Wahlen am Hindukusch Millionen Afghanen trotzen den Taliban

Ermutigt von der Regierung in Kabul und bedroht von den Taliban haben Millionen vom Afghanen ihren nächsten Präsidenten gewählt. Die 200.000 afghanischen und 100.000 internationalen Sicherheitskräfte konnten nicht verhindern, dass die Taliban am Donnerstag in vielen Landesteilen Wahllokale angriffen. Präsident Karzai, der als Favorit gilt, teilte am Abend mit, dass es in 15 der 34 Provinzen zu insgesamt 73 „gewaltsamen Zwischenfällen“ gekommen sei. Nach offiziellen Angaben vom Abend wurden bei verschiedenen Anschlägen und Gefechten insgesamt mehr als 50 Menschen getötet.

Die „Unabhängige Wahlkommission“ (IEC) stufte die damit verbundenen Behinderungen aber nicht als gravierend ein. Karzai bezeichnet die Wahl als Erfolg: „Die Afghanen haben Raketen, Bomben und Einschüchterungen getrotzt und sind wählen gegangen. Das ist großartig.“

Das Augenmerk liegt nun auf dem Auszählungsprozess, der - wie auch die Abwicklung der Wahl - von weitreichenden Manipulationsvorwürfen begleitet wird. Die Hauptstadt Kabul glich am Donnerstag einer Geisterstadt. Aus Angst vor Anschlägen wagten sich kaum Menschen auf die Straße, die meisten Geschäfte waren geschlossen. Um die Wähler nicht zu entmutigen hatte der Sicherheitsrat Afghanistans die Presse aufgefordert, nicht über Gewalt am Wahltag zu berichten. Nur einige afghanische Medien hielten sich an die Anweisung.

Angriffe auf Wahllokale?

Westliche Wahlbeobachter in Kabul berichteten schon am Mittag von fünf kleineren Bombenanschlägen und drei Schießereien in der Hauptstadt. Mehrere Wahlstationen mussten für einige Stunden geschlossen werden. Ihrer Auskunft nach begann die Gewalt am frühen Morgen in der Provinz Ghazni, wo mehrere Wahllokale überfallen wurden. Dann dehnten sich die Angriffe auf andere Landesteile aus.

An schweren Gefechten in Nordafghanistan waren nach afghanischen Polizeiangaben auch deutsche Soldaten beteiligt. Ein Sprecher sagte
der Deutschen Presse-Agentur dpa, deutsche und ungarische Truppen hätten afghanische Sicherheitskräfte nach einem Angriff der Taliban
in der Provinz Baghlan unterstützt. 21 Aufständische sowie ein Distrikt-Polizeichef seien bei den stundenlangen Kämpfen getötet worden. Das Verteidigungsministerium in Berlin widersprach den Angaben. „In der Provinz Baghlan waren keine deutschen Soldaten an Gefechten beteiligt“, sagte ein Sprecher. Westlich von Meymaneh wurde eine von Bundeswehr-Soldaten begleitete Patrouille afghanischer Sicherheitskräfte beschossen. Dabei kam es nach Angaben der Bundeswehr wiederholt zu Feuergefechten, bei denen niemand verletzt wurde. Drei Aufstänndische seien in Gewahrsam genommen worden.

Im Kerneinsatzgebiet der deutschen Soldaten, Kunduz, kam es zu mehreren Raketenangriffen, bei denen fünf Personen verletzt wurden. In einem Wahllokal, das getroffen wurde, soll trotz schwerer Schäden weitergewählt worden sein.

Der Leiter der IEC, Ludin, zeigte sich am Donnerstag in Kabul „sehr glücklich“ über eingehende Berichte, denen zufolge die Mehrheit der Afghanen „enthusiastisch“ an den Wahlen teilgenommen hätten. Er räumte „einige Sicherheitsprobleme“ ein. Gemessen an der Ausnahmesituation, in der sich Afghanistan befände, seien die Wahlen aber „sehr gut gelaufen“.

