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Wahl in Italien Berlusconi tritt vielleicht doch nicht an

Der frühere Ministerpräsident Berlusconi hat sich bereit erklärt, womöglich auf seine geplante politische Rückkehr zu verzichten - falls Regierungschef Monti zur Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „Gemäßigten“ antritt.

© AFP „Ich werde einen Schritt zurücktreten“: Silvio Berlusconi bei der Buchvorstellung in Rom

Der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Mittwochabend seine zuvor angekündigte neuerliche Kandidatur für dies Amt relativiert. Sollte der vor dem Rücktritt stehende Regierungschef Mario Monti zu einer Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „Gemäßigten“ antreten, ziehe er seine Bewerbung für eine fünfte  Amtszeit zurück, sagte er im Rahmen einer Buchvorstellung in Rom.

Jörg Bremer Folgen:

In dem Fall würde er den früheren EU-Kommissar  unterstützen. Monti hat seine Entscheidung bislang nicht bekannt gemacht. Der 76 Jahre alte Medienunternehmer Berlusconi sagte: „Ich habe keine  persönlichen Ambitionen“. Er sei „zur Disposition, wenn das dem Interesse des  Landes und der moderaten Kräfte dient“. Berlusconi sagte indes, dies sei „kein Rücktritt. In diesem Moment kandidiere ich“. Zuvor hatte Berlusconi gesagt, ihm werde bisweilen vorgeworfen, „seine Schritte in diese oder jene  Richtung sind nicht konsequent. Ich aber sage, in meinem Leben als Unternehmer  und Politiker habe ich immer konsequent gehandelt.“

Wenig Zustimmung für Berlusconi

Der aufkommende Zweifel an  einer Kandidatur dürfte damit zusammenhängen, dass Berlusconi weder in seiner  Partei, dem „Volk der Freiheit“ (PdL), noch bei anderen möglichen Partnern auf  Zustimmung stößt. Bei vielen in Italien und in Europa stößt seine Kandidatur  sogar auf unverhohlene Ablehnung. So gab der neue Chef der separatistischen  „Lega Nord“, der ehemalige Innenminister Roberto Maroni, ihm am Dienstag einen Korb. Die Lega sei nur zu einem Bündnis mit dem PdL bereit, wenn nicht Berlusconi der Kandidat sei.

Bei der Vorstellung eines Buches, das ein Freund Berlusconis, der Fernsehmoderator Bruno Vespa schrieb, sagte Berlusconi am Mittwochabend, ohne eine Vereinbarung mit der Lega würden bei den nationalen Wahlen Anfang 2013 „unverzüglich Piemont und Venetien“ an die Linken „fallen“. Der Unwillen der Lega, mit Berlusconi anzutreten, sei für ihn „eine Neuheit“ gewesen. Zuvor hatte er seine Zweifel darüber geäußert, dass Monti zu einer Kandidatur bereit sei. Aber ihm dürfe man selbst nicht Inkonsequenz  vorwerfen.

Er habe stets versucht, ein Bündnis mit der christdemokratischen  Zentrumsunion UDC zu schließen, damit die Moderaten siegen können. Das sei stets sein einziges Ziel. So würde auch eine Allianz des PdL mit Monti - nach Berlusconi - den Sieg der Linken unter Pier Luigi Bersani vom Partito Democratico (PD) verhindern. Immer wieder sagt Berlusconi, dass alles dafür getan werden müsse, damit Italien nicht „in die Hände der Kommunisten  fällt“. Am Dienstag hatte Berlusconi Monti vorgeworfen, er habe sich stets nur der deutschen Politik strenger Sparmaßnahmen gebeugt und damit  Italien in eine schlechtere Lage gebracht, als sie bei seinem Amtsverlust Ende  2011 gewesen sei.

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Quelle: FAZ.NET

 
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