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Völkermord-Resolution Türkei empört über Schweden

12.03.2010 ·  Der türkische Regierungschef Erdogan hat einen für nächste Woche geplanten Besuch in Schweden abgesagt. Er reagierte damit auf eine Resolution des Stockholmer Reichstages, mit der der Massenmord an Armeniern 1915 als Völkermord eingestuft wird.

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Unmittelbar nach Verabschiedung einer im schwedischen Reichstag mit einer Stimme Mehrheit angenommenen Resolution, die den Massenmord an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Genozid einstuft, hat der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan einen für die kommende Woche geplanten Besuch in Stockholm abgesagt. Der schwedische Botschafter in der Türkei wurde am Freitag in das Außenministerium einbestellt, die türkische Botschafterin in Schweden zu Konsultationen nach Ankara beordert. „Unser Volk und unsere Regierung weisen diese von Fehlern beschmutzte Entscheidung zurück“, hieß es in einer Mitteilung der türkischen Regierung.

Die von der linken Opposition eingebrachte Resolution war am Donnerstag zwar gegen den Willen der Regierung angenommen worden, doch kam die Mehrheit zustande, weil auch vier Abgeordnete des Regierungslagers dafür gestimmt hatten. Ein türkischstämmiger Abgeordneter des schwedischen Parlaments hatte zur Ablehnung der Resolution aufgerufen, eine kurdischstämmige Parlamentariern zu deren Annahme. Die türkische Botschafterin in Stockholm sagte vor ihrer Abreise aus Schweden, es sei „bedauerlich“, dass schwedische Parlamentarier „Historiker spielen“.

„Unsere Regierung sitzt nicht zu Gericht über die Geschichte“

Dies entspricht der offiziellen türkischen Linie, laut der die Diskussion über die „Ereignisse von 1915“, wie der Massenmord an den Armeniern in der Türkei meist verharmlosend genannt wird, Historikern zu überlassen sei. Schwedens Außenminister Carl Bildt übernahm diese Sichtweise: „Die Entscheidung des Reichstages beeinflusst nicht die Regierungspolitik. Unsere Regierung sitzt nicht zu Gericht über die Geschichte.“ Die schwedische Tageszeitung „Dagens Nyheter“ nannte die Abstimmung im Reichstag ein „absurdes Spiegelbild“ der türkischen Leugnung des Völkermords: Es stehe Parlamenten nicht zu, darüber abzustimmen, was historisch wahr sei und was nicht.

Außenminister Bildt, ein entschiedener Befürworter eines möglichst raschen EU-Beitritts aller Balkanstaaten sowie der Türkei, kritisierte zudem, dass die Entscheidung des schwedischen Parlaments den Annäherungsprozess zwischen der Türkei und Armenien gefährde. Die Türkei und Armenien hatten im vergangenen Jahr eine Politik der diplomatischen Annäherung begonnen, die in der Öffnung der seit 1993 geschlossenen Grenzen und dem Austausch von Botschaftern gipfeln sollte. Dieser Prozess war jedoch spätestens zu Beginn dieses Jahres in beiden Ländern ins Stocken geraten. Weder in Ankara noch in Eriwan zeichnet sich derzeit eine Mehrheit zur Ratifizierung der im vergangenen Jahr unterzeichneten Protokolle über eine Normalisierung der Beziehungen ab.

Am 4. März hatte der Auswärtige Ausschuss des amerikanischen Repräsentantenhauses ebenfalls mit nur einer Stimme Mehrheit den Massenmord an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt. Auch in diesem Fall hatte Ankara scharf protestiert und den türkischen Botschafter in Washington zu Beratungen nach Ankara.

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