Klagen über Wahlbetrug

Den schon zur Mittagszeit zahlreich eingegangenen Klagen über Wahlbetrug und andere Unregelmäßigkeiten werde nachgegangen, versicherte Ludin. Er berichtete über Klagen, denenzufolge Bürger mehrfach hätten wählen können, weil die Tinte am Zeigefinger abwaschbar sei, die eigentlich eine Zweitwahl unmöglich machen sollte. Auch seien an mehrere Wahllokale zu wenige Stimmzettel ausgeliefert worden. Sie seien aber im Laufe des Nachmittags im Zuge eines „Notfallplans“ nachgeliefert worden.

Ludin wurde in der lebhaften Pressekonferenz mit zahlreichen weiteren Beschwerden konfrontiert. Unter anderem berichteten afghanische Journalisten von Informationen aus Kandahar, denen zufolge Sicherheitskräfte Wähler zu einer Stimmabgabe für den amtierenden Präsidenten Karzai gezwungen hätten. In anderen Wahllokalen sei Wählern der Einlass verwehrt worden.

Nicht alle der 6521 „Wahlstationen“, in denen insgesamt rund 29.000 Wahllokale untergebracht sind, konnten am Donnerstag geöffnet werden. Nur in knapp zwei Drittel aller Stationen wachen unabhängige Beobachter über den Ablauf. Insbesondere in den paschtunischen Unruheprovinzen im Süden und Südosten fehlt ausreichende Kontrolle.

Wegen der Behinderungen verlängerte die IEC am Nachmittag die Öffnungszeiten um eine Stunde. Um fünf Uhr Ortszeit begannen die Auszählungen in den Wahllokalen. Die Ergebnisliste sollen vierfach vervielfältigt werden. Eine Liste soll im Wahllokal bleiben, zwei gehen an Beobachter, und eine soll an die IEC geliefert werden. Weil Listen aus entlegenen Provinzen einen langen Weg in die Hauptstadt zurücklegen müssen, ist nach Einschätzung von Wahlbeobachtern mit einem vorläufigen Ergebnis frühestens am Abend dieses Freitags zu rechnen.

Merkel: „Kritik am Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nicht hilfreich“

Deutschland hat die Wahlen in Afghanistan als ein Signal für eine friedliche Zukunft begrüßt. „Trotz der angespannten Sicherheitslage konnte fast überall im Lande gewählt werden“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin nach Schließung der afghanischen Wahllokale. Über 90 Prozent der Wahllokale seien geöffnet gewesen und gut besucht worden. Er betonte: „Jede abgegebene Stimme ist eine Stimme für die Demokratie.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich unterdessen verärgert über die in den letzten Tagen laut gewordene Kritik am Afghanistan-Einsatz geäußert. In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe) sagte sie, es sei „nicht hilfreich in einer für die deutschen Soldaten sehr schwierigen Situation, den Sinn des Einsatzes in Frage zu stellen“.

Anfang der Woche hatte der frühere Verteidigungsminister Rühe (wie Merkel CDU) den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan „ein Desaster“ genannt und den baldigen Abzug der Truppen gefordert. Die Bundeskanzlerin sagte, diese Meinung teile sie nicht. Sie stimme weiterhin dem Satz zu, dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt werde. Die Attentäter vom 11. September seien in Afghanistan ausgebildet worden, später die Attentäter von London und Madrid und auch die sogenannten Sauerland-Gruppe, die Anschläge in Deutschland geplant hatte. Ziel des internationalen Einsatzes sei es, Afghanistan in die Lage zu versetzen, selbst für seine Sicherheit sorgen zu können. Das sei noch nicht der Fall. Vieles müsse noch verbessert werden. Darüber habe es mit dem amtierenden Präsidenten Karzai auch kritische Gespräche gegeben.