Wahl in Italien Berlusconi zieht es nach Neapel

Zwanzig Monate nach seiner Abwahl als Ministerpräsident kehrt der konservative Politiker Silvio Berlusconi in Italien an die Macht zurück. Bei der Parlamentswahl stimmten die Italiener für einen Kurswechsel und gaben Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis Volk der Freiheit (PdL) die Mehrheit. Damit kann der Medienunternehmer zum dritten Mal Regierungschef werden.

Mit seiner Sammelbewegung, zu der auch Umberto Bossis rechte Liga Nord gehört, erzielte der 71 Jahre alte Medienmogul bei dem zweitägigen Urnengang im Senat nach Auszählung fast aller Stimmen vom Dienstagmorgen 47,31 Prozent der Stimmen. Sein fast zwanzig Jahre jüngerer Kontrahent Walter Veltroni kommt demnach mit seiner im Oktober gegründeten Demokratischen Partei (PD) auf 38,02 Prozent.

Schnelle Regierungsbildung

Noch in der Nacht zum Dienstag kündigte der künftige Regierungschef an, schnell eine neue Regierung zu bilden, um die Probleme des Landes anzugehen. Die erste Kabinettssitzung wolle er nach Neapel einberufen, um den Müllnotstand der süditalienischen Stadt anzugehen. Sein Kabinett sei schon fast fertig, und er wisse, „wo Hand angelegt werden muss.“

Der linke Kandidat Veltroni gestand bereits am Montagabend seine Niederlage ein und gratulierte dem Medienmilliardär zum Sieg. Berlusconi sagte am Montagabend in seiner ersten öffentlichen Reaktion zum Wahlausgang, er wolle mit der Opposition zusammenarbeiten, um Reformen durchzusetzen.

Im italienischen Fernsehsender Rai sagte Berlusconi weiter, er empfinde nach dem Votum der Bürger eine große Verantwortung. „Wir haben schwierige Monate vor uns, die große Kraft erfordern.“ Seinem Kabinett sollten zwölf Minister, darunter vier Frauen, angehören, und er habe vor, seine fünfjährige Amtszeit vollständig zu absolvieren.

Unmut über wirtschaftliche Stagnation

Auch in der Abgeordnetenkammer wird Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis eine klare Mehrheit haben: Die PdLerreichte 46,79 Prozent, Veltronis Demokratische Partei nur 37,57 Prozent.

Die vorgezogene Neuwahl war nach dem Scheitern der bisherigen Mitte-links-Regierung unter Romano Prodi im Januar notwendig geworden. Beherrscht wurde der Wahlkampf von der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit den Politikern und der wirtschaftliche Stagnation.

Sinnbild der Krise war das Müllchaos in Neapel, wo sich wochenlang der Abfall in den Straßen türmte. Aber auch der Versuch, die nationale Fluglinie Alitalia zu verkaufen, oder der Skandal um verseuchten Büffel-Mozzarella kratzten am Selbstbewusstsein der Italiener.

Kleinere Parteien verfehlen Einzug ins Parlament

Um ihre Wahlchancen zu verbessern, traten beide Kandidaten mit neu gegründeten Parteien an: Veltroni, der 52-jährige ehemalige Bürgermeister von Rom, an der Spitze der Demokratischen Partei und Berlusconi mit dem Bündnis Volk der Freiheit, dem seine eigene Partei Forza Italia, die rechtsgerichtete Nationale Allianz und andere Parteien der Rechten angehören.

Viele kleinere Parteien wie etwa die rechtsextreme Gruppierung „La Destra“ (Die Rechte) oder die aus der Vereinigung von Kommunisten und Grünen entstandene „La Sinistra Arcobaleno“ (Die Regenbogen-Linke) schafften den Einzug ins Parlament unterdessen nicht. Insgesamt waren rund 50 Millionen Italiener zu den Urnen gerufen. Sie stimmten über 630 Sitze in der Kammer und 315 Sitze im Senat ab. Die Neuwahlen waren nach nur zwei Jahren nötig geworden, nachdem Ministerpräsident Prodi im Januar im Senat seine knappe Mehrheit verloren hatte und daraufhin seinen Rücktritt ankündigte