25.04.2012 · Aus Protest gegen die Inhaftierung von Oppositionsführerin Julija Timoschenko hat Bundespräsident Gauck seinen für Mai geplanten Besuch in der Ukraine nach einem Medienbericht abgesagt. Dies sei in Absprache mit dem Kanzleramt geschehen.
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es gibt immer nur unklare Vermutungen, wem ein Bundespräsident repräsentieren soll. Hier eine Hypothese: Dank kooperativer einstellung der Frau Timoschenko machten deutsche Energiekonzerne einen riesen Reibach mit russischen Gaslieferungen. Dies zahlte sich für diese Dame mit harter Münze aus und ihr Bankkonto quol in Millionenhöhe auf. Man kann sagen, ein klarer Fall der Korruption. Ja, aber zu "unseren" Gunsten also legitim. Seit Jahren bestechen Großkonzerne jedem und jede die nützlich fürs Geschäft sind. Und wenn es schief geht, werden Großkriminelle wie Chodorkowski oder Timoschenko als Martyrer der Demokratie für Propaganda verwertet. Der deutsche Michel bekommt sowieso nicht viel mit, seine Gasrechnungen steigen unverändert weiter. Fazit: Gauck verteidigt eine Demokratie "american style" die nur die Gewinn- und Machtgier der Finnanzelite verteidigt.
Dann dürfte der standhafte Bundespräsident auch das Ermächtigungsgesetz
des ESM nicht unterschreiben!
Damit wir uns verstehen: jeder Politiker, der während seiner Amtszeit..
..zum Millionär wird, gehört natürlich ins
Gefängnis.
Timoschenko, in den USA ausgebildet und zusammen mit dem
Revolutionszirkus aus NGOs, Presse und viel Geld zur Aufführung
einer orangenen Revolution nach Kiew gesendet, war nur kurzzeitig Erfolg
beschieden. War es nicht sogar während ihrer Amtszeit, daß
die EM an die Ukraine vergeben wurde? Egal, die Enttäuschung im
Westen ist verständlich.
Das Gauck ungeeignet für sein Amt ist, beweist er einmal mehr mit
der Absage, offensichtlich hat er immer noch die alten Blöcke im
Kopf, eben ein Transatlantiker und Nato - Mann und kein Brückenbauer.
Thema verfehlt
>Es reicht den Menschen auch in Osteuropa nun einmal nicht, dass
ihrer politischen Eliten dem Westen gegenüber freundlich gesinnt
sind und die Prinzipien der Selbstbereicherung begriffen haben -
Was hat das mit der Frage zu tun, ob ein Dilenquent, und zumal ein
politischer Gegner, in einem Land, das bei Weitem noch kein Rechtsstaat
ist, auf Grund der Initiaitve seines politischen Gegners, im
Gefängnis gefoltert wird?
Dass dies nicht geschieht, dies zu verhindern, dazu sind die Politiker
rechtsstaatlicher Länder da. Gaucks Initiative zieht zu Recht die
Aufmerksamkeit auf diesen möglichen und sehr wahrscheinlich
eingetretenen Skandal.
@MARGRET POPP
...den es wie auch immer ins Chef-Staatsamt getragen hat?
Ja, wie denn?
Weil die Ukrainer offensichtlich die Schnautze gestrichen voll hatten
von Frau Timoschenko und ihrer Politik, denn Wahlbetrug in ausreichendem
Maße können immer nur die Machthaber organisieren, niemals
die Opposition.
Wenn sich also die, im Leid-Ertragen geübten Ukrainer, gegen die
angeblich Demokratin Timoschenko und für den Diktator entschieden
haben, kann man sich recht gut vorstellen, was unter dem
Timoschenko-Regime abgelaufen sein muß.
