13.08.2008 · Nach viertägigen Vermittlungsgesprächen zwischen Staatschef Mugabe und Oppositionsführer Tsvangirai in Zimbabwe ist der südafrikanische Präsident Mbeki ohne Ergebnis aus Harare abgereist. Er will nun der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft Bericht erstatten.
Von Thomas Scheen, Johannesburg
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Erfolglos abgereist: Vermittler Thabo Mbeki
Die Verhandlungen zwischen der zimbabwischen Opposition und der Regierungspartei Zanu-PF über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sind gescheitert. Am Dienstagabend beendete der als Vermittler bestellte südafrikanische Präsident Mbeki nach drei Tagen die Gespräche und reiste aus Harare ab. Mbeki wollte indes nicht von einem Scheitern sprechen, sondern sagte, die „Unterbrechung“ sei die Zeit, die Oppositionsführer Tsvangirai brauche, „um über die Dinge nachzudenken, auf die sich die beiden anderen Verhandlungspartner geeinigt haben“.
Was damit konkret gemeint war, sagte Mbeki nicht. Gleichwohl erhielten dadurch Spekulationen neuen Auftrieb, wonach sich Präsident Mugabe am mit der von Arthur Mutambara geleiteten, kleineren der beiden Fraktionen der Oppositionspartei „Movement for Democratic Change“ (MDC) auf eine Machtteilung geeinigt habe. Diese Regelung würde Mutambara einen Posten im Kabinett sichern, ohne Mugabes präsidiale Macht in Frage zu stellen. Tsvangirai hingegen hatte für sich den Posten eines Ministerpräsidenten mit exekutiver Macht gefordert, der die Rolle Mugabes auf repräsentative Aufgaben beschränkt hätte.
Tsvangirai war auf knapp 48 Prozent gekommen
Mutambara ist zu einer Schlüsselfigur im zimbabwischen Machtkampf geworden, weil er mit den zehn Parlamentssitzen seiner Fraktion sowohl Tsvangirai als auch Mugabes Zanu-PF eine Mehrheit bescheren kann. Der Tsvangirai-Flügel des MDC konnte 100 der insgesamt 210 Sitze im Parlament gewinnen, die Zanu-PF 99; ein Sitz ist nach wie vor frei. Bei der gleichzeitig stattfindenden Präsidentschaftswahl wiederum hatte Mutambara zur Unterstützung des ehemaligen Finanzministers Simba Makoni aufgerufen, der als Unabhängiger angetreten war. Makoni war auf rund acht Prozent der Stimmen gekommen. Ohne diesen Aufruf Mutambaras, so sieht es jedenfalls der Tsvangirai-Flügel, wäre seinem Spitzenkandidaten die absolute Mehrheit im ersten Wahldurchgang sicher gewesen. Tsvangirai war auf knapp 48 Prozent gekommen.
Das MDC hatte sich über die Teilnahme an den Parlaments- und Senatswahlen im März 2005 zerstritten und schließlich gespalten. Tsvangirai hatte damals für einen Boykott der Wahlen plädiert, was ihm einflussreiche MDC-Mitglieder, die für seine Teilnahme geworben hatten, als „diktatorisches Verhalten“ ausgelegt hatten. Im Frühjahr 2006 wurde die Spaltung mit der Wahl von Mutambara zum Vorsitzenden einer neuen MDC-Fraktion endgültig vollzogen. Der vorhergesagte Erfolg aber blieb der Mutambara-Fraktion versagt. In seinem eigenen Wahlbezirk kam der 42 Jahre alte Professor für Robotik bei den zurückliegenden Parlamentswahlen hinter dem Kandidaten des Tsvangirai-Flügels und dem Kandidaten der Zanu-PF nur auf dem dritten Platz.
Nichts Neues also aus dem Süden Afrikas
Sönke Peters (soenkepeters)
- 14.08.2008, 06:09 Uhr
Thomas Scheen Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Afrika mit Sitz in Johannesburg.
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