Westerwelle im Jemen Mit Sorgen von den Saudis nach Sanaa

Zwei Stunden lang hatten die deutschen Manager auf den deutschen Minister gewartet. Sie vertrieben sich die Zeit, indem sie über neue Projekte in Qatar sprachen, von dem Dachrestaurant hinab auf die in den letzten Jahren entstandene Skyline Dohas blickten und den sagenhaften Aufstieg des gasreichen Staats am Golf Revue passieren ließen. „Ich entschuldige mich, aber bedauern tue ich es nicht“, sagte dann gut gelaunt Bundesaußenminister Westerwelle, als er schließlich am späten Abend in ihrer Mitte stand. Aus Saudi-Arabien war er angereist, und dort hatte man sich sehr viel Zeit für den neuen Außenminister genommen.

Erst hatte dort der gesundheitlich angeschlagene Außenminister Saud al Faisal mehr als zwei Stunden lang mit Westerwelle konferiert - doppelt so lang wie geplant. Dann nahm ihn der Protokollchef des Hofs zu einem nicht vorgesehenen Termin bei König Abdullah mit. Auch dieser dauerte annähernd zwei Stunden und sei wieder „in die Tiefe“ gegangen, hieß es aus Delegationskreisen. Offenbar setzen die Saudis Hoffnungen in die Bundesregierung und ihren jungen Außenminister. Dabei ist Saud al Faisal bereits 35 Jahre im Amt und der Welt dienstältester Außenminister. Er wolle von diesem Erfahrungsschatz lernen, sagte Westerwelle respektvoll. Saud al Faisal entgegnete in der Selbstironie, für die er geschätzt wird, was es denn wert sei, so lange im Amt zu sein, wenn der Nahost-Konflikt um Palästina schon sechzig Jahre daure und auch er ihn nicht gelöst habe.

Nicht allein über diesen Konflikt sprachen beide Politiker, die sich über das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung einig waren. Intensiv sprachen sie und hörte Westerwelle seinem Gastgeber zu den Themen Afghanistan, Iran und Jemen zu. Beide äußerten sich besorgt über die jüngste Entwicklung im Jemen. „Wir haben ein großes Interesse an einem stabilen Jemen, der kein Rückzugsgebiet für Terroristen wird, und unterstützen alle internationalen Bemühungen für eine Stabilisierung des Landes“, sagte Westerwelle. Dass er an diesem Montag selbst nach Sanaa reisen würde, war da noch geheim und sollte es eigentlich auch bis zur Abreise bleiben - aber diese Rechnung war ohne die Jemeniten gemacht, die sich gegenüber der Presse mit der geplanten Aufwartung brüsteten. Westerwelle ist der erste westliche Minister, der in den Jemen reist, seit ein dort terroristisch ausgebildeter Nigerianer versuchte, ein Flugzeug zu sprengen.

Warnung an die Adresse Teherans: „Keine Einmischung von außen“

Entscheidend sei, hatte Westerwelle in Riad gesagt, nun die staatlichen Institutionen des Landes so zu stärken, dass sie für Sicherheit sorgen und wirksam gegen Extremisten vorgehen könnten. Die Behörden müssten in die Lage versetzt werden, selbst „für Sicherheit sorgen zu können“. Der saudische Außenminister Saud al-Faisal warnte an die Adresse Irans gerichtet vor einer „Einmischung von außen“. Der Jemen müsse ein souveräner und unabhängiger Staat bleiben, seine Grenzen müssten gesichert werden, und er müsse eine eigene, eine politische Lösung für seine Krisen finden. Beiden Außenministern war anzumerken, wie besorgt, ja alarmiert sie über die Entwicklung im Jemen sind.

