18.08.2012 · Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki fordert in der F.A.S. zur Lösung der Euro-Krise eine Banklizenz für den Rettungsfonds ESM. Damit stellt er sich gegen die Linie seiner Partei.
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Wird die "Bazooka" die Lösung sein, die Herr Kubicki uns Lesern verspricht?
Er "wirbt" für den Weg, der Ausstattung des
Europäischen Staatsmechanismus (ESM) mit einer Banklizenz. Er
verspricht uns mit der "Bazooka", eine Waffe von unbegrenzter
Schlagkraft gegenüber den Akteuren an den Finanzmärkten.
Ich möchte hier einige einfache Fragen aufwerfen und Antworten dazu geben:
- Was ist die Munition der Bazooka? Es ist weiteres Geld aus neuen Schulden!
- Wen erreicht die Munition - das Geld? Es erreicht die
Finanzmärkte - sicher!
- Sind Finanzmärkte durch weiteres Geld "abzuschrecken"?
- ganz sicher nicht!
- Werden Finanzmärkte mit geringen Zinsen "belohnen"? -
ganz sicher nicht!
- Werden Spekulanten aufhören "Grenzen auszutesten"? -
ganz sicher nicht!
- Ist für die Spekulanten die "Munition" gleichzeitig
Ihre "Beute"? aber ja doch!
Wenn die Munition der Bazooka - das Geld- gleichzeitig die gesuchte
Beute der Spekulanten ist, würde ich mich als Spekulant sehr
über die Feuerkraft freuen.
Jedoch wäre ich bald nicht mehr damit zufrieden und würde mehr fordern!
Wenn Ratlosigkeit die Regie in Regierung und Opposition übernimmt,
dann neigen die politischen Akteuere und ihre Berichterstatter dazu, die
Inhaltsleere zu füllen; hier mit dem Begriff Bazooka, einer
raktetengetriebenen Panzerabwehrwaffe. Europa wird also angegriffen? Ist
es schon wieder soweit?
Maikäfer flieg
das Geld führt mit uns Krieg
Demokratie, die kommt aus Griechenland
Griechenland ist abgebrannt
Maikäfer flieg
Im Herbst 2013 dürfen wir nach vier Jahren wieder Demokratie
"spielen" - für einen kurzen Moment, statt täglich.
Mangels einer politischen Perspektive bleiben nur die etablierten
"Alternativlosen". Es gibt 115 Parteien in Deutschland.
Vielleicht ist ja ein Programm dabei, das wählbar ist. Es gibt viel
zu lesen. Fangen wir an?
Kubicki hat sie alle gelinkt, ...
...die Wähler, die ihm im Frühjahr bei den letzten Landtagswahlen in Schl.-Holstein ihre Stimme der FDP gegeben haben. Die Rösler-Kubicki-Lindner-FDP ist eine Partei, die entweder gar keine oder allenfalls eine "nach allen Seiten offene" Linie vertritt, d. h. heute so und morgen so schwätzt. Ihr Lebenselixier ist der pure Opportunismus. Jetzt hat der Herr Kubicki, der bei der letzten Wahl wegen seiner vermeintlichen internen Opposition gegen den FDP-Vorturner Rösler bei viel zu vielen Wählern noch hat punkten können, es erneut wieder gezeigt, dass es sinnlos ist, die FDP zu wählen. Röslers verderblicher Euro-Rettungskurs à la Merkel wird durch Kubicki noch getopt.
Die Alternativen zur Alternativlosigkeit!
Es ist schlicht dumm und verbohrt, wenn jemand nach all den vergeblichen "Rettungs-Schirmen" jetzt glaubt, die bazookahafte Beschleunigung des Ausstosses von Euro-Millarden könnte der Beliebigkeit verantwortungslosen Handelns von uneinsichtigen Politikern und deren Lobby, oder gar den "Märkten" Einhalt gebieten! Quasi mit dem Brecheisen, allen voran Italien und Spanien wird versucht, die letzte Barriere der Vernunft in Deutschland nieder zu polemisieren! Dabei sind die Akteure der eigenen fiskalpolitischen Unfähigkeit nicht besonders wählerisch. Bis hin zu geschmacklosen Naziparodien werden die Verantwortlichen in Deutschland verunglimpft. Wenn sich die Interessenvertreter von Banken und anderen Geld-Eliten weiter auf Kosten des kleinen Mannes "Retten", geht in Europa mehr als nur der EURO endgültig den Bach runter!!!
