Auswärtiges Amt Der Fall des Hauses Fischer

Personalversammlung im Auswärtigen Amt. Fischer sitzt erhöht, die Mitarbeiter zu ebener Erde. Einer richtet sich mit einer kritischen Frage an den Minister. Statt mit einer Antwort reagiert Fischer mit einer Gegenfrage: „Wie heißen Sie?“

Da, so sagen später Teilnehmer, vergehe einem der Mut, kritisch zu fragen. Die Antwort kam von demselben Joseph Fischer, der am 28. Oktober 1998 in seiner Antrittsrede als Minister Sätze sagte wie: „Ich bin jemand, der Kritik sehr gut erträgt.“ Oder: „Ich lege Wert auf einen diskutierenden Stil, ich möchte mit den Abteilungen arbeiten.“

Die offene Wunde

Lang ist's her. Nach einem erfolgversprechenden Start haben sich das Auswärtige Amt und Fischer zutiefst entfremdet. Die Visa-Affäre und der Streit über Nachrufe für Diplomaten, die einst der NSDAP angehörten, haben dafür gesorgt, daß die stille Entfremdung in offene Rebellion der Diplomaten gegen den Minister umschlägt. Die Atmosphäre im Auswärtigen Amt am Werderschen Markt ist verkrampft. Seit Wochen dominiert die Visa-Affäre die Gespräche auf den Fluren und in den Amtsstuben. „Sie ist eine offene Wunde, und Wundpflege wird derzeit bei uns großgeschrieben“, sagt ein hoher Beamter.

Wie eine schwere Krankheit lähmt die Affäre das Haus. Ein Dutzend Mitarbeiter durchforstet Akten für die Verteidigung des Ministers, viele Abteilungen müssen zuliefern. Das hat Folgen: „Wichtige außenpolitische Themen werden vernachlässigt“, heißt es. Ausländische Diplomaten beobachten bei ihren deutschen Kollegen peinliche Betroffenheit, viele seien schweigsam geworden. Wünsche, aus der Zentrale versetzt zu werden, haben Hochkonjunktur.

„Eine Riesenblamage für die deutsche Außenpolitik“

Noch schwerer als die Belastung des Tagesgeschäfts wirkt die Einsicht, der Ruf des Hauses habe Schaden genommen. Bei den Schengen-Partnern stünden die Deutschen, die im Vorjahr selbstherrlich den Alleingang einer liberaleren Visa-Praxis mit Rußland wagten, „saublöd“ da, weil sie nun „die großen Bremser“ in der Frage sind. Die Rechtsabteilung des Amtes, von Otto Schilys Innenministerium unter Druck gesetzt, verfalle in „Verweigerungsstarre“, wenn das Thema Visa auftauche. Jedes Wort wird dreimal gewogen aus Angst, es könne fatale Folgen im Untersuchungsausschuß des Bundestages haben. „Das nationale und internationale Ansehen des Auswärtigen Amtes hat durch die Visa-Affäre, die ja alle am Schengen-Verfahren beteiligten Staaten berührt, schon jetzt Schaden genommen“, sagt Hans-Georg Wieck, ehemals Botschafter in Teheran, Moskau und Delhi. „Die Affäre hat einen Vertrauensverlust für die deutsche Außenpolitik bewirkt. Deutschland ist weniger kalkulierbar geworden“, formuliert der angesehene Diplomat a.D., was die Aktiven öffentlich nicht sagen können. Hagen Graf Lambsdorff, zur Zeit des „Volmer-Erlasses“ Botschafter in Prag, erinnert daran, daß die EU-Kommission nun Fischers Visa-Praxis prüfe. Die „katastrophalen Folgen“ der Politik Fischers seien „eine Riesenblamage für die deutsche Außenpolitik“. Das Renommee des auswärtigen Dienstes sei „eindeutig beschädigt worden“, sagt der ehemalige Diplomat.

Mitarbeiter gehen auf Distanz

Bislang nur für gute Nachrichten bekannt, steht das Amt nun als „Schleuserministerium“ da. Das wurmt die elitebewußten Beamten. Daß die Botschaften früh in Brandbriefen vor den Folgen der Visa-Erlasse Fischers warnten, ist ein kleiner Trost für die geschundenen Diplomatenseelen. Das sei, sagen hohe Beamte übereinstimmend, die „Ehrenrettung für das Amt“. Schließlich habe Fischer diese Politik aus parteiideologischen Motiven dem Haus aufgezwungen.

Das ungewohnte Negativimage des Amtes lasten die Beamten auch der verkorksten Verteidigungsstrategie des Ministers an. Als Fischer sich „vor die Mitarbeiter“ stellte und ihnen so seine Fehler zuschusterte, hatte das Verhältnis zum Amtschef einen Tiefpunkt erreicht. Daß Fischer seitdem leisetreterisch agiert, anstatt seine Leute mit offenem Visier zu verteidigen, nimmt man ihm übel. „Keiner versteht, warum er nicht offensiver vorgeht“, sagt einer. Offenbar sehe der Minister nicht, daß es, anders als bei der Steinewerferdebatte vor vier Jahren, nicht nur um seine persönliche Vergangenheit gehe. Daß Fischer den Spitzenplatz in der Beliebtheitsskala deutscher Politiker, der traditionell dem Außenminister zufällt, eingebüßt hat, zeuge davon, wie schlecht er sich behaupte. „Wir konnten ja sogar Klaus Kinkel zum beliebtesten Politiker Deutschlands machen“, erinnert man sich.

