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Eskalation einer Affäre : Wenn man nur verlieren kann

„No-win-Situationen“: Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Erdogan Bild: dpa

Der Streit zwischen Berlin und Ankara über Jan Böhmermann und sein Schmähgedicht ist aus dem Ruder gelaufen. Wie konnte das passieren? Ein Rückblick auf die letzten Tage

          Es gibt Entscheidungen im Leben einer Bundeskanzlerin, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Kritik und Beschimpfungen führen, egal, was sie tut. Wenn es richtig dumm läuft, dann kommen zwei solcher „No-win-Situationen“, wie sie dieser Tage im politischen Berlin genannt werden, gleich hintereinander in ein und derselben Angelegenheit. Wie es aussieht, hat Angela Merkel es im Fall Böhmermann mit einer solchen Lage zu tun. Während Fachleute des Kanzler- und des Auswärtigen Amtes sowie des Justizministeriums auch am Dienstag noch berieten, wie mit dem Begehren des türkischen Präsidenten umzugehen sei, deutsche Gerichte sollten sich mit dem Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über ihn, Recep Tayyip Erdogan, befassen, gab es hinter vorgehaltener Hand zunehmend Versuche, zu erklären, wie die Angelegenheit zu einer derart zugespitzten Auseinandersetzung zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara werden konnte, obwohl diese sich doch in der Flüchtlingspolitik gerade eng aneinander gebunden haben. Oder gerade deswegen?

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Angefangen hatte alles schon vor Ostern. Nachdem der Norddeutsche Rundfunk eine harmlose Erdogan-Parodie ausgestrahlt hatte, wurde der deutsche Botschafter in Ankara einbestellt. Am Mittwoch nach Ostern, als mancher Berliner Politiker im Urlaub war, sah sich die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz in der Bundespressekonferenz mit der Frage konfrontiert, warum auf diesen Vorgang hin „relativ lange“ nichts geschehen sei. Wirtz wies darauf hin, es gebe „diplomatische Wege, auf denen die deutsche Bundesregierung ihre Haltung zur Bedeutung der Meinungsfreiheit“ darlege. Wer wollte, konnte daraus schließen, dass Botschafter Martin Erdmann, ein selbstbewusster und erfahrener Diplomat, diese Haltung, ohne die Öffentlichkeit einzuweihen, schon hinlänglich deutlich gemacht hatte.

          Schwerpunkt auf Presse- und Meinungsfreiheit

          Nur einen Tag nach dem Auftritt von Wirtz veröffentlichte das ZDF die Schmähkritik von Böhmermann, die dieser selbst als eine bewusste Überschreitung von Grenzen dargestellt hatte. Am Montag darauf nahm das politische Geschehen in Berlin wieder volle Fahrt auf. Aufregerthema Nummer eins war Böhmermann und die Verärgerung der türkischen Regierung über dessen Gedicht. Im Kanzleramt wurde beratschlagt, wie mit der Sache umzugehen sei. Am Sonntagabend hatte die Kanzlerin mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu telefoniert. Das Gespräch war angeblich seit längerer Zeit vereinbart mit dem Ziel, über das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei, auf dessen Zustandekommen Merkel viel Energie verwandt hatte, zu sprechen. Ebenfalls Gesprächsgegenstand war Böhmermann. Nach allem, was in Berlin zu erfahren war, hat Davutoglu das Thema angesprochen, Merkel soll allerdings darauf vorbereitet gewesen sein. Beide waren sich einig, dass das Gedicht „bewusst verletzend“ sei.

          So jedenfalls stellte es Regierungssprecher Steffen Seibert am nächsten Morgen wiederum in der Bundespressekonferenz dar. Das war ein bemerkenswerter Vorgang, zumal Seibert auf eine für ihn ungewöhnliche Art und Weise mit der Tür ins Haus fiel. Ungefragt berichtete er zu Beginn der Veranstaltung von dem Telefonat Merkels mit Davutoglu. Pflegt er sonst Fragen nach dem Inhalt von Kanzlerinnentelefonaten gerne mit dem Hinweis zu beantworten, aus solchen Gesprächen berichte er nicht, gab es diesmal Inhalt satt. Erst berichtete er, was die beiden Regierungschefs im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen besprochen hätten, dann erzählte er von der Gesprächspassage zu Böhmermann. Dabei betonte er, welchen Wert die Kanzlerin auf Presse- und Meinungsfreiheit gelegt habe.

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