Ob Kubicki den ESM-Vertrag gelesen hat? Nun, es wird nicht ganz deutlich, was er mit...
… Banklizenz meint, die der ESM bekanntlich, da von
Lizenzierungspflichten befreit, nicht braucht. Aber wie kann er sich mit
seiner Forderung gegen die Linie seiner Partei stellen? Die FDP hat eine
Linie? Ich kenne bislang nur die EU-Zentralstaatsbeseelte Rettungslinie.
Und auf der bewegt er sich doch.
„…Der Arzt, der ANWALT, der Unternehmer, der Ingenieur,
sie alle müssen lernen, ihre politischen Entscheidungen mit
derselben Gewissenhaftigkeit vorzubereiten, mit der sie in ihrem Beruf
vorgehen. Sie müssen nach politischer Bildung und Fortbildung mit
dem gleichen Eifer streben, mit dem sie ihr fachliches Wissen erwerben
und mehren. Politische Bildung aber bedeutet vor allem
Nationalökonomie. Im Hinblick auf die Probleme, um die es in den
großen Ideenkämpfen der Gegenwart geht, ist man versucht zu
sagen: Politische Bildung IST Nationalökonomie“
(L. von Mises, "Liberalismus"; nur so als kleiner Hinweis
eines Liberalen an den FDP-Mann und Genossen).
Dank für die Dokumentation des finanzwirtschaftlichen Weltbildes
eines nicht unbedeutenden FDP-Politikers.
Die Argumente offenbaren Unkenntnis volkswirtschaftlicher
Einflußgrößen auf die Finanzwirtschaft. Politische
Verantwortung sollte dem magischen Viereck dienen.
Anklänge an besorgniserregende deutsche Diktion vergangener Zeiten
sind hoffentlich ein Missverständnis.
Märkte sind keine Verschwörung, sondern dienen der
Preisfindung und verteilen knappe Güter entsprechend. Wer soll
bitte wie mit Spekulation gegen das Eurosystem Gewinn realer Werte
erzielen? Staaten machen schließlich Währungsreform,
Gläubiger verlieren.
Flutende Geldschöpfung durch die verantwortliche Notenbank ruiniert
eine Währung, gekoppelte finanzielle Restriktion die Wirtschaft.
Wer Geld irregulär drucken kann, braucht keinen internationalen
Finanzmarkt, sondern wird mangels Qualifikation ausgeschlossen.
Vielen Dank für Ihre Anmerkung.
Die irische Hungersnot ist ein tragisches Beispiel, wie liberale
Ordnungspolitik ohne Teilhabe aller Bürger an den Erträgen zur
humanitären Katastrophe werden kann.
Mitverursacht durch eine Gesellschaftsstruktur, die feudale
Vermögensverteilung mit Industrialisierung und Globalisierung verband.
Außerdem aber eine Zeit in der humanitäre Anliegen auch
deshalb zu politischen Programmen wurden. Tierschutz, Arbeitsschutz,
Gesundheitsfürsorge, Frauenemanzipation.
Katastrophale Hungersnöte wurden in der Sowjetunion wie in
Mao´s China zum Zweck politischer Transformation vorsätzlich herbeigeführt.
Marktgeschehen ist meines Erachtens in der menschlichen Natur
begründet, fortgeschrittenes Marktverhalten konstituiert auch
vorteilhafte Gruppenkooperation mit Solidarität und Altruismus.
Fürsorge und Förderung von Kindern kann auf die gesamte
Gesellschaft übertragen werden, ohne Rückgriff auf
autoritär administrierte Ideologien.
"Märkte sind keine Verschwörung, ...
... sondern dienen der Preisfindung und verteilen knappe Güter entsprechend."
Genau, und zwar stets zum Wohle der Allgemeinheit. Siehe zum Beispiel
die große irische Hungersnot.
Bazooka zerstört die Wirtschaft
Was passiert, wenn der ESM als Bank fungiert? Es werden Kredite ohne
Sicherheiten ausgegeben, und bei fortgesetzter Insolvenzverschleppung
mit neu gedrucktem Zentralbankgeld abgelöst. Wenn dies die
"Binnennachfrage" stabilisieren soll, dann stellt sich die
Frage, warum die riesige Binnennachfrage durch die BISHERIGE
STAATSVERSCHULDUNG nicht wirkte, und warum Deutschland, mit weniger
Zunahme bei den öffentlichen Schulden, seit Jahren die
Arbeitslosigkeit senkt.
