Westerwelle in Israel Mit Lieberman eine Monte Cristo rauchen

In einem Punkt sind sich Guido Westerwelle und Avigdor Lieberman vollkommen einig. „Hier riecht es nach Rauch“, fällt dem deutschen Außenminister auf, als er am Dienstagmorgen in Jerusalem mit seinem israelischen Kollegen zusammentrifft. Ob er ihm auch eine Zigarre anbieten dürfe, fragt der israelische Gastgeber und reicht ihm eine „Monte Cristo“ – diese Marke raucht auch Westerwelle am liebsten. Eine dreiviertel Stunde lang sprechen die beiden dann zu zweit rauchend über Iran. Schon am Abend zuvor waren sie bei einer Flasche Rotwein während eines ausführlichen Abendessens lange zusammengesessen. So viel Zeit nehmen sich israelische Außenminister selten für ihre ausländischen Gäste.

Mit gemischten Gefühlen hatte der neue deutsche Außenminister dem Treffen mit Lieberman entgegengesehen, dem sein Vorgänger in Berlin und viele europäische Kollegen immer noch mit großer Skepsis begegnen. Kaum eines freundlichen Blickes hatte Frank-Walter Steinmeier den Israeli während seines letzten Besuchs im Sommer gewürdigt. Jetzt brauche er erst einmal ein Bier, hatte er erschöpft danach in der Bar des King-David-Hotels gebeten. Auch Westerwelle kennt die Reden Liebermans und findet darin wenig Hoffnung für eine Zwei-Staaten-Lösung. Er hat sich jedoch vorgenommen, auch jenen Politikern mit Respekt und Freundlichkeit zu begegnen, deren Meinung er nicht teilt. Lieberman zählt zu ihnen.

Streit über Siedlungen ein Missverständnis?

Westerwelle will auf diese Weise zu den weltpolitischen Akteuren einen Draht bekommen. Er hofft, dadurch ihr Handeln beeinflussen zu können. Ihn interessieren aber auch Politiker, die Erfahrung mit Gegenwind gemacht haben, wie er es selbst in Möllemann-Affäre erlebt hat.

Wohlgetan hat Westerwelle auch, dass ihm Lieberman als erster Außenminister am Tag seiner Vereidigung telefonisch gratulierte. Dafür dankt er am Dienstag höflich, ohne auf Kritik an der israelischen Siedlungspolitik zu verzichten – auch wenn er dabei niemals müde wird darauf hinzuweisen, dass Deutschland dabei „mit der Völkergemeinschaft“ übereinstimme. Die „Road map“ zitiert der deutsche Gast ebenfalls gerne und häufig: Der internationale Friedensplan verlangt von Israel, den Siedlungsbau „einzufrieren“. Lieberman hält den Streit dagegen für ein Missverständnis. „Auch ohne Siedlungen gab es schon Terror“, sagt er. Die Räumung der Siedlungen in Gaza habe letztlich nur die Herrschaft der Hamas und jede Menge Raketenangriffe gebracht.

Vorsichtshalber versucht es Lieberman auch mit etwas Nachhilfe in politischer Geographie für den Amtsneuling aus Berlin: Nur sechs Minuten im Auto liege Gilo vom Außenministerium entfernt; das habe er selbst nachgemessen. Über die Genehmigung von 900 neuen Wohnungen in dem Viertel, das östlich der Grünen Linie liegt, gab es in der große internationale Empörung. Es sei jedoch nur ein „alter Jerusalemer Stadtteil“, belehrt Lieberman Westerwelle.

Auch Ministerpräsident Netanjahu rechnet seinem deutschen Besucher vor, dass es von seinem Büro in der Knesset „nur drei bis vier Minuten“ nach Gilo seien, das eben keine Siedlung sei, sondern ein integraler Bestandteil der israelischen Hauptstadt. Eine Stunde nimmt sich Netanjahu für Westerwelle Zeit, obwohl er in der Knesset den ganzen Tag über Unterstützung für einen Gefangenenaustausch mit der Hamas werben muss, in dem vielleicht schon bald Terroristen im Gegenzug für den von der Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit freikommen sollen – das Thema hält Israel seit Tagen in Atem. Dass der Ministerpräsident sich dennoch so viel Zeit nahm, galt Westerwelle als großer Vertrauensbeweis.