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm appellierten Saud al Faisal und Westerwelle abermals an Teheran, auf das Kompromissangebot der Staatengemeinschaft einzugehen. Iran solle die Zweifel ausräumen, dass es an Atomwaffen baue, sagt Saud al Faisal, wollte aber zu neuen Sanktionen nicht Stellung nehmen. Westerwelle sprach die Menschenrechte an. „Sie kennen unsere Position: Wir lehnen die Todesstrafe ab“, sagte er seinem Kollegen, „und wir sind der Überzeugung, dass die Todesstrafe überall auf der Welt abgeschafft werden soll.“ Saud al Faisal antwortete ebenso offen, räumte Meinungsverschiedenheiten ein, sprach von unterschiedlichen Wertesystemen und davon, dass bei der Todesstrafe die Rechtsverfolgung nicht dem Staat zustehe, sondern den Familien der Opfer. Allerdings verändere sich in Saudi-Arabien das Verständnis der Menschenrechte, etwa durch das landesweite Programm des „Nationalen Dialogs“, das König Abdullah eingerichtet hat und in dem die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen des Landes - Traditionalisten und Modernisierer, Sunniten und Schiiten, Alte und Junge - erstmals zu einem direkten Austausch zusammenkommen. Zudem hat die Regierung eine Menschenrechtskommission aufgebaut, deren Arbeit auch in der Gesellschaft Ansehen genießt.

„Wir haben aber auch wirtschaftliche Interessen“

Etliche Unternehmer begleiteten Westerwelle, die er Finanzminister Assaf vorstellte. Deutsche Unternehmen hätten interessante Angebote zu machen in den Bereichen Infrastruktur, Städtebau und erneuerbare Energien. Wünschenswert seien auch die Bildungskooperation und der Austausch zwischen den jungen Menschen. Das saudische Investitionsprogramm eröffne den ausländischen und den deutschen Unternehmen große Chancen, lockte Assaf, der die deutsche Technologie lobte und die Unternehmen zu einem aktiven Engagement - er betonte: aktiven - aufforderte. Immerhin hat Deutschland 2008 bereits Waren im Wert von 5,2 Milliarden Euro nach Saudi-Arabien exportiert. Dem standen Einfuhren von 1,4 Milliarden Euro gegenüber.

„Großartig, dass Sie hier sind“, hatten ihm dann die Manager in Doha gesagt, als Westerwelle am späten Abend endlich zu ihnen stieß. Denn die Wettbewerber aus Frankreich und England erhielten ja sehr viel mehr politische Unterstützung, wenn wichtige Projekte und Entscheidungen anstünden. Westerwelle versprach, er wolle helfen, Kontakte herzustellen, und bat die sichtlich erfreuten Manager, die ihn umringten, um praktische Tipps. Gewiss sei Außenpolitik in erster Linie Politik und Diplomatie, sagte Westerwelle zwar, aber er fügte hinzu: „Wir haben aber auch wirtschaftliche Interessen.“ So geleitete er die Wirtschaftsdelegation denn auch zu Energieminister al Attiyah, zu dem Herrn über die Erschließung der drittgrößten Gasvorkommen der Welt, aber auch dem Herrn der weltgrößten Komplexe für die Verflüssigung von Gas und über die mit 54 Tankern größte Flotte für Flüssiggastanker. Der Gasexport hat in den vergangenen Jahren in dem kleinen Staat, der nur halb so groß ist wie Hessen, einen Boom ausgelöst, der in der Welt seinesgleichen sucht.

Das Gespräch mit Emir Hamad Bin Khalifa Al Thani wurde als herzlich beschrieben. Der zeigte Interesse an einer guten und engen Zusammenarbeit mit Deutschland und deutschen Unternehmen, insbesondere bei Bildungsangeboten für junge Qataris. Westerwelle pflichtete dem Emir bei. Deutsche Unternehmen stünden zwar mit guten Angeboten bereit, aber er wolle Zusammenarbeit nicht allein wirtschaftlich definieren, sondern über den kulturellen und Bildungsaustausch auch junge Menschen zusammenbringen. Auch hier teilten beide die Sorge über die Situation im Jemen. Westerwelle lobte die Vermittlungsbemühungen der qatarischen Diplomatie in der Region, auch im Jemen zu einem „nationalen Dialog“ beizutragen. Der ist freilich ins Stocken geraten. Nun soll Westerwelle in Sanaa schauen, was er ausrichten kann.