Angebotspolitik kostet wenig, setzt die Kräfte des Marktes frei.
Ungehemmte Vermehrung der öffentlichen "Kaufkraft" wird
jegliches Wirtschaften zerstören. Die Privatwirtschaften der
Südländer wird durch Steuererhöhungen, irgendwann durch
Subventionen und Protektionismus zur "Bekämpfung" der
Arbeitslosigkeit bis zur Unkenntlichkeit zerstört werden.
Innovative Strukturen, schöpferische Zerstörung findet nicht
statt; stattdessen geldbedruckter Strukturkonservatismus. Stoppt die
Zerstörung der Volkswirtschaften des Südens!!!
Den Vertragsinhalt vor einer breiten Öffentlichkeit ausbreiten!
In Art. 32,9 heißt es, daß der ESM von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines ESM-Mitgl. für Kreditinstitute...gilt, befreit ist. Was soll also diese Politiker-Äußerung?- Zweimal lesen mußte ich den Art. 35,1 "Persönliche Immunitäten":" Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, seine Mitglieder u. deren Stellvertreter, die Mitgl. des Direktoriums, dessen Stellvertreter...und die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtl. ihrer in amtl. Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtl. Schriftstücke und Unterlagen ".(leicht verkürzt)- Warum ist nur die Menschheit davon abgekommen, Göttern gleich wie in der Antike, entscheiden zu können?
Die Inflation(en) = Blasen sind längst da - schau hin Kubicki!
"Befürchtungen, eine Banklizenz könnte die Inflation
anheizen, trat Kubicki mit dem Argument entgegen, Deutschland sei einer
Deflation näher als einer Inflation"
Immer die alte Leier von wegen es gäbe keine Inflation. Jungs
schaut euch um und hört auf nur auf die Brotpreise zu starren. Das
ganze Finanzsystem wimmelt von Blasen mit ungedeckten
Zahlungsversprechen. Seien es Staatsanleihen, Bankbilanzen, Derivate
usw. Diese werden natürlich irgend wann fälllig werden/das
Vertrauen darin verloren gehen, weil der letzte Klops auch noch merkt,
dass sie vor allem heiße Luft enthalten. Das wird vermutlich
plötzlich wie in Griechenland passieren. Spätestens dann gibt
es massive Steuererhöhungen und/oder Leistungskürzungen
und/oder Kreditausfälle und dann ggfls. die im Moment vermisste
bzw. heruntermanipulierte Brotpreisinflation. Nur weil diese Effekte mit
noch mehr heißerf Luft in die Zukunft verlegt werden, werden die
Folgen diesleben sein, wie bei der klassischen Brotpreisinflation.
Der Kubicki geht so lange zum Krugmann bis die FDP zerbricht
Jetzt hat auch Kubicki den Krugmann inhaliert und analysiert und will
die Krise mit der Bazooka endgültig vergessen machen. Man darf
gespannt sein, ob die FDP jetzt endgültig zerbricht, was sie ja
schon vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW hätte
tun müssen.
Europa, dieser unsterbliche Vorzeigekontinent darf wegen der
"Inkontinenzängste" einiger unverbesserlicher
"Yesterday-Ökonomen" nun wirklich nicht in den Abgrund
gestossen werden.
Gabriel sollte die FDP-Schwäche schnell nutzen und sich zum
Kanzlerkandidaten erklären. Es ist der einzige Weg, um den sich
abzeichnenden Trend der Vereinnahmung der SPD durch eitle Weltendeuter
die Stirn zu bieten. Nur Gabriel kann Merkel nämlich schlagen,
indem er sie aus der Tiefe des Währungsraumes kommend
allwöchentlich vor sich hertreibt. Der Beifall für diesen Mut
wird ihm spätestens ab Mai 2013 sicher sein.
Hollande hat es vorgemacht. Der war zunächst auch nur ein
"Notnagel" und hat Merkel längst das Fürchten gelehrt.
Sehr bedenklich: Ein Anwalt der einen Vertrag nicht liest oder versteht???