Beispielloser Protest gegen den Minister

Die Visa-Affäre ist nicht das einzige Feld, auf dem die deutschen Diplomaten derzeit ihrem Minister den Kampf um die Ehre ihres Berufsstandes angesagt haben. Mehr als hundert ehemalige Angehörige des auswärtigen Dienstes, überwiegend Botschafter, aber auch Staatssekretäre, hatten mit einer zu Jahresbeginn in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlichten Anzeige dem im Oktober verstorbenen früheren Botschafter Franz Krapf „ehrendes Andenken“ zuteil werden lassen. Dieses war entgegen langjähriger Praxis in der Hauszeitung „internAA“ nicht geschehen, nachdem der Minister angeordnet hatte, daß einstige Mitglieder der NSDAP, ungeachtet ihrer tatsächlichen Verstrickung in das NS-Regime, nicht mehr geehrt würden. Das empfinden viele Angehörige des Hauses als nachträgliche Entwertung der oft jahrzehntelangen Tätigkeit im diplomatischen Dienst.

Dem Protest der Ehemaligen, von denen viele noch unter Rot-Grün auf wichtigen Posten Dienst taten, haben sich jetzt die Aktiven angeschlossen. Mehrere Mitarbeiter des Amtes haben einen Brief per E-Mail verbreitet, in dem sie sich der Kritik an der neuen Gedenkpraxis anschließen. Die Verfasser schreiben, daß die Ehrung der Toten zum „kulturellen Kernbestand“ sämtlicher Zivilisationen gehöre. Ohne Fischer beim Namen zu nennen, fügen sie hinzu: „Sie (die Ehrung) anhand des alleinigen Kriteriums der ehemaligen Zugehörigkeit zu einer Organisation des Dritten Reiches zu verweigern ist Ausdruck anmaßender Selbstüberschätzung und spiegelt das manichäische Geschichtsbild derjenigen wider, die bereits 1968 glaubten, keinem über 30 trauen zu dürfen.“ Die Verfasser haben den Brief an mehr als 200 Amtsangehörige versandt mit der Bitte um Unterzeichnung. Das war am Donnerstag abend vor zehn Tagen. Da der Brief in der nächsten Ausgabe der Amtszeitschrift „internAA“ veröffentlicht werden soll und für diese am Montag Redaktionsschluß war, blieben nur zweieinhalb Arbeitstage für eine Reaktion. Doch schlossen sich dem Protest gegen den Minister in dieser knappen Zeit mehr als 70 der angeschriebenen Mitarbeiter an. Ein solcher Vorgang ist beispiellos im Auswärtigen Amt. Daran ändert auch die Tatsache nichts, daß mittlerweile erste Gegenreaktionen kommen von Mitarbeitern, die sich hinter die neue Gedenkpraxis stellen.

Der Honeymoon Fischers ist lange Vergangenheit

Fischer muß - ungewohnte Rolle - um Rückhalt im Haus kämpfen. Neuerdings setzt er sich etwa dafür ein, daß die bisher wenig karrierefördernde Tätigkeit in den Rechts- und Konsularabteilungen der Auslandsvertretungen besser honoriert wird als eine wichtige Verwaltungstätigkeit mit großer Verantwortung. Doch ist fraglich, ob das noch hilft. Zu viele hat Fischer vor den Kopf gestoßen, seine Verachtung spüren lassen. „Unfaßbar herablassend“ könne er gegenüber Mitarbeitern sein, sagt ein einstiger Diplomat. „Die Visa-Affäre zeigt, daß der Minister die fachliche Kompetenz der Diplomaten übergeht. Man muß sich fragen, ob sich die Bundesrepublik auf Dauer einen solchen Zustand erlauben kann, wenn dadurch die Handlungsfähigkeit des Amtes beeinträchtigt wir“, sagt Hans-Georg Wieck. Ein aktiver Diplomat bringt es auf den Nenner: „Aus dem ursprünglichen Honeymoon Fischers mit dem Auswärtigen Amt ist das Gegenteil geworden. Das liegt nicht an den Diplomaten. Das liegt wesentlich am Minister.“ Der Befund, Fischer habe „keine Freunde“ im Haus und regiere stärker noch als seine Vorgänger mit einem abgeschotteten Küchenkabinett, ist unter Ehemaligen wie Aktiven verbreitet. Dabei hatte er bei seinem Amtsantritt den Mitarbeitern gesagt, aus seiner Zeit als hessischer Umweltminister habe er gelernt, welche Fehler er nicht machen dürfe: „unter anderem, mit einem Küchenkabinett zu regieren“.

Im Amt macht man sich Gedanken, wer nach Fischer kommt - und wann. Verbreitet ist die Ansicht, daß Rot-Grün verbraucht ist, ein neuer Amtschef spätestens mit einem Regierungswechsel im nächsten Jahr das Haus führen wird. Die Chance, weitere fünf Jahre „mit diesem Minister“ leben zu müssen, wird als gering angesehen. „Irgendwann wird man an die Visa-Affäre nicht mehr denken, und wir werden die alte Perfektion wiederfinden“, tröstet man sich in trotziger Selbstbewußtheit.