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Berlusconi : In Bewegung

Italien braucht vor allem Stabilität und Handlungsfähigkeit. Aber das neue Parlament wird noch fragmentierter sein als bisher. Einiges ist in Bewegung geraten.

          Eines muss man Silvio Berlusconi lassen: Auch in seinem sechsten nationalen Wahlkampf geht der 76 Jahre alte „Cavaliere“ aufs Ganze. Er nutzt jede Bühne und jede Gelegenheit für üble Attacken gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Monti, dessen ökonomischen Sachverstand er in Zweifel zieht und den er als Büttel Deutschlands verunglimpft. Neuer Regierungschef nach der Wahl im Februar wird Berlusconi wahrscheinlich nicht werden. Das allein sollte die Aufregung in Europa dämpfen. Aber dass Berlusconi in den Umfragen mit Montis Zentristen gleichgezogen hat, belegt, dass es ein politisch-soziales Milieu gibt, in dem er noch Bewunderer hat und das anfällig ist für Propaganda und Populismus.

          Einiges ist in Bewegung geraten: Die linken Demokraten, deren Anführer Bersani schon als Sieger festzustehen schien, müssen in den Umfragen einen Dämpfer hinnehmen; Wähler der Mitte trauen dem Braten nicht und wenden sich ab. Womöglich wird das neue Parlament noch fragmentierter sein als bisher. Dabei braucht Italien vor allem Stabilität und Handlungsfähigkeit.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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          Quelle: F.A.Z.

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