Zimbabwe Zim-Dollar im Rinnstein

Der junge Polizist, der vor der Börse von Harare Wache schiebt, grinst über das ganze Gesicht, als er die Frage vernimmt. „Ich kann mir wieder ein Bier leisten“, sagt er über die Veränderungen, seit Morgan Tsvangirai Ministerpräsident einer Regierung der nationalen Einheit in Zimbabwe ist. Der Polizist ist im Februar zum ersten Mal seit Jahren mit Geld bezahlt worden, mit dem er tatsächlich etwas kaufen kann. 100 Dollar hatte die neue Regierung unter Tsvangirai ihm und allen anderen Uniformierten des Landes in Form von Gutscheinen ausgezahlt, die in jedem der mittlerweile wieder gutbestückten Supermärkte eingetauscht werden konnten.

Dollar und südafrikanische Rand haben inzwischen die schwindsüchtige heimische Währung Zim-Dollar komplett abgelöst. Die mit Werten von 10 Milliarden Zim-Dollar und mehr bedruckten Noten sind trotzdem noch allgegenwärtig: Man findet sie in Abfalleimern, im Rinnstein oder auf Mülldeponien. Die Bevölkerung, so scheint es, hat sich mit Freuden von der verhassten Währung getrennt.

Geld an der Zentralbank vorbeigeschleust

Die Einführung von Fremdwährungen als gängiges Zahlungsmittel war der erste erfolgreiche Streich des neuen Finanzministers Tendai Biti. Seither verbinden Zimbabwer das bisschen Geld, das sie nunmehr in der Tasche haben, mit der Oppositionspartei „Movement for Democratic Change“ (MDC). Speziell die Entlohnung von Uniformierten hat der Partei einen Legitimationsschub gegeben.

Biti hatte das Geld an der Zentralbank und ihrem dubiosen Chef Gideon Gono vorbeigeschleust und die Auszahlung über MDC-Kanäle vorgenommen. „Kai kai“ (sich clever anstellen) nennt man das. Die Bevölkerung dankt es ihm offenbar mit großer Zustimmung. Wenn das vier Monate so weitergehe, prophezeien Kenner des Landes, redet kein Mensch mehr von der alten Regierungspartei Zanu-PF Präsident Robert Mugabes.

In kurzer Zeit vieles verändert

Der MDC mit seinem neuen Ministerpräsidenten und seinen 15 Ministern hat in kurzer Zeit schon vieles verändert. Das Notprogramm zur Sanierung der bankrotten Wirtschaft ist auf den Weg gebracht worden. Die Notenpresse ist angehalten worden und der Geldbeschaffer Mugabes, Zentralbankchef Gono, faktisch entmachtet. Das Gesetz, mit dem die Presse geknebelt wird, soll aufgehoben werden.

Der aus Zimbabwe stammende südafrikanische Medienunternehmer Trevor Ncgube will noch in diesem Monat eine neue Zeitung in Harare herausbringen, und plötzlich sind die Hassparolen im staatlich kontrollierten Propagandablatt „The Herald“ nahezu vollständig verschwunden. Es ist sogar wieder möglich, einen Polizisten auf der Straße nach seiner Meinung zu fragen, ohne unliebsame Bekanntschaft mit der zimbabwischen Staatssicherheit zu machen.

Mugabe, der „glücklichste Politiker südlich der Sahara“

Interessant an der Entwicklung in Zimbabwe ist die neue Rolle Robert Mugabes. Dem Augenschein nach scheint er die neue Regierung tatsächlich zu unterstützen. Zudem hat er nach dem tragischen Tod von Tsvangirais Frau Susan bei einem Verkehrsunfall offene Anteilnahme gezeigt, was ihn selbst seinen politischen Gegnern zumindest menschlich ein Stück näher gebracht hat. Gleichwohl ist nicht klar, ob dies nun Kalkül war oder echte Trauer.

