22.02.2010 · Brasilien ohne Präsident Lula da Silva, das kann sich derzeit kaum jemand vorstellen. Doch keineswegs alles, was er berührt, wird zu Gold. Während seiner beiden Amtszeiten sind die dringendsten Reformen nicht vorangekommen.
Von Josef OehrleinNiemals in der Geschichte seines Landes hätten die Industrie- und Finanzkonzerne so viel Geld verdient wie unter seiner Regierung, brüstet sich Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Das war nicht einmal geprahlt. Als Lula vor sieben Jahren in den Präsidentenpalast in Brasília einzog, befürchteten weite Teile der brasilianischen Wirtschafts- und Finanzwelt, er werde einen sozialistischen Staat nach altrevolutionärem Muster errichten. Heute sieht es so aus, als werde er als einer der größten Förderer privaten Profitstrebens in die Geschichte eingehen.
Entgegen den Erwartungen hat Lula schlicht die marktwirtschaftliche Politik seines Vorgängers Fernando Henrique Cardoso weitergeführt. Lula ließ den Unternehmen während der Jahre der Prosperität ihre Gewinne. Am meisten profitierten davon die Banken. Sie hatten es angesichts ihrer hohen Zinseinnahmen gar nicht nötig, auf ausländischen Märkten „toxische“ Papiere zu erwerben oder sich auf andere Spekulationen auf dem internationalen Parkett einzulassen. Dies war einer der Gründe dafür, dass Brasilien in der jüngsten Finanzkrise überaus glimpflich davonkam.
Erstaunliches Wirtschaftswachstum
Lula steht heute als strahlender Held dar, seine Popularität hat die Achtzig-Prozent-Marke überschritten, denn er hat nicht nur die Reichen bedient. Der wirtschaftliche Aufschwung hat so viel Geld in die öffentlichen Kassen geschwemmt, dass damit auch in großem Umfang Sozialprogramme finanziert werden konnten. Davon haben die ärmeren Bevölkerungsgruppen profitiert, und – mehr noch – vielen Brasilianern ist während Lulas Regierungszeit der soziale Aufstieg gelungen. Gerade die besonders konsumorientierte Mittelklasse ist gewachsen und erstarkt.
Brasilien hat sich zu einem der produktivsten Länder weit und breit entwickelt. Ineffiziente Staatsbetriebe, die niemand haben wollte, wurden modernisiert und angehalten, nicht wie früher im Ausland, sondern bei privaten inländischen Firmen zu investieren. All dies hat zu dem erstaunlichen Wirtschaftswachstum beigetragen. Mit seinen fast 200 Millionen Einwohnern verfügt Brasilien allerdings über einen großen Binnenmarkt, der das Land Exportausfällen gegenüber weniger empfindlich macht.
Opposition durch „Gehälter“ regierungskonform
Gerade die staatlichen Unternehmen sind indes auch zu Selbstbedienungsläden geworden. Das Abzweigen ihrer Gewinne für Bestechungszwecke und die Vergabe öffentlicher Aufträge gegen anstößige „Provisionen“ sind noch immer typisch für die im Staatsapparat verbreitete Korruption. Als kürzlich der Gouverneur von Brasília und andere oppositionelle Politiker durch Videoaufnahmen überführt wurden, wie sie Schmiergelder bündelweise in ihrer Unterwäsche versteckten, blieb Lula erstaunlich einsilbig. Er weiß, dass er selbst die Pest im Haus hat.
Der bislang größte Skandal im Regierungslager, die Zahlung monatlicher „Gehälter“, mit denen Abgeordnete der Opposition zu einem regierungskonformen Abstimmungsverhalten gebracht werden sollten, hat engste Vertraute Lulas das Amt gekostet. Das Gedächtnis der Arbeiterpartei und auch vieler Brasilianer ist jedoch recht kurz. Nach Verrichtung einiger Bußübungen und nach einer Zeit des Abtauchens kehren die wegen dieses und anderer Skandale Geächteten allmählich in die Politik zurück. An Lula selbst bleibt nichts haften. Alle halten ihn heraus, weil alle ihn brauchen.
Vielbeschworene Agrarreform versandet
Auch wenn Lula entscheidenden Anteil daran hat, dass Brasilien 2014 die Fußball-Weltmeisterschaft und zwei Jahre später auch noch die Olympischen Spiele ausrichten darf, wird keineswegs alles, was er berührt, zu Gold. Während seiner beiden Amtszeiten sind die dringendsten politischen Reformen nicht entscheidend vorangekommen. Weder ist dem zügellosen Parteienwechsel von Abgeordneten ein Riegel vorgeschoben worden, noch wurde die Finanzierung der Wahlkampagnen besser gegen Korruption abgedichtet. Die vielbeschworene Agrarreform ist in der parlamentarischen Bürokratie versandet.
Und schließlich steht die Regierung in Brasília ihrer größten Bedrohung immer noch hilflos gegenüber: Drogenbanden und organisierte Kriminalität, die neben der allgegenwärtigen Korruption auch für die beiden sportlichen Großereignisse das bedeutendste Sicherheitsrisiko darstellen, dringen wie ein Krebsgeschwür in den politischen Organismus ein.
Brasilien ohne Lula, das kann sich derzeit kaum jemand vorstellen. Dennoch wird er Ende des Jahres abtreten, weil die Verfassung eine zweite Wiederwahl verbietet. Als seine Nachfolgekandidatin hat er von der Arbeiterpartei in diesen Tagen seine rechte Hand, die Präsidentschaftsministerin Dilma Rousseff, küren lassen. Sie will zwar offenkundig einen stärkeren Linkskurs einschlagen, aber sie wird ebenso wenig wie ihr wahrscheinlicher Herausforderer von der Opposition, der Gouverneur José Serra, Grundsätzliches an Lulas Erfolgsrezept ändern können, ohne sehr bald politischen Schiffbruch zu erleiden. Lula hat trotz aller Defekte seines „Modells“ gezeigt, dass die Probleme lateinamerikanischer Staaten am ehesten mit einer sozial engagierten, starken Marktwirtschaft zu lösen sind.
Josef Oehrlein Jahrgang 1949, politischer Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in Buenos Aires.
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