Es reicht den Menschen auch in Osteuropa nun einmal nicht, dass ihrer
politischen Eliten dem Westen gegenüber freundlich gesinnt sind und
die Prinzipien der Selbstbereicherung begriffen haben - damit werden wir
leben oder irgendwann Ukrainern, Weißrussen und Russen ein
westlich ausgerichtetes Marionettenregime mit Gewalt aufs Auge
drücken, wie im Irak und in Afghanistan, wo es die Marionette
Karzai nur dank offiziell nachgewiesenem Wahlbetrug an der Macht blieb.
WER gehört ins Gefängnis? WER ist ungeeignet?
Sind SIE geeignet, hier Meinungsmache zu betreiben?
Es ist völlig egal, wer wo ins Gefängnis gehört. Folter
und unmenschliche Behandlung dürften auch bei einem einfachen
Delinquenten nicht sein. --- Ganz sicher aber dann, wenn solche
ungehörigen Maßnahmen vom politischen Konkurrenten, den es
wie auch immer ins Chef-Staatsamt getragen hat, gegen die ehemalige
politische Siegerin gegen ihn in fragwürdiger Weise
durchgeführt werden.
Gauck hat unverzüglich und ehrenhafterweise das getan, was SEINES
Amtes ist.
Wer bezahlt Sie für Ihre Kommentare hier? Sind diese Vorgänge
völlig legal und nicht etwa ihrerseits gesetzlich von Gefängnis-bedroht?
Die Politiker machen es sich zu leicht, wenn sie die
Sportfunktionäre dazu bringen wollen, Menschenrechte in anderen
Staaten einzufordern. Nein - es ist die Aufgabe der Politiker, selbst
auf die anderen Staaten einzuwirken, um diese Ziele zu erreichen. Mit
Stimmenthaltung in höchsten internationalen Gremien geht das aber
nicht. Da muss man schon Farbe bekennen. Bundespräsident Gauck geht
hier mit gutem Beispiel voran.
Man muss aber auch sehen, wenn wir nur noch mit Staaten Handel treiben
oder sportliche Wettbewerbe austragen wollten, die nach strenger
Auslegung die Menschenrechte einhalten, dann bliebe nur noch eine
Handvoll Staaten übrig, noch nicht einmal alle unsere lieben
Verbündeten. Dann wäre Deutschland als Exportnation am Ende.
Wir sollten also trotz aller Ideale realistisch bleiben.
Politisch populistisches Warmduschen
Die Absage ist populistisch, wirkungslos, bequem. Überzeugend wäre die Durchführung des Besuchs mit diplomatisch konsequentem Auftreten. Harr Gauck, ein Prominenter, kümmert sich um Frau Timoschenko, eine reiche Prominente. Und wer kümmert sich um die vielen namenlosen Polithäftlinge vor und nach Frau T. ? Die siechen im Knast, werden nicht in der Charité sonderbehandelt. Dafür gibt's ja Amnesty. So freiheitlich warmduschend haben wir Gauck eingeschätzt.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 26.04.2012 13:26 Uhr
Populistisches Warmduschen...
wäre es gewesen, wenn Herr Gauck hingefahren wäre-aber so
handelt er konsequent.
Bei Herrn Janukowitsch erreicht man erfahrungsgemäß nichts,
wenn mann freundlich die Hände schüttelt und dann noch
nebenbei die Menschenrechtslage in der Ukraine anspricht.
Was hätten Sie denn an Herrn Gaucks Stelle getan? Der
Bundespräsident hat noch im Rahmen der diplomatischen
Möglichkeiten gehandelt, um Druck auszuüben.
An dem Janukowitsch ist geht alle Kritik komplett an seiner
Teflonschicht ab. Außerdem ist es nicht nur wegen der Timoschenko,
sondern sollte auch generell ein "Abmahnung" wegen der
dortigen Menschenrechtsverletzungen sein. Janukowitsch ist eher mit
Isolierung bestraft, als wenn ihn alle hofieren.
Das ist er wieder: der Bürgerrechtler Gauck
Als würde irgendein Hahn in der Ukraine danach krähen, was der
deutsche Bundespräsident nun aus "Protest" tut.
