Viktor Janukowitsch Vom Wahlfälscher zum Regierungschef

Im Westen wäre der Mann politisch tot gewesen. Doch in der Ukraine können Totgesagte auferstehen. Vor anderthalb Jahren hatte Viktor Janukowitsch versucht, durch Wahlfälschung Nachfolger des früheren ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma zu werden. Doch die Anhänger des Gegenkandidaten Viktor Juschtschenko erstritten bei Schnee und Wind mit ihrer wochenlangen Dauerdemonstration auf dem Kiewer Maidan eine Wiederholung der Wahl, die Janukowitsch verlor.

Nun wird der Wahlfälscher Regierungschef. Präsident Juschtschenko hat damit die Hängepartie um die Regierungsbildung beendet. Seit den Parlamentswahlen im März hatte die politische Klasse in Kiew den Beweis ihrer Unreife erbracht, gezeigt, daß sie die Vokabeln Verantwortung und Kompromißfähigkeit noch nicht buchstabieren kann. Die Kräfte der orangen Revolution hatten sich im vergangenen Jahr zerstritten, Juschtschenko hatte die ehrgeizige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko entlassen.

Janukowitsch am Tropf der Oligarchen

Rechnerisch hätten Juschtschenko und Frau Timoschenko zusammen mit den Sozialisten noch einmal die Regierung bilden können. Doch die Kräfte um Janukowitsch setzten taktisch raffiniert beim schwächsten Glied der orangen Kette an, dem Sozialistenchef Alexander Moros. Damit er Parlamentspräsident werden konnte, wechselte er einfach die Seiten - dabei soll, nicht unüblich, reichlich Geld geflossen sein.

Janukowitsch gilt vielen als schwache Figur, die am Tropf der Oligarchen aus seiner Heimat, dem Kohlerevier Donezk im Osten der Ukraine, hängt. Der wichtigste von ihnen, der Milliardär Rinat Achmetow, sitzt auch für Janukowitschs „Partei der Regionen“ im Parlament - ausgerechnet im Komitee für organisierte Kriminalität. Präsident Juschtschenko, der im Westen und im Zentrum der Ukraine gewählt worden war, hat die Abmachung mit Janukowitsch mit pathetischen Worten als Schritt zur Einigung der Ukraine bezeichnet, denn sein einstiger Widersacher hat seine Hochburgen im Süden und Osten des Landes.

Die Hoffnungen haben sich zerschlagen

Tatsächlich ist die Ukraine politisch und kulturell zerrissen. Ob aber die Rückkehr eines großen Teils der alten Kräfte an die Macht dies heilen kann, ist fraglich. Zwar hat Janukowitsch zugesagt, daß er den außenpolitischen Kurs der Westintegration fortsetzen wird. Doch Skepsis bleibt bei dem an Rußland orientierten Politiker angebracht. Den geplanten Nato-Beitritt werden die Regierung Janukowitsch und das von Postkommunisten und Oligarchen dominierte Parlament verzögern oder verhindern.

Janukowitsch wird versuchen, die Handelsbeziehungen mit Rußland zu intensivieren. Ob es ihm gelingen wird, die Erhöhung der russischen Gaspreise abzuwenden, ist zweifelhaft. In seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident 2002 bis 2004 - damals mit weniger Vollmachten als heute - konnte Janukowitsch auf zweistellige Wachstumsraten verweisen, die aber den hohen Rohstoffpreisen vor allem für Stahl geschuldet waren. Nun hat sich die wirtschaftliche Lage verschlechtert. Die Hoffnungen, das Land werde nach der orangen Revolution schnell vorankommen, haben sich zerschlagen. Der Westen kann sich damit trösten, vorschnelle Angebote an die Ukraine vermieden zu haben. Hoffnung bieten die Bürger der Ukraine, die weiter sind als ihre Politiker.