„Mugabe ist der glücklichste Politiker südlich der Sahara“, sagt John Makumbe, die graue Eminenz des MDC. Durch Tsvangirai erlebe Mugabe gerade einen neuen politischen Frühling, anstatt endgültig zum Paria Afrikas zu werden, glaubt der Juraprofessor. Längst stellt sich die Frage, wer von wem abhängt – der Ministerpräsident vom Präsidenten oder umgekehrt? Mugabe ist inzwischen so isoliert und seine Partei angesichts der Durchschlagskraft des MDC so gelähmt, dass der greise Präsident wohl kaum eine andere Wahl haben dürfte, als sein politisches Schicksal mit dem Tsvangirais zu verknüpfen.

Attentatspläne gegen Tsvangirai

Aber in der Hauptstadt Harare machen seit Wochen Gerüchte die Runde, Tsvangirai, Finanzminister Tendai Biti und der neue Minister für wirtschaftliche Planung, Elton Mangoma, sollten ermordet werden. Angeblich planen die Chefs von Armee, Polizei und Geheimdiensten, den MDC mit einem Schlag zu enthaupten. Die Chefs der Sicherheitsdienste weigern sich, Tsvangirai anzuerkennen, und fühlen sich von Mugabe verraten. Für den haben sie schließlich jahrelang die Opposition drangsaliert, haben politische Gegner ermordet und verstümmelt.

Jetzt stehen sie am Pranger. Sie haben Prozesse wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu befürchten, wegen Mordes, Plünderungen und Amtsanmaßung. Die Forderung des MDC nach Freilassung aller politischen Gefangenen verhallt deshalb ungehört. Ein persönlicher Assistent Tvsangirais sitzt ebenso im Gefängnis wie der Sicherheitschef des MDC und ein für die Partei tätiger Fotograf. Von zehn weiteren Aktivisten fehlt jedes Lebenszeichen. „Wir wissen nicht, wo sie sind, wir wissen nicht einmal, ob sie noch am Leben sind“, sagt der prominente Menschenrechtsanwalt Harrison Nkomo. Dass in Zimbabwe inzwischen die Menschenrechte geachtet werden, kann Nkomo jedenfalls nicht bestätigen. „In dieser Hinsicht hat sich nichts geändert“, sagt er.

Schergen bleiben dem alten Regime treu

Roy Bennett kann davon ein Lied singen. Einen Monat hat der designierte stellvertretende Landwirtschaftsminister gerade im Gefängnis verbracht. Zuerst war er unter dem Vorwurf des Hochverrats festgenommen worden. Später wurde die Anklage in Sabotage, illegalen Waffenbesitz und Terrorismus umgewandelt. Vorige Woche war er schließlich auf Kaution freigekommen, nachdem das Oberste Gericht des Landes einen Einspruch der Staatsanwaltschaft dagegen verworfen hatte. Müde wirkt der vierschrötige Farmer, wie er in seinem kahlen Haus auf dem Sofa sitzt. Gerade erst hat die Polizei ihn wieder aufgescheucht. Dieses Mal geht es um seinen Immobilienbesitz, den er als Garantie für seine Kaution hinterlegen musste. „Die suchen einen neuen Vorwand, mich festzunehmen“, sagt er.

Der Umgang mit Bennett ist ein Paradebeispiel für die Verbissenheit, mit der die Schergen des alten Regimes gegen die Symbolfiguren des politischen Wandels vorgehen. Bennett gehörte einst eine der profitabelsten Kaffeeplantagen des Landes, auf der mehr als 4000 Menschen arbeiteten. Heute sitzt dort ein Günstling des Regimes und weiß nicht, was er mit der Farm anfangen soll. Einen Mann wie Bennett als stellvertretenden Landwirtschaftsminister zu vereidigen, muss dem Regime wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen. Bennett erklärt diese Haltung mit dem Hinweis: „Ich bin weiß, und ich bin ein Farmer.“

„Vorwürfe, so hohl, dass es scheppert“

Dabei sind die Vorwürfe gegen ihn nach den Worten des Menschenrechtsanwalts Nkomo „so hohl, dass es laut scheppert, wenn man dagegentritt“. Der Kronzeuge der Anklage, der ehemalige Waffenhändler und Polizist der Reserve Mike Hitchman, behauptet, er habe Waffen im Auftrag Bennetts gekauft. Beweismittel sind zwei E-Mails mit gefälschten Namen. Hitchman wiederum ist nach übereinstimmenden Angaben monatelang gefoltert worden, bis er nicht nur eine eidesstattliche Erklärung unterschrieb, die Bennett belastete, sondern auch fünf weitere, in denen er Mitglieder der Zanu-PF belastete. „Die sind so verzweifelt, dass sie anfangen, sich gegenseitig zu zerfleischen“, sagt Bennett dazu.