Ich hoffe nicht, dass Herr Kubicki das wirklich ernst meint. Wenn dem so ist, spricht er über etwas was er entweder nicht gelesen hat oder nicht versteht. Beides finde ich sehr bedenklich als Anwalt wie als Politiker, denn zugestimmt hat er schließlich auch. Nur etwas "plappern" um auf sich aufmerksam zu machen ist irgenwie Würdelos und schäbig in so einer ernsten Situation für Deutschland. Unsere gesamte Politikerkaste ist zu einem nicht mehr wählbaren Gesindel verkommen. Tut mir leid, aber anders kann ich diese Debatten und Entscheidungen nicht mehr betrachten. Bei der nächsten Bundestagssitzung möge sich ein "Loch auftun" und alle verschwinden lassen.
Ob der ESM nun eine Banklizenz benötigt oder nicht....
sein dahingestellt. Aber dass ein deutscher Politiker wenige Wochen nach Ratifizierung des ESM-Gesetzes eine wesentliche und bisher nicht vorgesehene Ausweitung der Kompetenzen dieses Konstruktes fordert, wäre normalerweise ein Schlag ins Gesicht von Abgeordneten, die in einer dem Thema angemessenen Weise um ihre persönliche Entscheidung gerungen haben. Die ausbleibende Empörung zeigt, dass man (bis auf wenige Ausnahmen) weder "gerungen" hat noch bereit ist seine Verantwortung als Volksvertreter wahrzunehmen.
Der ESM ist eine *völlig neuartige* Körperschaft und benötigt keine Banklizenz, Herr Kubicki!
“Der ESM ist nach Art. 32 Abs. 9 des Vertrags
zudem von jedweder Lizenzierungs- oder Zulassungspflicht ausgenommen.
Auch wenn dies nicht als ein Fall monetärer Staatsfinanzierung, wie
sie der EZB versagt ist, gewertet werden sollte:
über die *präzedenzlose* Konstruktion des ESM mit seinen
gemäß Art. 3 ESM nahezu unbegrenzten Handlungsbefugnissen,
die die Frage nach
einer Banklizenz als obsolet erscheinen lassen, drängt sich der Eindruck
auf, dass eben dieser Effekt erzielt werden soll. Nach dem Vertragstext
jedenfalls darf der ESM sämtliche Bankgeschäfte tätigen,
ohne auf eine
Banklizenz angewiesen zu sein - er könnte sich also z.B. auch bei der
EZB refinanzieren.” (Verf.-Beschwerde v.
Degenhart/Däubler-Gmelin; s.a. die VB. von RA Dr. jur. Wolfgang Philipp)
Sie sind Jurist und heiß begehrter Berater in Liechtenstein, Herr
Kubicki. Ihnen ist auch die Perfidität des ESM-Vertrags klar, wozu
also die Bazooka? Streben auch Sie nach einem lukrativen ESM-Posten mit
garantierter Immunität?
Erst die sprachliche Entgleisung "Dicke Berta", jetzt kommt die "Bazooka". Kann man nicht von "Geldschwemme" oder das "Öffnen aller Schleusen" sprechen? Durch diese Waffenrhetorik entsteht doch der Eindruck bei Geldpolitik handele es sich um Kriegshandwerk. Das sind ja Aussichten.
Die sind einfach alle nur noch völlig irre. Sie wollen partout nicht das Scheitern ihrer eigenen,
katastrophalen Politik erkennen. Schulden mit noch viel, viel mehr Schulden bekämpfen, und die tun so, als wäre das Genial. Bazooka, wenn ich so einen Blödsinn schon höre. Das Geld erarbeitet und erwirtschaftet werden muß, ist für die völlig unvorstellbar. Woher sollen Politiker das auch wissen, man muß ja nur zur Bank gehen. Normale Menschen bezeichnen das als Realitätsverblendung und Größenwahn. Hatten wir letztes Jahrhundert schonmal, und das liegt nicht am Volk, sondern an der politischen Führung. Ist Kubicki aber nicht der Einzige. Schäuble. Merkel, Fischer, Trittin, Steinbrück, Kampeter, Asmussen, Kauder, Schröder und wie die alle heißen.
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 19.08.2012 19:49 Uhr
"Sie wollen partout nicht das Scheitern ihrer eigenen, katastrophalen Politik erkennen. "
Wie bitte? Das von "Schäuble, Merkel, Fischer, Trittin,
Steinbrück, Kampeter, Asmussen, Kauder, Schröder etc."
durchgeführte Projekt der totalen Entdemokratisierung läuft
doch erwartungsgemäß ab und liegt quasi voll im Zeitplan der
dahinter steckenden Finanzindustrie! Der Meilenstein ESM ist quasi
abgehakt, das Militär darf ab jetzt wieder auf die Bürger
schießen, die Medien stehen unter scharfer Zensur und selbst die
Todesstrafe wurde durch die Hintertür wieder in die EU
eingeführt. Was will man mehr?
