02.11.2009 · Antrittsbesuch in Paris: Verhalten kommentiert Außenminister Westerwelle den Verbleib des afghanischen Präsidenten Karzai im Amt. Dem französischen Kollegen Kouchner versichert er, „seine Generation habe die deutsch-französische Freundschaft in den Genen.“
Von Michaela Wiegel, ParisZu „herzlichen Glückwünschen“, wie sie der französische Außenminister Kouchner an die Adresse des afghanischen Präsidenten Karzai richtete, konnte sich Außenminister Westerwelle im Uhrensaal des französischen Außenministeriums am Montag nicht durchringen.
Bei seinem Antrittsbesuch in Paris war Westerwelle von der Entscheidung der afghanischen Wahlkommission überrascht worden und kommentierte die Bestätigung Präsident Karzais im Amt verhalten. „Wir gehen davon aus, dass diese Entscheidung im Einklang mit der afghanischen Verfassung und dem Wahlgesetz getroffen worden ist“, sagte der Außenminister. Er forderte Karzai auf, als „Präsident aller Afghanen“ die verschiedenen Lager zusammenzuführen und zu versöhnen.
Deutschland sei zu weiterer Zusammenarbeit bereit. Auch Kouchner bekräftigte den Willen Frankreichs, die afghanische Staatsführung zu unterstützen. Es komme jetzt vor allem darauf an, eine europäische Strategie für Afghanistan zu entwickeln. Westerwelle und Kouchner bekundeten ihre Bereitschaft, sich künftig eng abzustimmen. „Wir werden jede Woche miteinander telefonieren, um anstehende Fragen zu erörtern, auch über Europa hinaus“, sagte Westerwelle.
„Glückliche Kinder der deutsch-französischen Aussöhnung“
Als müsse er die Prioritätenliste, die er mit seiner ersten Auslandsstation in Warschau gesetzt hatte, revidieren, kam der Außenminister gleich mehrfach auf sein inniges Verhältnis zu Frankreich zu sprechen, ein Land, „das ich schon immer bewundert und geliebt habe“. Westerwelle verwies auf seine Geburt in Bad Honnef am Rhein als Heimstätte deutsch-französischen Austausches, bezeichnete seine Generation als „glückliche Kinder der deutsch-französischen Aussöhnung“ und schwärmte von Jugendaustausch, Brieffreundschaften und Reisen nach Frankreich. Seine Generation habe die deutsch-französische Freundschaft „in den Genen, da müssen wir nichts mehr lernen“. Sein Französischkenntnisse bezeichnete er lächelnd als ausreichend, um im Frankreich-Urlaub „nicht zu verdursten und zu verhungern“.
Vor seinem Besuch in Paris war Westerwelle bei seinem Antrittsbesuch in den Niederlanden mit Außenminister Verhagen und Ministerpräsident Balkenende zusammengekommen.
Kouchner nahm die Lobeshymen dankend auf und verteidigte die französische Entscheidung, den französischen Nationalfeiertag zum Ende des Ersten Weltkriegs nach dem Tod des letzten Kriegsveteranen zu einem deutsch-französischen Freundschaftsfest umzuwandeln. „Es hat einen ganz einfachen Grund. Da es keinen Veteranen mehr gibt, mussten wir uns etwas Neues einfallen lassen“, sagte Kouchner.
Bundeskanzlerin Merkel reist am 11. November nach Paris, um der Feier am Grab des Unbekannten Soldaten am Triumphbogen in Paris beizuwohnen. Kouchner bekräftigte den Wunsch, über die deutsch-französische Partnerschaft hinaus auch den Weimarer Dreieck genannten Austausch mit Polen zu verstärken.
Außenminister Westerwelle hatte in Warschau für eine Wiederbelebung der Dreiecks-Gipfel plädiert, die in der Vergangenheit mehrmals von polnischer Seite abgesagt worden waren, meist aus Ärger über die deutsch-französische Europapolitik.