http://www.faz.net/-gpf-750uf
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 12.12.2012, 19:08 Uhr

Wahl in Italien Berlusconi tritt vielleicht doch nicht an

Der frühere Ministerpräsident Berlusconi hat sich bereit erklärt, womöglich auf seine geplante politische Rückkehr zu verzichten - falls Regierungschef Monti zur Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „Gemäßigten“ antritt.

von , Rom
© AFP „Ich werde einen Schritt zurücktreten“: Silvio Berlusconi bei der Buchvorstellung in Rom

Der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Mittwochabend seine zuvor angekündigte neuerliche Kandidatur für dies Amt relativiert. Sollte der vor dem Rücktritt stehende Regierungschef Mario Monti zu einer Parlamentswahl als Spitzenkandidat einer Koalition der „Gemäßigten“ antreten, ziehe er seine Bewerbung für eine fünfte  Amtszeit zurück, sagte er im Rahmen einer Buchvorstellung in Rom.

Jörg Bremer Folgen:

In dem Fall würde er den früheren EU-Kommissar  unterstützen. Monti hat seine Entscheidung bislang nicht bekannt gemacht. Der 76 Jahre alte Medienunternehmer Berlusconi sagte: „Ich habe keine  persönlichen Ambitionen“. Er sei „zur Disposition, wenn das dem Interesse des  Landes und der moderaten Kräfte dient“. Berlusconi sagte indes, dies sei „kein Rücktritt. In diesem Moment kandidiere ich“. Zuvor hatte Berlusconi gesagt, ihm werde bisweilen vorgeworfen, „seine Schritte in diese oder jene  Richtung sind nicht konsequent. Ich aber sage, in meinem Leben als Unternehmer  und Politiker habe ich immer konsequent gehandelt.“

Wenig Zustimmung für Berlusconi

Der aufkommende Zweifel an  einer Kandidatur dürfte damit zusammenhängen, dass Berlusconi weder in seiner  Partei, dem „Volk der Freiheit“ (PdL), noch bei anderen möglichen Partnern auf  Zustimmung stößt. Bei vielen in Italien und in Europa stößt seine Kandidatur  sogar auf unverhohlene Ablehnung. So gab der neue Chef der separatistischen  „Lega Nord“, der ehemalige Innenminister Roberto Maroni, ihm am Dienstag einen Korb. Die Lega sei nur zu einem Bündnis mit dem PdL bereit, wenn nicht Berlusconi der Kandidat sei.

Bei der Vorstellung eines Buches, das ein Freund Berlusconis, der Fernsehmoderator Bruno Vespa schrieb, sagte Berlusconi am Mittwochabend, ohne eine Vereinbarung mit der Lega würden bei den nationalen Wahlen Anfang 2013 „unverzüglich Piemont und Venetien“ an die Linken „fallen“. Der Unwillen der Lega, mit Berlusconi anzutreten, sei für ihn „eine Neuheit“ gewesen. Zuvor hatte er seine Zweifel darüber geäußert, dass Monti zu einer Kandidatur bereit sei. Aber ihm dürfe man selbst nicht Inkonsequenz  vorwerfen.

Er habe stets versucht, ein Bündnis mit der christdemokratischen  Zentrumsunion UDC zu schließen, damit die Moderaten siegen können. Das sei stets sein einziges Ziel. So würde auch eine Allianz des PdL mit Monti - nach Berlusconi - den Sieg der Linken unter Pier Luigi Bersani vom Partito Democratico (PD) verhindern. Immer wieder sagt Berlusconi, dass alles dafür getan werden müsse, damit Italien nicht „in die Hände der Kommunisten  fällt“. Am Dienstag hatte Berlusconi Monti vorgeworfen, er habe sich stets nur der deutschen Politik strenger Sparmaßnahmen gebeugt und damit  Italien in eine schlechtere Lage gebracht, als sie bei seinem Amtsverlust Ende  2011 gewesen sei.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Ramelow rastet aus Es kotzt mich an, wie arrogant ihr seid

Bei einem Auftritt in Halle verliert Thüringens Ministerpräsident die Nerven und beschimpft linke Demonstranten. Für seine Reaktion erntet Bodo Ramelow aber auch Verständnis. Mehr

24.04.2016, 22:58 Uhr | Politik
Serbien Radikale hoffen auf Comeback bei Parlamentswahl

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien gilt ein Sieg der regierenden Fortschrittspartei von des pro-europäischen Ministerpräsident Aleksandar Vucic zwar als sicher, doch der Radikalen Partei seines ehemaligen Mentors Vojislav Seselj könnte ein Comeback gelingen. Mehr

21.04.2016, 15:25 Uhr | Politik
Bundestagswahl 2017 Özdemir bewirbt sich um Spitzenkandidatur

Auch der Grünen-Vorsitzende Özdemir will seine Partei in die Bundestagswahl 2017 führen. Damit ist er schon der vierte Kandidat bei den Grünen, der seinen Hut in den Ring wirft. Mehr

16.04.2016, 10:36 Uhr | Politik
Video Klarer Sieg für Serbiens Premier Aleksandar Vučić

Ministerpräsident Aleksandar Vučić hat bei der Parlamentswahl in Serbien mit seiner Fortschrittspartei einen klaren Sieg eingefahren. Laut Hochrechnungen kommt die konservative Partei auf etwa 50 Prozent der Stimmen. Zur Stimmabgabe waren knapp sieben Millionen Serben aufgerufen. Mehr

25.04.2016, 15:00 Uhr | Politik
Vor AfD-Parteitag Petry spricht von Rückzug bei weiterem Rechtsruck

Eine Umfrage zeigt, dass knapp ein Drittel der Deutschen der islamkritischen Haltung der AfD zustimmt. Eigentlich könnte sich Parteichefin Petry freuen, aber sie warnt vor roten Linien. Und muss ihre eigene Stellung festigen. Mehr Von Timo Steppat

27.04.2016, 13:02 Uhr | Politik

Wiener Hausaufgaben

Von Reinhard Müller

Österreich hat durch sein Verhalten die Schließung der Balkan-Route herbeigeführt. Ist die Wiener Asylpraxis europarechtswidrig, ein Verstoß gegen Völkerrecht? Mehr 320