Wahlen in Afghanistan Bloß keine zu hohen Erwartungen

In manchen Wahlregistrierungsbüros im Süden Afghanistans sollen sich in den vergangenen Wochen merkwürdige Szenen abgespielt haben. Dorf- und stadtbekannte Talibankämpfer sollen demonstrativ in die Büros der Wahlkommission marschiert sein, um sich Abstimmungskarten für die Präsidentenwahl im August zu besorgen. Einzelne Kommandeure sollen die Bevölkerung geradezu eingeladen haben, sich registrieren zu lassen. Fest steht, dass der Prozess selbst im umkämpften Süden und Osten des Landes ungewöhnlich ruhig verlief. „Dass es selbst in von Taliban kontrollierten Distrikten keine Angriffe auf unsere Büros gab, zeigt wohl, dass einige der Regierungsgegner uns unterstützt haben“, sagt der Sprecher der Wahlkommission, Zekria Barakzai.

Wie in solchen Fällen üblich, schießen in Kabul die Gerüchte ins Kraut. Der Publizist und ehemalige Taliban-Diplomat Wahid Mujhda wollte es genau wissen. Er schrieb eine E-Mail an den Taliban-Schatten-Gouverneur der Provinz Helmand. Dessen Antwort: „Die Wahlen sind ein dummer Prozess, der uns nicht interessiert.“ Mujhda hält das für ein vorgeschobenes Argument. Er vermutet, dass die Taliban sich für eine Wiederwahl von Präsident Hamid Karzai einsetzen könnten. „Karzai ist gut für diese Leute“, sagt Mujhda. Dessen antiamerikanische Rhetorik der vergangenen Monate komme ihnen entgegen. Zudem seien die Taliban an einer schwachen Regierung wie der derzeitigen interessiert.

Alles wird für möglich gehalten

All das ist freilich Spekulation. Sie zeigt aber, dass in Kabul derzeit alles für möglich gehalten wird. Fast jede Konstellation politischer Gruppierungen scheint denkbar zu sein. Selbst Kandidaten, die als prowestlich gelten, geben offen zu, dass sie ihre Emissäre zu Warlords und zur bewaffneten Opposition schicken, um den Preis für deren Unterstützung zu erfragen. Von Inhalten ist im afghanischen Wahlkampf bislang kaum die Rede. Stattdessen wird um Posten geschachert – vom Vizepräsidentenamt bis zur Stelle des Botschafters in Moskau. Ist das die Demokratie, die der Westen seit sieben Jahren behauptet in Afghanistan aufzubauen? Die Präsidentschaftswahl wird die Nagelprobe für den jungen afghanischen Staat, der nach dem Sturz der Taliban 2001 mühsam nach westlichen Vorstellungen errichtet wurde.

Als Hamid Karzai im November 2004 als erster demokratisch gewählter Präsident Afghanistans vereidigt wurde, standen Frauenrechte, Menschenrechte und Meinungsfreiheit noch hoch auf der westlichen Agenda. Diese hehren Ziele sind inzwischen allgemeiner Ernüchterung gewichen. Karzai und seinen internationalen Verbündeten ist es nicht gelungen, den Einfluss der islamistisch orientierten ehemaligen Bürgerkriegsparteien zu schwächen. Längst hat der Westen die eigenen Ansprüche heruntergeschraubt. Statt der Errichtung einer beispielhaften Demokratie geht es nunmehr vor allem darum, das Land so weit zu stabilisieren, dass die internationalen Truppen irgendwann abziehen können.

Mit welchem Kandidaten lässt sich dieses Ziel am ehesten verwirklichen? Amtsinhaber Karzai ist in den vergangenen Monaten zunehmend diskreditiert worden. Die westlichen Regierungen werfen ihm vor, geduldet zu haben, dass Mitglieder seiner Regierung in Korruption und Drogenwirtschaft verwickelt sind. Von einigen heißt es gar, sie pflegten Verbindungen zu Aufständischen.