Illusionen über seinen Einfluss als stellvertretender Landwirtschaftsminister aber macht er sich keine. „Ändern werde ich bestimmt nichts können, aber ich werde so viel Transparenz in dieses Ministerium bringen, wie ich nur kann.“ Vom Landwirtschaftsminister der Zanu-PF wiederum wird behauptet, er habe eine Heidenangst vor seinem designierten Stellvertreter. Eine juristische Aufarbeitung der umstrittenen Landreform allerdings schiebt der MDC hinaus. Das sei eine hochsensible Frage, sagt Heneri Dzinotyiweyi, der neue Minister für Wissenschaft und Technik: „Wir schlagen im Moment nur die Schlachten, die wir gewinnen können.“ Dabei sind seit Amtseinführung Tsvangirais mindestens 70 weitere weiße Farmer enteignet worden.

Geberkonferenz in Washington

Die Enteignungen scheinen derzeit wohl auch das geringere Übel im Vergleich zum faktischen Bankrott des zimbabwischen Staates zu sein. Ganze 30 Millionen Dollar betrug das Steueraufkommen im Februar. Finanzminister Biti fordert unablässig sofortige Hilfe aus dem Ausland, wenn die neue Regierung nicht scheitern soll. Aber Entwicklungshilfe wird ebendeshalb nicht gezahlt, weil die politische Konstellation in Zimbabwe mit Mugabe als Präsident alles andere als demokratisch legitimiert ist. MDC-Führer John Makumbe nennt das eine „Catch- 22-Situation“ – ein Dilemma. Ohne ausländisches Geld steht die neue Regierung vor dem Aus, fließt aber ausländisches Geld, könnten davon die Falschen, nämlich Mugabe und die Zanu-PF, profitieren.

Ein informeller Kreis von Geberländern will deshalb an diesem Wochenende in Washington erörtern, wie diese verfahrene Situation zu lösen ist. Der Kreis, dem Amerika, Kanada, Australien, Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Dänemark, Schweden, Norwegen und die Europäische Kommission angehören, wird sich aller Voraussicht nach auf eine großzügige Auslegung der Definition von humanitärer Hilfe einigen.

Gehaltsbeihilfen bis zu 95 Prozent?

Die soll drastisch erhöht und zudem so definiert werden, dass etwa Gehaltsbeihilfen von bis zu 95 Prozent für medizinisches Personal, Lehrer und kommunale Angestellte in Schlüsselbereichen wie Energie, Müllabfuhr und Wasserversorgung gezahlt werden können. Das hätte den Vorteil, lebenswichtige Dienste wieder funktionsfähig zu machen. In Zimbabwe grassiert schließlich immer noch Cholera, die inzwischen mehr als 4000 Todesopfer gefordert hat.

In Harare arbeiten zudem einige westliche Botschaften an der Idee, den Vereinten Nationen die Einrichtung einer politischen Mission in Zimbabwe schmackhaft zu machen; nicht zuletzt, um die in zwei Jahren geplanten Wahlen zu begleiten. Denn jetzt schon ist klar, dass die Zanu-PF diese Wahlen sabotieren wird, wenn sie keine Chancen sieht, sie zu gewinnen – und diese schwinden mit jedem Tag, an dem der MDC mitregiert. Aber auch die neuen MDC-Minister könnten in den kommenden zwei Jahren so viel Gefallen an ihren neuen Ämtern gewinnen, dass sie einer Verschiebung der Wahlen nur zu gerne zustimmen würden.