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Bis zu 330 Soldaten Kabinett beschließt Mali-Mandate

 ·  Deutschland will sich mit bis zu 330 Soldaten am Militäreinsatz in Mali beteiligen. Das Bundeskabinett brachte dazu zwei separate Mandate auf den Weg. Bei einem Gefecht in Mali wurde unterdessen ein weiterer französischer Soldat getötet.

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Die Bundesregierung will mit bis zu 330 deutschen Soldaten zur Stabilisierung Malis beitragen. Das Kabinett beschloss am Dienstag die Entwürfe zweier Einsatzmandate, die sowohl die deutsche Beteiligung an der Ausbildung malischer Soldaten regeln, als auch die deutsche Unterstützung für französische und für afrikanische Kampftruppen festlegen sollen. Der Bundestag, welcher der Entsendung zustimmen muss, soll am Freitag erstmals über die Mandate beraten.

Außenminister Guido Westerwelle sagte, es sei eine breite Unterstützung im Parlament zu erwarten. Er habe nach den Gesprächen in den Bundestagsfraktion den Eindruck einer „reichen parlamentarischen Rückendeckung“. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, Deutschland wolle auch mit einem militärischen Beitrag helfen, in Mali wieder „Stabilität und Frieden“ herzustellen. De Maizière sagte weiter, es gebe die Möglichkeit, dass deutsche Soldaten in Mali auch in militärische Auseinandersetzungen verwickelt werden könnten.

Für die Ausbildungsmission, die den Titel EUTM trägt, stellt Deutschland rund 40 Ausbilder, vor allem im Pionierwesen, und 40 Sanitätssoldaten zur Verfügung. Die Sanitäter sollen gleichfalls Ausbildungsleistungen in Mali anbieten, sie sind aber auch für die medizinische Versorgung des gesamten EUTM-Kontingents zuständig, dass rund 450 Soldaten umfasst, von denen rund 250 als Sicherungskräfte der 200 Ausbilder eingesetzt werden sollen.

Transporthilfe und Luftbetankung

Das Verteidigungsministerium hat im EUTM-Mandatsentwurf eine mögliche Entsendung von bis zu 100 weiteren Soldaten vorgesehen, die als „nationales Unterstützungselement“ beschrieben werden. Diese Kräfte sollen in Mali zum Einsatz kommen, falls das Gastland die Versorgung, Verpflegung und logistische Unterstützung der deutschen Ausbilder nicht sicherstellen kann. Als Schutzkräfte für das Kontingent der Ausbilder sollen sie jedoch nach Angaben des Verteidigungsministeriums in keinem Fall fungieren.

Der zweite Mandatsentwurf regelt die deutsche Transporthilfe durch drei Transall-Flugzeuge, die schon seit einigen Wochen geleistet wird, sowie die Unterstützung für französische Kampfflugzeuge bei der Luftbetankung, für die ein Tanker-Airbus der Luftwaffe eingesetzt werden soll. Das Tankflugzeug soll nach Regierungsangaben in Dakar in Senegal stationiert werden; dort hätten auch die deutschen Transall-Flugzeuge ihre Basis. Weiter hieß es, wenn der Bundestag das Mandat für die Unterstützung der afrikanisch geführten Militärmission Afisma beschließe, könnten die Transportflugzeuge künftig in Mali auch andere Orte ansteuern als die Hauptstadt Bamako.

Etwa 4000 französische Soldaten in Mali

Nach Angaben der französischen Streitkräfte, die in den vergangenen Wochen die Städte im Norden Malis von radikalen Islamisten zurückerobert hatten, stehen den islamistischen Kämpfern inzwischen mehr als 9000 Soldaten gegenüber, rund 4000 von ihnen gehören demnach zum französischen Kontingent. Wie das französische Verteidigungsministerium am Dienstag in Paris mitteilte werden die französischen Kampftruppen und die malische Armee inzwischen durch 5250 afrikanische Soldaten unterstützt. Die Truppenverstärkung verlaufe nach Plan, betonte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian.

Frankreich strebt an, sich möglichst schnell zurückziehen und die Verantwortung an afrikanische Einheiten weitergeben zu können. Die zusätzlichen afrikanischen Soldaten stammen größtenteils aus dem Tschad (1800 Mann) und Ländern der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas (Togo, Senegal, Benin und Ghana), heißt es in Paris. Die Afisma-Mission soll insgesamt 6000 Soldaten umfassen und der malischen Armee bei der Sicherung des Staatsgebietes helfen.

Bei einem Gefecht in Mali wurde unterdessen ein französischer Soldat getötet. Es ist der zweite seit Beginn des Militäreinsatzes vor rund fünf Wochen. Frankreichs Präsident François Hollande sagte am Dienstag bei einem Besuch in Athen, französische Spezialkräfte hätten sich im nordmalischen Iforhas-Gebirge Kämpfe mit Islamisten geliefert. Dabei seien ein Fallschirmjäger der französischen Fremdenlegion sowie mehrere „Terroristen“ getötet worden.

Das Verteidigungsministerium in Paris teilte am Dienstag ferner mit, dass zwischen dem 14. und 18. Februar französische Kampfflugzeuge insgesamt 85 Mal Ziele in der Region um Bourem angegriffen haben. Bei den Luftangriffen seien unter anderem Waffen- und Munitionslager terroristischer Gruppen zerstört worden. Die malische Armee habe am Samstag die Ortschaft Bourem erobert und ist dort seither mit etwa 150 Soldaten präsent.

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19.02.2013, 17:08 Uhr

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Von Helene Bubrowski

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