17.09.2007 · Griechenlands im Amt bestätigter Ministerpräsident Konstantinos Karamanlis könnte als Reformer des verkrusteten Staates in die Geschichte eingehen - wenn er in den kommenden Jahren den Mut zu wirklichen Veränderungen aufbringt.
Von Michael Martens
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Karamanlis: Zu vorsichtig oder mutiger als seine Vorgänger?
Zum Feiern seines Geburtstages am Freitag vergangener Woche hatte er keine Zeit, denn es war ein harter Wahlkampf. Nach seinem Sieg an den Urnen kann Griechenlands im Amt bestätigter Regierungschef Konstantinos Karamanlis, geboren 1956 in Athen, nun aber zuversichtlich in sein neues Lebensjahr blicken. Die Parlamentsmehrheit der von ihm geführten Regierungspartei ist zwar geschrumpft, doch kann die Nea Dimokratia auch künftig ohne Koalitionspartner regieren.
Griechenlands Ministerpräsident studierte Jura in Athen und an der Fletcher School für Recht und Diplomatie in den Vereinigten Staaten. Ins Parlament wurde er das erste Mal 1989 gewählt. Die Führung der Nea Dimokratia übernahm er 1997, als die Partei in der Opposition war und in einer Krise steckte. Damals wurde er auch als Träger eines großen Namens gewählt: Karamanlis’ 1998 verstorbener Onkel gleichen Vor- und Nachnamens führte Griechenland 1981 in die Europäische Gemeinschaft. Der Neffe könnte als Reformer des verkrusteten Staates in die Geschichte eingehen – wenn er in den kommenden Jahren den Mut zu wirklichen Veränderungen aufbringt.
Angst vor der ökonomischen Flaute nach Olympia
Einige vorsichtige Schritte, etwa bei der Liberalisierung der Ladenschlusszeiten, hat er in den vergangenen Jahren unternommen. Zu vorsichtig, sagen Skeptiker, mutiger immerhin als alle seine Vorgänger, behaupten seine Anhänger. Fest steht, dass die griechische Wirtschaft in den Jahren unter Karamanlis ein robustes Wachstum erlebt hat. Dass es nach dem Ende der Olympischen Spiele von Athen im August 2004 nicht zu einem Einbruch der Konjunktur, sondern nur zu einer leichten und überdies bald überwundenen Verlangsamung des Wachstums kam, sei allerdings nicht das Verdienst der Regierung Karamanlis, geben manche Ökonomen zu bedenken.
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Die Angst vor der ökonomischen Flaute nach Olympia sei nämlich stets übertrieben gewesen, da die Investitionen für die Olympischen Spiele über mehrere Jahre gerechnet „nur“ 8,95 Milliarden Euro betragen haben. Da das griechische Bruttosozialprodukt aber allein im Jahr nach den Spielen mehr als 180 Milliarden Euro ausgemacht hat, seien die zur Vorbereitung der Sommerspiele von 2004 investierten Summen fast eine zu vernachlässigende, jedenfalls keine entscheidende Größe gewesen.
Entspannungspolitik mit der Türkei
Wirtschaftlich kommt auf den Ministerpräsidenten in den kommenden Jahren die Reform eines defizitären Rentensystems zu – eine Aufgabe, an der sich schon sein Vorgänger Simitis verhob. Außenpolitisch will Karamanlis die Entspannungspolitik mit der Türkei fortsetzen. Das ist auch haushaltspolitisch wichtig, da Athen nur dann seine hohen Verteidigungsausgaben senken kann, wenn das trotz eindeutiger Verbesserungen weiterhin schwierige Verhältnis zu Ankara sich verbessert.
Ein innenpolitisches Echo könnte zudem der Nato-Gipfel von Bukarest im kommenden Frühjahr hervorrufen, bei dem sich Mazedonien die Aufnahme in die Allianz erhofft. Angesichts des Beharrens Athens darauf, dass der kleine Nachbarstaat nicht Mazedonien heißen dürfe (weil es eine griechische Provinz Makedonien gibt und die Griechen gleichsam noch aus der Antike das alleinige historische Urheberrecht auf diesen Namen hätten), könnte Karamanlis innenpolitisch unter Druck geraten, dem Beitritt ein Veto entgegenzusetzen.
Reformkurs beibehalten...
A. Gavras (Panoplion)
- 18.09.2007, 12:19 Uhr
Michael Martens Jahrgang 1973, politischer Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Istanbul.
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