07.08.2007 · Brasilien ist das lateinamerikanische Land mit dem größten sozialen Ungleichgewicht. Aus den einstigen sozialistischen Vorhaben von Präsident Lula ist indes wenig geworden. Auf altlinke Parolen verzichtet er inzwischen ebenfalls.
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Luiz Inácio Lula da Silva
Wenn sich bewahrheitet hätte, was Finanziers und Investoren befürchteten, als der frühere radikale linke Gewerkschaftsführer Luiz Inácio Lula da Silva 2003 zum ersten Mal ins Präsidentenamt gewählt wurde, hätten Verstaatlichungen, Landenteignungen, Devisenbewirtschaftung und andere staatsdirigistische Zwangsmaßnahmen aus Brasilien eine sozialistische Republik altmarxistischen Stils gemacht. Zum Erstaunen selbst seiner schärfsten Kritiker in der Wirtschafts- und Finanzwelt hat Lula jedoch einen noch orthodoxeren Kurs eingeschlagen als sein Vorgänger Fernando Henrique Cardoso. Die Zinsen blieben hoch, worüber sich vor allem die Banken freuten, die Börse lieferte glänzende Werte, die Inflation hielt sich in Grenzen, allerdings blieb das Wirtschaftswachstum hinter den Erwartungen zurück, die Zahl der Arbeitslosen nahm nur sehr zögerlich ab.
Und die Sozialprogramme? „Fome Cero“, null Hunger, hatte Lula versprochen und gleich nach seinem Amtsantritt seine Minister in die Favelas geführt, um ihnen das dort herrschende Elend vorzuführen. Die Sozialprogramme aus dem Wahlkampf erwiesen sich jedoch bald als das, was sie waren: Wahlpropaganda. Bestenfalls wurde assistentialistische Wohltätigkeit im alten Stil geboten, an den Strukturen, die Armut erzeugen, änderte sich nichts grundsätzlich. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnete sich unter dem Präsidenten Lula sogar weiter als je zuvor.
Normaler Politiker sozialdemokratischen Zuschnitts
Brasilien ist das lateinamerikanische Land mit dem größten sozialen Ungleichgewicht. Die makroökonomisch gut disponierte Wirtschaft sorgte allerdings dafür, dass auch in den unteren Bevölkerungsschichten etwas von dem großen Geld ankam. Das erfolgreichste Sozialprogramm Lulas, die „Bolsa Família“ (Familienstipendium), stammte indes von der Regierung seines Vorgängers Cardoso. Dissidenten aus der ganz linken Ecke der PT, die Lula an die Ideale aus seiner Gewerkschaftszeit erinnerten, verließen die Partei oder wurden vor die Tür gesetzt.
Aus dem revolutionären Metalldreher ist ein ganz normaler Politiker sozialdemokratischen Zuschnitts geworden, der auf nichts anderes als seine politischen Pfründen bedacht ist. Altlinke Parolen kommen in Lulas Ansprachen schon seit langem nicht mehr vor. Er bekannte sogar in einem seiner redseligen Augenblicke, dass auch die wildesten Linken im Alter weiser und damit konservativ werden. Lula verkörpert das Phänomen eines Politikers, der den Ruf, „links“ zu sein, einfach nicht los wird, auch wenn seine Politik nur noch wenig oder gar nichts mehr mit sozialistischen Idealen zu tun hat.