Die Kanzlerin und die restlichen europäischen Elitepolitiker
bleiben tatenlos; das ist ein klareres Signal für die Ukraine.
Herr Gauck handelt völlig korrekt!
Das Treffen ist für Mitte Mai angesetzt. Somit hat die Ukraine
genug Zeit, Frau Timoschenko untersuchen und einer vernünftigen
menschenwürdigen Behandlung unterziehen zu lassen. Damit
können sie zeigen, ob es ihnen wichtig ist, dass Herr Gauck rsp.
ein Vertreter Deutschlands ihr Land besucht oder ob die ukrainische
Regierung nur aus menschenverachtenden Ignoranten besteht.
Herr Napp, glauben Sie etwa.....
dass Frau Timo.....die OP überlebt. Sie hat einfach Angst, aus der Narkose nicht mehr zu erwachen....In der derzeitigen Ukraine ist alles möglich. Denken Sie nur an den ehemaligen Präsidenten Juschtschenko, den man vergiftete und der heute noch die Spuren der Vergiftung sichtbar im Gesicht trägt und im Ausland behandelt werden musste!
vor diesem Mann ,das hätten andere Länder auch machen sollen bei der Olympiade 1936 in Berlin
Ein Lob für die Bildauswahl: Mit Betroffenheitsmimik die Welt verbessern
Allerdings sollte die Trauer darüber, dass die Ukraine kein Nato-Stützpunkt wurde, langsam überwunden sein. Wir sind doch schon erwachsen und nicht nur unseren Gefühlen ausgeliefert.
Wo kann der Bundespräsident jetzt eigentlich noch hinfahren?
Soll das jetzt heissen, dass der Präsident kein Land mehr besuchen
wird, in dem irgendjemand unter Bedingungen in Haft gehalten wird, wo
irgendjemand schlechter behandelt wird als dessen Anwälten
gefällt?
.
Und wer soll da den objektiven Schiedsrichter machen: Amnesty, das Rote
Kreuz, der Papst, die Heinrich-Böll-Stiftung oder vielleicht doch
gleich die hauseigene Bundesethikstelle?
.
Und was passiert jetzt, wenn der Präsident eine Einladung nach
bspw. China enthält -- Wird er dann ebenfalls absagen? Mit der
Begründung, dass in diesem Land Menschen regelmäßig
gefoltert und hingerichtet werden?
.
Und wenn nicht -- wie wird das Ausland seine jetzige Absage bewerten:
Als ein Zeichen für kompromißlose Menschenrechtspolitik oder
nicht doch eher als peinlichen Versuch, sich in die Strafverfolgung
anderer Länder einzumischen?
sollten alle "demokratischen Fussballmannschaften"
während der EM tragen.
Das wäre ein Zeichen.
Und: Alle Fan-touristen sollten sich die Fahrt in die Ukraine
"schenken".
Ukraine? Ukraine? Wo ist das nochmals? Und was hat die Ukraine den
Deutschen zu bieten? Nichts, einfach nichts.
Gauck sagt eine Reise ab, weil dort die Oppositionsführerin in Haft
ist? Wenn er ehrlich und konsequent wäre, dann reiste er auch nicht
nie China. Aber das würde sich dieser konsequente Herr nie
getrauen. Viel lauwarme Luft, mehr nicht.
1.es ist eine rechtskräftig verurteilte rechtsbrecherin.2.mischt sich die ukraine bei unserer justiz ein? 3.aus eigener erfahrung weiss ich das auch hier in deutschen gefängnissen ärzte ihren beruf missbrauchen um gefangene in ihrer gesundheit zu schädigen!besonders dann wenn sich die herrschaften auf die füsse getreten fühlen!es ist hier nicht anders,und ich sehe es als farce wenn sich hier jetzt unsere politiker über das vorgehen in der ukraine empören!deshalb... kehrt doch erst mal vor der eigenen tür!!
