16.08.2010 · Signal der Abschreckung: Amerika und Südkorea haben mit einem Großmanöver in Südkorea begonnen, an dem zehntausende Soldaten teilnehmen. Südkoreas Präsident schlug derweil die Einführung einer „Vereinigungssteuer“ vor.
Von Petra Kolonko, TokioAmerikanisches und südkoreanisches Militär hat am Montag mit einem Großmanöver in Südkorea begonnen. Die jährliche Übung wird nach Angaben des südkoreanischen Militärs wegen des nordkoreanischen Angriffs auf das südkoreanische Kriegsschiff „Cheonan“ größer als sonst ausfallen. Amerikaner und Südkoreaner hatten bereits im Juli ein gemeinsames See-Manöver durchgeführt.
Nordkorea hat mit einem „ gnadenlosen Gegenschlag“ gedroht. Die militärische Reaktion werde die schwerste sein, die die Welt je gesehen habe, hieß es in einer Stellungnahme des nordkoreanischen Militärs, die von der Nachrichtenagentur KCNA verbreitet wurde. Nordkorea reagiert immer heftig auf amerikanisch-südkoreanische Manöver, in diesem Jahr sind die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea aber besonders gespannt.
Seoul hat Nordkorea für den Untergang seines Kriegsschiffes Cheonan verantwortlich gemacht hat, Nordkorea weist dies zurück und behauptet, die Beweise für einen nordkoreanischen Torpedo-Angriff seien gefälscht worden. An dem Manöver, das 11 Tage dauern soll, werden 56.000 südkoreanische und 30.000 amerikanische Soldaten beteiligt sein. Der südkoreanische Präsident Lee Myung-bak sagte, die Übung diene dem Frieden und der Abschreckung. Lee Myung-bak hatte am Sonntag einen Plan zur Wiedervereinigung Koreas vorgelegt und die Einführung einer „Vereinigungs-Steuer“ vorgeschlagen.
Südkorea will „Vereinigungs-Steuer“
Um diese Steuer ist in Südkorea eine heftige Reaktion entbrannt. Während Befürworter aus der regierenden Großen Nationalpartei den Vorschlag als realistisch begrüßten, kritisierten Gegner, ein solcher Plan werde Nordkorea provozieren. Das Regime in Pjöngjang könne ihn so verstehen, als wolle Südkorea den Norden in Kürze vereinnahmen. Das Präsidialamt in Seoul gab gegen solche Kritik zu verstehen, dass die geplante Steuer nicht von einer bestimmten Entwicklung in Nordkorea abhänge und als langfristige Investition für eine Wiedervereinigung gedacht sei.
Sie solle auch noch nicht in dieser Legislatur-Periode eingeführt werden. Die oppositionelle Demokratische Partei bezeichnete den Vorschlag als nutzlos und forderte von dem Präsidenten stattdessen, die innerkoreanischen Vereinbarungen, die seine beiden Vorgänger getroffen hatten, umzusetzen, berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap. Präsident Lee Myung-bak hat sich von der „Sonnenschein-Politik“ seiner Vorgänger abgewandt und Hilfsleistungen und Zugeständnisse an Nordkorea von einer Denuklearisierung des Landes abhängig gemacht.
Nach dem Plan, den er am Sonntag vorgelegt hat, soll die Wiedervereinigung in drei Schritten erreicht werden, die aber erst beginnen können, wenn Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt. Zuerst soll eine „Friedensgemeinschaft“ gebildet werden, die die Sicherheit auf der Halbinsel gewährleistet. Danach soll die wirtschaftliche Entwicklung des Nordens vorangetrieben werden, um eine wirtschaftliche Integration zu erreichen. Dann erst könnten die Koreaner die „Mauer der Systeme“ abschaffen und eine Gemeinschaft in Freiheit und Recht etablieren.
gute Idee
Dieter Meyer (holtwin)
- 16.08.2010, 16:43 Uhr