Die baden-württembergische Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Das bestätigte am Montag Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Stuttgart. „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung“, teilte er mit. Über die Nachfolge sagte der Regierungschef noch nichts. Es soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur der
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, werden.
Die Spitzen von Fraktion und Partei sollten am Montagvormittag zusammenkommen. Warminski-Leitheußer stand schon seit Monaten in den eigenen Reihen in der Kritik. Vor allem in der Fraktion wurden ihr Unzuverlässigkeit und mangelnde Motivation vorgeworfen.
Kurz vor Weihnachten hatte die Opposition im Landtag bereits einen Entlassungsantrag gestellt. Die grün-rote Koalition stimmte damals aber noch gegen die Enthebung der Ministerin. Kurz danach hieß es aber schon aus der SPD, der Landesvorsitzende Nils Schmid wünsche Warminski-Leitheußers Ausscheiden aus dem Kabinett.
Stoch ist Jurist und Vater von vier Kindern. Der 43 Jahre alte Heidenheimer hat sich als Obmann im Untersuchungsausschuss zur EnBW-Affäre einen Namen gemacht.
Ein geistiges Huhn als "Ministerin"
Gerhard Katz (spital8katz)
- 07.01.2013, 23:46 Uhr
In Mannheim haben ihr nur die Einzelhändler nachgeweint
Paul Banaschak (paul.banaschak)
- 07.01.2013, 19:26 Uhr
Man muss bei dieser Nachricht 3 Dinge unterscheiden:
Ekke Hoffmann (EkkeHoffmann)
- 07.01.2013, 18:31 Uhr
Schade!
Jan Hoffmann (Jaho)
- 07.01.2013, 17:34 Uhr
Das Schlimme an Politikern
Carsten Berg (Carberg)
- 07.01.2013, 15:56 Uhr