Vor einigen Wochen schien Karzai deshalb bereits abgeschrieben. Der amerikanische Präsident Barack Obama und sein Team machten kein Hehl daraus, dass sie das Vertrauen in den Paschtunen verloren hatten. Westliche Medien druckten Abgesänge auf den ehemaligen Liebling des Westens. Doch trotz aller Unkenrufe führt Karzai nach Umfragen bislang das Feld der Kandidaten an.

Das afghanische Spiel des „jeder gegen jeden“ beherrscht er offenbar. Gerade hat er einen der engsten Vertrauten seines Widersachers Burhanuddin Rabbani zum Minister für religiöse Angelegenheiten ernannt. Dem notorischen Bürgerkriegskommandeur Marshall Fahim soll er den Posten des Vizepräsidenten angeboten haben. Damit hat er zwei tiefe Schneisen in die wichtigste Oppositionsallianz, die Vereinigte Nationale Front, geschlagen.

Keine Gefahr für Karzai

Hinzu kommt: Ein Gegenkandidat, der Karzai gefährlich werden könnte, ist bislang kaum zu erkennen. Dafür müssten sich die Karzai-Gegner zusammenschließen. Stattdessen kämpfen proamerikanische Anwärter wie Ashraf Ghani, Ali Ahmad Jalali und Anwar ul-Haq Ahadi gegeneinander um die gleiche Klientel. Allerdings dürfte die Entscheidung über den nächsten Präsidenten erst im zweiten Wahlgang fallen, so dass die Karten bis dahin nochmals neu gemischt werden könnten.

Erschwert wird die Kampagne der Rivalen Karzais durch die schlechte Sicherheitslage. Ghani, so heißt es, könne nicht einmal sein eigenes Dorf besuchen, ohne sich in Lebensgefahr zu begeben. Die Opposition befürchtet zudem, dass der Amtsinhaber den Staatsapparat zum eigenen Vorteil nutzen könnte. Im vergangenen Jahr hat er zahlreiche Gouverneure gegen Vertraute ausgetauscht. Erste Anzeichen von Unregelmäßigkeiten im Wahlprozess sind bereits sichtbar.

Die erste Bewährungsprobe für die fragilen staatlichen Institutionen steht im Mai bevor, wenn die Amtszeit des Präsidenten offiziell ausläuft. Da die Wahl aus logistischen Gründen auf August verschoben wurde, ergibt sich eine dreimonatige Übergangsphase, die in der Verfassung nicht vorgesehen ist. Karzai hat angedeutet, dass er bis zu den Wahlen im Amt bleiben will. Doch das Parlament, in dem viele Gegenkandidaten sitzen, hat gedroht, ihn als illegitimen Herrscher zu betrachten. Sogar das böse Wort vom „Diktator“ ist zu hören. Schon gibt es Warnungen vor Massendemonstrationen, die leicht in Gewalt umschlagen können.

Erfolg oder Desaster?

Zu den Unwägbarkeiten des Urnengangs gehört auch die Wahlbeteiligung. Viele Afghanen sind von der eigenen politischen Elite und von der internationalen Gemeinschaft desillusioniert. Selbst seine siebenjährige Tochter lache über die Wahlen, sagt der Regisseur Seddiq Barmak, der mit seinem Film „Osama“ international bekannt wurde. Das Vertrauen in den Prozess sei so gering, dass schon kleine Mädchen der Meinung seien, der amerikanische Präsident Obama solle lieber gleich einen neuen Präsidenten für Afghanistan schicken.

Gerade deshalb gilt: Noch wichtiger als der Sieger wird der Prozess der Wahlen selbst sein. Ein friedlicher Machtwechsel oder ein reibungsloser Verlauf, der von allen Parteien akzeptiert wird, wäre angesichts der afghanischen Geschichte voller Intrigen und blutiger Staatsstreiche schon ein beachtlicher Erfolg. Alles andere wäre ein Desaster.