Zelaya wieder in Honduras Heimkehr als Botschaftsflüchtling

Der abgesetzte honduranische Präsident Manuel Zelaya ist in sein Land zurückgekehrt und doch noch nicht wieder daheim. Er ist nicht in den Präsidentenpalast eingezogen, sondern hält sich, streng genommen, nach wie vor im Ausland auf. Von der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa aus will er seine endgültige Wiedereinsetzung ins Amt betreiben. Wie das vor sich gehen soll, weiß vermutlich er selbst nicht einmal. Entscheidend ist, wie sich die Regierung seines vom Parlament ernannten Nachfolgers Roberto Micheletti nun verhält. Sie wurde von der neuen Lage offenkundig völlig überrumpelt.

Sie reagierte zunächst so, wie sie nach dem Sturz Zelayas immer wieder reagiert hat. Sie verhängte eine Ausgangssperre, bunkerte sich ein und versucht nun weiterhin mit allen Mitteln, die Rückkehr von „Mel“ Zelaya ins Präsidentenamt zu verhindern. Ihre Position war in der jüngsten Zeit immer schwächer geworden, auch wenn Micheletti und seine Gefolgsleute bemüht waren, den Eindruck zu erwecken, ihnen machten ihre immer neuen Niederlagen nicht das Geringste aus.

Wohl kaum an Verhandlungslösung interessiert

Dass sie auch, wie schon kurz nach dem Staatsstreich am 28. Juni und wie beim ersten gescheiterten Rückkehrversuch Zelayas, wieder die Flughäfen schließen ließ, deutet daraufhin, dass sie an einer Verhandlungslösung vorerst nicht interessiert ist. Als Vermittler hatte José Miguel Insulza, der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), sogleich am Dienstag einreisen wollen. Er musste seine Mission vertagen, „weil es keine Flüge gibt“. Überdies ist die Wasser- und Stromversorgung in der brasilianischen Botschaft zeitweise abgestellt worden.

Eine unerwartet heftige Ohrfeige hatte die amtierende Regierung von dem vermeintlich besten Freund, den Vereinigten Staaten, einstecken müssen, die zuletzt Micheletti und einigen seiner Vertrauten die Visa entzogen, ihm damit praktisch die Einreise verweigerten und ihn gewissermaßen zu einer unerwünschten Person erklärt hatten. Die größte Schmach für die Regierung Micheletti ist allerdings, dass es Zelaya bei seiner heimlichen Einreise gelang, sämtliche Vorsichtsmaßnahmen zu umgehen, die sie ergriffen hatte, um genau das zu verhindern.

„Berge und Flüsse überquert“

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass dieser Coup Zelayas ohne Unterstützung durch Teile der honduranischen Sicherheitskräfte gelang. Seine Rückkehr war offenbar weniger improvisiert, als dies nach den romantisierenden ersten Schilderungen von seiner heldenhaften Heimkehr ins Vaterland den Anschein hatte. „Der Präsident Zelaya hat Berge und Flüsse überquert, um wieder bei seinem Volk zu sein“, schwärmte die frühere Außenministerin Patricia Rodas, Zelayas engste politische und, wie gerne kolportiert wird, wohl auch private Vertraute.

Den entscheidenden Impuls für seine Unternehmung scheint Zelaya von dem jüngsten Treffen des vermittelnden costaricanischen Präsidenten Oscar Arias mit den Kandidaten für die einstweilen noch immer für Ende November geplanten Präsidentenwahl empfangen zu haben. Die Bewerber hatten dabei ihre Bereitschaft erkennen lassen, Arias’ Vermittlungsvorschlag für die Wiederkehr Zelayas ins Amt wieder als Grundlage für eine Verhandlungslösung zu betrachten. Allerdings beschuldigte ausgerechnet Arias in einer ersten Reaktion Zelaya, mit seiner heimlichen Rückkehr genau diesen Vermittlungsvorschlag torpediert zu haben. Dabei hatten die honduranischen Präsidentschaftsbewerber offenbar eingesehen, dass ohne eine Wiederherstellung normaler demokratischer Verhältnisse die Wahlen keine Chance haben würden, als legitim anerkannt zu werden. Immer heftiger wurden im Ausland in jüngster Zeit Vorbehalte gegenüber einem unter den Fittichen der Regierung Micheletti ausgerichteten Urnengang laut.

„Die Tür geöffnet“

Überrascht hat die amtierende Regierung offenbar auch, welch umfassende Unterstützung Brasilien dem Heimkehrer Zelaya gewährt hat und offenbar auch weiterhin zu gewähren bereit ist. Dass Brasília nichts von der möglichen Bitte des gestürzten Präsidenten um Aufnahme in die Botschaft in Tegucigalpa gewusst haben will und dass man nach den Worten des brasilianischen Außenministers Celso Amorim Zelaya lediglich „die Tür geöffnet“ habe, darf man als diplomatische Vorsichtsmaßnahme ansehen. Dass sich Zelaya von der brasilianischen Mission in Honduras aus ungehemmt politisch betätigen, Botschaften verbreiten und sich mit Gefolgsleuten treffen kann, dürfte ohne vorherige Absprache kaum möglich geworden sein.

Wahrscheinlich waren entsprechende Pläne bei dem Besuch Zelayas in Brasilien Mitte August, bei dem er von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wie ein amtierender Staatsmann empfangen wurde, besprochen worden. Brasilien dürfte sich auch kaum so intensiv für Zelaya engagieren, hätte es sich nicht zuvor in Washington rückversichert. Ungewohnt war die Zurückhaltung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, auch wenn Zelaya seinen Gönner in Caracas gewiss als einen der ersten informiert hat. Dass Venezuela an der Heimkehr Zelayas unbeteiligt war, ist schwer vorstellbar.

Offene Verfahren

In den kommenden Tagen wird sich zeigen, welchen Rückhalt Zelaya in seiner Heimat tatsächlich genießt – auch wenn die Regierung Micheletti versucht, wie schon in den Wochen zuvor, Sympathiebekundungen für ihn zu unterbinden. Sie hat immer noch einen Trumpf in der Hand: Gegen Zelaya laufen Ermittlungsverfahren wegen zahlreicher Vorwürfe – von der Verschwendung öffentlicher Gelder bis zum Verfassungsbruch.

Auch wenn sich die Regierung Micheletti unnachgiebig zeigt, zunächst sogar versucht hat, die Anwesenheit Zelayas im Land zu leugnen, wird sie sich nach Ansicht unabhängiger Beobachter auf längere Sicht nicht gegen eine Verhandlungslösung sperren können. Der Eigendynamik, die Zelayas Rückkehr den Vorgängen in dem mittelamerikanischen Land verliehen hat, wird sie möglicherweise nicht mehr lange standhalten können. Eine „Amnestie“ für die auf beiden Seiten begangenen Vergehen, eine kurze, wenn auch nur symbolische Rückkehr Zelayas ins Präsidentenamt, die mögliche Berufung eines Übergangspräsidenten und die Ausrichtung der Wahlen unter internationaler Aufsicht gelten den meisten internationalen Beobachtern als die besten Möglichkeiten, um Honduras zu helfen, wieder zu normalen demokratischen Verhältnissen zurückzufinden.