Keine Lust auf Unannehmlichkeiten beim Staatsbesuch, Herr Bundespräsident?
Kann ich gut verstehen und Frau Merkel offensichtlich auch. Meine
allerwärmste Zustimmung auch zur „Rücksprache mit dem
Bundeskanzleramt“ – ich bin sicher, Frau Merkel wird Ihnen
einige lohnendere Reiseziele vorgeschlagen haben.
"Protest gegen die Inhaftierung"
Ach? Als die Reise geplant wurde, war Frau Timoschenko noch nicht inhaftiert?
=> dieser Aufreißer ist so falsch. Protest gegen die
Intensität/Art/Schwere/Behandlung, aber nicht die Inhaftierung als solche...
Mit dieser Absage zeigen sie mehr Größe als ihr Vorgänger, der das Amt als Lehrberuf ansah. Denn letztendlich geht es hierbei auch um mehr als um Frau Timoschenko, deren Situation selbstverständlich jeder Rechtsstaatlichkeit entbehrt. Dies ist ein Zeichen FÜR Demokratie, gegen Korruption und Willkürherrschaft.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 26.04.2012 13:42 Uhr
@GEORG HASLWIMMER
Interessante Ansicht, die Sie da offenbaren.
Wenn in einem Staat die Justiz auf der Basis des geltenden Rechts einen
Politiker für die Auswirkungen einer durch ihn zu verantwortenden
verfehlten Politik in Haftung nimmt, dann soll das "jeder
Rechtsstaatlichkeit" entbehren? Dem kann ich nicht folgen.
Für mich ist genau das kein Zeichen gegen Korruption und
Willkürherrschaft, sondern ein Zeichen dafür, dass auch
Politikern Grenzen gesetzt werden können.
Man kann und muss sie für Verschwendung und Veruntreuung von
Volksvermögen zur Verantwortung ziehen können, und zwar auch
vor Gericht.
Wenn dies auch bei uns so wäre, gäbe es mit Sicherheit keine
Rettungspakete für Anleger und Banken, die sich bei ihren windigen
Griechenlandgeschäften verspekuliert haben.
Wenn dies auch bei uns so wäre, hätte die Politik bezeiten
verhindert, dass sie durch "systemrelevante Banken" irgendwann
einmal erpreßbar würde.
Der Bund der Steuerzahler hätte viel weniger Verschwendung
anzuklagen.
Gauck sagt Reise in die Ukraine ab
Das sollte die Fußballmannschaft auch tun.
Bravo! Das Lob ich mir. Endlich ein Politiker mit Mumm, der es nicht nur
bei butterweichen Formulierungen und lauem Pseudo-Protesgesäusel
belässt, sondern klare, deutliche Handlungen nicht scheut. Bei
aller Diplomatie: schon seit Wochen finde ich es unerträglich, dass
die Politik so lange braucht, um endlich in aller Klarheit die Stimme zu
erheben; viel zu lange wurde mit empörender Nonchalance das
Martyrium von Frau Timoschenko schulterzuckend zur Kenntnis genommen.
Ich finde, dass die Forderung nach "Fair Play" nicht
aufhören sollte, sobald man das Stadion verlässt, oder dass
man das Klingeln der Kassen bei einem solchen Ereignis über die
Menschenrechte stellt. Die Ukraine sollte merken, dass sie sich in
politischer Hinsicht mit diesen unwürdigen Verstößen
gegen humane Werte ein Eigentor geschossen hat. Wiewohl ich mir
natürlich bewusst bin: würde man jederzeit derart konsequent
agieren, hätten wohl einige Olympische Spiele in der Neuzeit nicht
stattfinden dürfen...
@BORIS GREFF
Ich weiß nicht, was daran Mumm sein sollte, wenn ein überaus
gut bezahlter Bundespräsident aus dem weichen Sessel seines Amtes
heraus, dem ukrainischen Präsidenten damit "droht",
dessen Land nicht zu besuchen.
