-Personalien verständigt. Die CDU-Vorsitzende sagte dem SPD-Vorsitzenden zu, den SPD-Politiker Martin Schulz bei einer abermaligen Kandidatur für den Präsidentenposten im Europäischen Parlament zu unterstützen. Schlage die sozialistische Fraktion Schulz vor, werde zumindest die deutsche EVP-Gruppe ihn in dieser Position unterstützen, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Das habe sie mit dem Vorsitzenden der Unionspolitiker im Parlament, Herbert Reul, besprochen.

          Zuvor hatte Gabriel im Gegenzug darauf verzichtet, dass seine Partei den deutschen EU-Kommissar stellen will. Intern hatte die SPD die Forderung längst aufgegeben. „Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren – sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird“, sagte er „Spiegel Online“.

          Merkel widersprach der Einschätzung, Gabriel habe ein Junktim aufgestellt. Sie kündigte an, dass die Unionsparteien über die Ernennung des deutschen EU-Kommissars reden werden: „Um Spekulationen vorzubeugen: Ich finde, dass Oettinger eine sehr, sehr gute Arbeit macht. Aber da werden noch einige Gespräche notwendig sein“, sagte sie.

          Weitere Themen

          Kein Jahr ohne Skandal

          Maaßens heikle Entscheidungen : Kein Jahr ohne Skandal

          Heute könnte Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident entlassen werden. Die Kritik an Maaßen war nach den Vorfällen in Chemnitz nicht abgerissen. Doch das ist nur seine jüngste problematische Entscheidung. Ein Rückblick.

          Trump sagt Betroffenen Hilfe zu Video-Seite öffnen

          Hurrikan „Florence“ : Trump sagt Betroffenen Hilfe zu

          Was auch immer getan werden könne, werde getan, versprach Präsident Donald Trump bei einem Besuch in South Carolina. Auch mehrere Tage nach dem Durchzug des Wirbelsturms standen in Conway immer noch Gebiete unter Wasser.

          EU will mit Ägypten reden Video-Seite öffnen

          Kurz zu Flüchtlingsfragen : EU will mit Ägypten reden

          In Salzburg sind die Vertreter der EU-Staaten zum zweiten Tag eines informellen Gipfels zusammengekommen. In Flüchtlingsfragen soll es Gespräche mit Ägypten und anderen nordafrikanischen Staaten geben, so Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.