Westerwelle in Afghanistan und Pakistan Nebel und andere Widrigkeiten

Guido Westerwelle benutzt einen alten diplomatischen Trick. Er steht im Außenministerium in Kabul neben seinem Kollegen Zalmay Rassoul und lobt das „kollegiale, ja freundschaftliche“ Verhältnis zwischen beiden. Es ist kalt im Saal, in Kabul wird auch im Januar nicht geheizt. Rassoul schaut auf und lächelt ein wenig gequält. Womöglich weiß er, was nun folgt. Das Verhältnis sei so gut, fährt Westerwelle fort, „dass es auch möglich ist, Fragen zum Minderheitenschutz oder zur guten Regierungsführung anzusprechen“.

Jeder im Saal versteht, was gemeint ist. Der „Fortschrittsbericht“ der Bundesregierung zum Afghanistan-Einsatz hält nämlich fest, dass es bei der Korruptionsbekämpfung im Land keinen Fortschritt gibt. Rassoul gibt später zu, dass das Problem bestehe; es sei ein „wichtiger Punkt“, die Korruption in der öffentlichen Verwaltung zu bekämpfen. Auch im Gespräch mit Präsident Hamid Karzai spricht Westerwelle das Thema Korruption offen an, wie auch die Themen Rauschgiftbekämpfung und Minderheitenschutz.

Westerwelle in der Rolle des Reisegruppenleiters

Besonders interessiert die Afghanen indes die sogenannte Abzugsperspektive und die Frage, wie dauerhaft das deutsche Engagement am Hindukusch ist. Westerwelle wird nicht müde zu erklären, dass es zwar einen „klaren Fahrplan“ gebe, jedoch das deutsche Engagement nicht ende, auch wenn Ende 2014 alle deutschen Kampftruppen aus dem Land abgezogen seien. Im Übrigen rechne er mit einer „sehr großen Mehrheit im Bundestag“ für das neue Isaf-Mandat. Mit diesem Bekenntnis spricht er nicht nur die afghanische Öffentlichkeit an, sondern nimmt sowohl Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in die Pflicht, der stets die Einschränkungen des Mandatsentwurfs hervorhebt, als auch die Sozialdemokraten, denen noch mehr Eindeutigkeit lieber wäre.

Es ist Sonntagnachmittag, und der Außenminister hat einen wahren Höllentrip hinter sich, wobei der Anflug auf Kabul in der Transall-Maschine noch zu den angenehmeren Seiten der Reise gehörte. Dichter Nebel in Islamabad hatte das Programm des Ministers von Beginn an durcheinandergebracht. Am Samstagmorgen konnte Westerwelles Flugzeug nicht in der Hauptstadt landen und musste ins 360 Kilometer südlich gelegene Lahore ausweichen. Das hatte eine sechsstündige Fahrt in einer Kolonne klappriger Toyota-Busse zur Folge.

Gegenüber der Delegation machte Westerwelle das Beste aus dem Schlamassel und schlüpfte in die Rolle des Reisegruppenleiters. Als solcher hielt er die Truppe bei Laune, auch als er feststellen musste, dass in den Tüten, in denen eigentlich Snacks sein sollten, nur Wasserflaschen waren, und die Busfahrer, die eilig aufgetrieben werden mussten, mit pakistanischer Gelassenheit die politische Prominenz im Fahrzeug ignorierten und ihre Fahrzeuge einfach anhielten, etwa wenn sie am Straßenrand Zigaretten kaufen wollten.

Missverständnisse beseitigen

Schwieriger war es, das fein austarierte Programm in Islamabad in den verkürzten Zeitplan zu pressen, ohne protokollarische Fehler zu begehen. So telefonierte Westerwelle noch im Bus zweimal mit seinem pakistanischen Kollegen Schah Mahmud Qureshi, der sich einerseits für die widrigen Anreisebedingungen entschuldigte, andererseits aber zu verstehen gab, er wolle Westerwelle unbedingt noch heute sehen, was auch hieß: Das Treffen mit dem Armeechef in Rawalpindi könne ja verschoben werden. Westerwelle wusste, warum er genau das vermeiden wollte.

Nach dem Gespräch mit Qureshi unterstrich er, Deutschland erkenne die pakistanischen Leistungen im Kampf gegen den Terror an. Das diente dem Zweck, Missverständnisse zu beseitigen, die entstanden waren, weil die indische Presse eine Äußerung der Bundeskanzlerin beim Besuch von Ministerpräsident Singh Mitte Dezember in Berlin über den pakistanischen Beitrag im Anti-Terror-Kampf zugespitzt hatten. So erfüllte die Pressekonferenz mit Qureshi auch ihren Zweck für die pakistanische Öffentlichkeit.

Den Regierungschef plagen derzeit andere Sorgen

Der deutschen Seite war aber klar, dass der wichtigere Gesprächspartner in dieser Angelegenheit das Militär ist. Und so bestand Westerwelle auf das Treffen mit Armeechef Ashfaq Parvez Kayani, auch wenn dies zur Folge hatte, dass das Gespräch mit Ministerpräsident Yusuf Raza Gilani erst am Sonntagmorgen stattfinden konnte. Michael Steiner, der Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, hatte seinen Minister auf den zurückhaltend, aber im Zweifel bestimmt auftretenden Kayani vorbereitet, der gar nicht aussprechen musste, dass das Militär sich als die eigentliche Macht im Staate versteht und darum der richtige Adressat ist für gewisse Fragen seines Landes, dem Westerwelle eine „Schlüsselrolle“ in der regionalen Sicherheitsarchitektur zuwies.

Der dezente Machtanspruch des Militärs war auch der eigentliche Grund dafür, dass das Büro Gilanis das Treffen mit dem deutschen Minister nicht ausfallen lassen wollte, obwohl den Regierungschef zurzeit andere Sorgen plagen, weil seine Mehrheit im Parlament gefährdet ist. Westerwelle musste dem Wunsch des Ministerpräsidenten nachkommen, auch wenn dies hieß, dass er nicht wie vorgesehen deutsche Fluthilfeprojekte auf dem Lande besuchen konnte.

Die Auffassung von Extermismus unterscheidet sich mitunter

Anstatt den Wiederaufbau von Krankenhäusern und Kinderzentren, den die deutsche Regierung mit 35 Millionen Euro unterstützt hat, am Beispiel der Lage im Distrikt Nowschera zu begutachten, blieb Westerwelle ein Gespräch mit Vertretern von Hilfsorganisationen. Was er zu hören bekam, diente als Vorbereitung für den Weiterflug nach Afghanistan: Nicht nur sind in der Sindh-Provinz weiter 600.000 Menschen nicht dauerhaft untergebracht und 23 Prozent der Kinder unterernährt. Berlin fürchtet auch, dass es den Extremisten in die Hände spielt, wenn die Pakistaner das Gefühl haben, beim Wiederaufbau alleingelassen zu werden.

Jedoch haben Deutsche und Pakistaner nicht immer die gleiche Auffassung davon, was Extremismus ist. Während Westerwelle etwa über das Attentat auf den säkular orientierten Gouverneur der Provinz Punjab sagte, die Bluttat zeige, wie wichtig der Kampf gegen den Terror sei, äußerte sein Kollege Qureshi mit Rücksicht auf die Islamisten in seinem Land, die Angelegenheit sei „traurig“ und werde „untersucht“. Weitere Bewertungen wolle er aber nicht vornehmen.