Mumm würde vielleicht jemand benötigen, der ohne den
diplomatischen Schutz des Bundespräsidenten-Passes in die Ukraine
reisen und vor dem Knast, in dem die Timoschenko in einer, für
ukrainische Verhältnisse überaus luxuriösen Zelle
residiert, für deren Freilassung demonstrieren und sich der
Festnahme durch die dortige Polizei mit Gewalt entziehen würde.
Dafür würde jemand Mumm benötigen, aber doch nicht
für die Unterschrift unter die Absage eines Besuches in der
Ukraine, die ihm vermutlich Frau Merkel auch noch abgefordert hat - denn
Gauck wird sich ihr gegenüber für das Geschenk der
Präsidentschaft sicher als sehr loyal erweisen.
Daran könnten sich die Fußballer ein Beispiel nehmen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 26.04.2012 13:26 Uhr
@ULRICH BECKER
Na klar, genau der Westen, der sich gegenüber dem Osten immer auf
die politische Neutralität des Sports als völkerverbindendes,
als Mauer überschreitendes Element berief, der soll jetzt genau
diesen Sport als politisches Druckmittel neben Wirtschaftsboykotten und
militärischen Ein mischungen in innere Angelegenheiten
souveräner Staaten benutzen?`
Das ist doch pervers!
Warum reist dann eigentlich der deutsche Aussenminister nicht in die USA
und holt dort alle, nach dortigem Recht und mit unserem
Rechtsverständnis ebenfalls nicht übereinstimmenden
Verfahrensausgang zum Tode verurteilten Straftäter aus dem Gefängnis?
Was würden wir dazu sagen, wenn ein ägyptischer Präsident
von Deutschland fordern würde, den Anwalt Horst Mahler aus dem
Gefängnis zu entlassen, da die ihm vorgeworfenen Taten in
Ägypten und vielen anderen Ländern, z.B. in den USA, keine
Straftaten darstellen und nicht zur Anklage kommen würden?
Hoffentlich handeln Ihre Präsidenten-Kollegen ebenso. Es geht ja
nicht nur um Frau Timoschenko; die derzeitigen Machthaber der Ukraine
müssen m.E. endlich lernen, wie man das Wort
“Menschenrechte“ überhaupt buchstabiert.
Das politische Signal des Staatsoberhauptes ist hier angemessen. Die
Politik darf sich nicht hinter dem Fußball verstecken.
PS: Wäre das nicht ein Fall für den Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte? Aber dieser befasst sich
anscheinend lieber mit den vermeintlichen Rechten von Mördern und
anderen Schwerverbrechern.
@GERHARD RINKER
Nach dem geltenden Recht der Ukraine handelt es sich bei Frau
Timoschenko ebenfalls um eine Rechtsbrecherin, die sich am
Volksvermögen des eigenen Volkes vergangen hat.
Leider haben Politiker diesbezüglich bei uns noch Narrenfreiheit,
aber das muß ja nicht ewig so bleiben und genau deshalb engagieren
sie sich ja auch so für Frau Timoschenko.
Diese Frau hat nicht nur Volksvermögen veruntreut, sie hat sich und
ihren Clan auch in unvorstellbarer Weise persönlich bereichert.
Dass sie und ihre Partei durch reguläre Wahlen vom Volk gefeuert
wurde, das hatte ja Gründe.
Die Menschen hatten große Hoffnung in die Stärkung einer eher
westlichen Ausrichtung des Landes gesetzt und waren, wie auch die Russen
unter dem Liebling des Westen, unter Boris Jelzin, extrem
enttäuscht und in extremste Armut, wie sie sie nicht einmal im real
existierenden Sozialismus kennengelernt hatten, versunken.
Wer dafür die politische Verantwortung trug, musste doch bestraft
werden, alles andere wäre ungerecht.
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