„Wir wissen, was zu tun ist“

Tatsächlich hatte Netanjahu beim letzten Besuch von Westerwelles Vorgänger Steinmeier weniger Zeit fü seinen deutschen Gast. Als Erstes interessiert den früheren Finanzminister Netanjahu am Montag jedoch, wie Deutschland mit den Folgen der internationalen Finanzkrise zurechtkommt. Westerwelles Unterstützung kann sich Netanjahu mit seiner Ankündigung sicher sein, er wolle so bald wie möglich wieder mit den Palästinensern verhandeln. Denn für einen „möglichst schnellen Wiedereinstieg in direkte Verhandlungen“ setzt sich der deutsche Besucher ein, zum Beispiel während seines Abstechers nach Ramallah im Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad. Netanjahu scheint aber bereit zu sein, weiter als bisher zu gehen: Wenn die Gespräche mit den Palästinensern wieder in Gang kommen, sei er auch zu weiteren Zugeständnissen im Siedlungsstreit bereit, signalisiert er seinem Gast. In Jerusalem ist die Rede von einem zehnmonatigen Baustopp im Westjordanland.

Im Zentrum aller seiner Gespräche mit israelischen Politikern, zu denen auch Staatspräsident Peres zählt, steht aber der Atomstreit mit Iran. Lieberman verlangt bis Jahresende eine „klare und eindeutige“ Position, sollte Iran nicht einlenken. Damit meint er harte Sanktionen. Westerwelle versuchte deutlich zu machen, dass die Geduld endlich und eine atomare Bewaffnung Irans „nicht nur für Israel, sondern für die gesamte Völkergemeinschaft“ inakzeptabel sei. Auch in Russland habe er in der vergangenen Woche diesen Eindruck gewonnen und er plane, demnächst nach China zu reisen, um mögliche Maßnahmen gegen Iran auszuloten. Sollten Verhandlungen mit Teheran nicht weiterführen, „dann sind wirtschaftliche“ – hier zögert Westerwelle einen Moment) – „dann sind Sanktionen eine Möglichkeit. Da wird nicht jeder mitmachen. Aber wir wissen, was zu tun ist“, sagt er schließlich mit fester Stimme.

Wegen des langen Gesprächs mit Netanjahu verschiebt sich der Anschlusstermin in Yad Vashem. Mit Handkuss entschuldigt sich Westerwelle bei der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, die im kühlen Wind vor der Holocaust-Gedenkstätte auf den Außenminister gewartet hatte. Sie ist der einzige Gast, der Westerwelle auf seiner Israel-Reise begleitet. Das Auswärtige Amt hatte sie eingeladen und Westerwelle wünschte, dass Frau Knobloch auch im Licht der Kameras eng neben ihm durch die Gedenkausstellung ging. Denn gerade sie sollte die Unbill zerstreuen, die wegen des Streits zwischen dem einstigen stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Möllemann mit dem Zentralrat von 2002 auch diese Reise überschattete.

„Dieses Thema ist erledigt“

Westerwelle kommt von selbst erstaunlich oft auf seine damalige und letzte Reise im Mai 2002 nach Israel zu sprechen, die für ihn als jungen FDP-Vorsitzenden verheerend war. Er sucht die Erinnerung der Medien daran zu nutzen und das wirkt offenbar – als wollte er seine Gereiftheit mit der früheren Unerfahrenheit kontrastieren. Gleichwohl hebt er hervor, das Thema spiele in Israel keine Rolle mehr. Frau Knobloch bestätigt das: „Dieses Thema ist erledigt“, sagt sie.

Durch Yad Vashem läuft Westerwelle ergriffen und geschäftig zugleich. Er lobt die Architektur, nennt das Konzept der Ausstellung „eine ganz tolle Idee, wirklich beeindruckend“ und erkennt manche Fotos wieder „aus meinem Geschichtsbuch in der Schule“. An der Tafel, die an die ermordeten homosexuellen Juden erinnert, verweilt er lange und fragte nach Details. In der Erinnerungshalle entfacht er die Mahnflamme und schreibt – anders als ehedem Steinmeier, der von einem Zettel abschrieb – aus dem Gedächtnis: „Wir werden nicht vergessen. Unsere Verantwortung bleibt – unsere Freundschaft wächst.“ Ohne Betonung liest er den Satz noch einmal für die Kameras vor.

Als „symbolisch“ bedeutend lobt am Dienstag die israelische Zeitung „Jediot Ahronot“, dass Westerwelle den Besuch in Yad Vashem an den Beginn seiner Antrittsreise stellte. In den israelischen Medien stiehlt jedoch ein anderer Deutscher dem Außenminister die Schau: Über den Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts, der versucht, den entführten Soldaten Schalit freizubekommen, lässt sich jedoch Westerwelle keine Neuigkeiten entlocken. Vor dem Abflug hat er dann andere Sorgen. „Rieche ich noch nach Rauch?“, fragt er und schnuppert an seinem Anzug, um sogleich beruhigt festzustellen: „Alles ok.“ Schon am Montag wird er nach der Rückkehr von seiner siebten Dienstreise, die ihn in zwölf Staaten führte, in Berlin Avigdor Lieberman wiedersehen. Zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen bringt Netanjahu gleich ein halbes Dutzend Minister mit.