Italien-Kommentar : Italienische Verhältnisse in Deutschland?
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Die Jahresabschluss-Pressekonferenz des italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni wird aus einem Saal des Palazzo Montecitorio, dem Sitz der italienischen Abgeordnetenkammer, übertragen. Bild: LAMI/EPA-EFE/REX/Shutterstock
Italien wählt im Frühjahr ein neues Parlament. Doch der Urnengang wird wahrscheinlich nicht für klare politische Verhältnisse sorgen – ein Problem, das mittlerweile auch über die Alpen gezogen ist.
Ein schöner Merksatz aus aktuellem Anlass und passend zum Jahreswechsel: „Italien muss wieder Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten finden“, hat Ministerpräsident Gentiloni in Erwartung der Auflösung des Parlaments gesagt.
Jahrelang war das Land Schlusslicht Europas, zuletzt ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone wieder – leicht – gewachsen. Viele Wähler haben von der Politik und der politischen Klasse die Nase voll. Das ist der Grund, warum sich die Fünf-Sterne-Bewegung mit einigem Erfolg als Anti-Establishment-Partei in Szene setzen kann; wo sie freilich regiert wie in Rom – dort stellt sie die Bürgermeisterin –, gibt sie ein trauriges Bild der Inkompetenz ab.
Dennoch könnte die Bewegung aus Neuwahlen im kommenden Jahr als stärkste Partei hervorgehen, vor den zerstrittenen Sozialdemokraten und Berlusconis Forza Italia. Eine Mehrheit wird keiner Partei zugetraut.
Mit anderen Worten: Die Regierungsbildung könnte sich lange hinziehen – oder scheitern. Diese Italianisierung ist mittlerweile auch über die Alpen gezogen. Gentilonis zweiter Rat: nicht dramatisieren. Also dann: Auf ein Neues!