Fazit
Die Weichen für eine unbegrenzte Kapitalabsaugung aus privatem und
öffentlichem Vermögen durch die Banken sind gestellt. Ackerman
& Co. haben unseren "Volksvertretern" den ESM-Vertrag
offenbar mit interessanten Karriereaussichten im Luxemburger ESM-Kreml
schmackhaft gemacht. Anders lässt sich der kollektive Hochverrat
vom 29.6.2012, der ultimativ zu einem totalitären System
führen und die Parlamentarier überflüssig machen wird,
m.E. nicht erklären.
Unsere Politiker würden also, lt. HerrnKubicki,
„gegenüber den Akteuren an den Finanzmärkten
eine unbegrenzte Schlagkraft“,
erhalten.
Jetzt beginnt aber an den Finanzmärkten das große Zittern.
Wenn dann noch der Herr Barroso zuschlägt, wackelt die Welt.
Warum nicht lieber das Bazooka?
Das ist eine amerikanische Kaugummimarke. Probieren Sie das mal, Herr
Kubicki, dann schlucken Sie auch mal so viel wie ich, wenn ich deutsche
Zeitungen aufschlage und solche Sachen lesen muß.
Im Übrigen will niemand einfach den Euro von außen
zerstören durch Spekulation oder wie auch immer, sondern der Euro
wird von innen zerstört durch seine Fehlkonstruktion und eine
lernresistente Politik, die das mit Milliardensummen dauernd versucht zuzukleistern.
Anstatt die Eurozone endlich zu konsolidieren. Und das heißt,
daß Einige -auch zu ihrem Vorteil- besser endlich gehen, bevor es
Andere (z.B. Finnland) dann wohl tun müssen.
Nicht die Banklizenz hilft, sondern der Einklang zwischen Einnahmen und Ausgaben.
Mensch, Herr Kubicki! Ich kann Sie nicht mehr ernst nehmen.
Zeigen Sie uns doch bitte, dass Ihre Aktionen auch im privaten Bereich
funktionieen, dann reden wir weiter. Oder besser: Spenden Sie, am besten
alles, das Sie haben.
Auf gehts!
Und dann treten Sie in die SPD ein - die bekannte Schuldner Partei Deutschland.
Mensch, Herr Kubicki! Ich kann Sie nicht mehr ernst nehmen.
Konnten Sie den denn schon jemals ernst nehmen? Das verwundert mich. H.Kubicki ist ein Erzeuger von Sprechblasen genauso wie andere Parteigenossen mit fehlender ökonomischer Ausbildung (Schröder, Kauder, Schäuble, Westerwelle, Gabriel, Trittin und wie sie alle heißen). Und Spechblasen zerplatzen meist kurz nach ihrer Erzeugung, oder können Sie sich noch an die von vor 4 Wochen erinnern?
Wenn Rösler sagt, die Erde ist rund, behauptet Kubicki, sie sei eine Scheibe. Kubicki betreibt die Spaltung der FDP, um sich der SPD anzubiedern.
Mit einer dicken Berta ist es noch nicht gelungen, eine gute Bonität vom Himmel zu schießen...
Griechenland ist pleite und deshalb kriegt es keinen Kredit. Würde es über den ESM Kredite kriegen können, so wird es deshalb nicht anderweitig Kredit billig kriegen, weil es kreditunwürdig bleibt, das weiß inzwischen jeder Investor. Gleiches gilt für Portugal, Spanien, Italien und Frankreich. Wenn sich die Länder ernsthaft bemühen würden, ihre Finanzen in den Griff zu kriegen und ihre Wirtschaft solide zu gestalten, d.h. nicht einfach nur durch fremdes Geld eine Binnennachfrage zu schaffen, dann würde davon die Kreditwürdigkeit profitieren. Wird dies jedoch zur Bedingung gemacht, dann heisst es ganz platt: "Heil Merkel" oder so ähnlich. Letztlich kann man diese Länder mit billigerem Kredit über den ESM und letztlich über die Steuergelder nordeuropäischer Bürger durchfüttern, der Dicke-Berta-Effekt bleibt jedoch aus, ganz einfach, weil eine gute Bonität nicht vom Himmel fällt, da kann man noch so sehr mit der dicken Berta drauf schießen. Man verballert letztlich nur Geld anderer...
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