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Veröffentlicht: 31.05.2015, 06:47 Uhr

Verteidigungsministerin „Amerikas Geheimdienste haben viele deutsche Soldaten gerettet“

In Asien verteidigt von der Leyen die Zusammenarbeit mit CIA & Co. und empfiehlt Europa als Modell, um Territorialkonflikte beizulegen. Kurz vor ihrer Rede wird vor dem Tagungshotel ein Mann erschossen.

© AP Ursula von der Leyen bei ihrer Rede in Singapur

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der Zusammenarbeit mit den amerikanischen Geheimdiensten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit deutscher Soldaten. „Die konkrete Zusammenarbeit mit den Amerikanern im Einsatz hat schon vielen deutschen Soldaten das Leben gerettet“, sagte von der Leyen der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Bei allen notwendigen Diskussionen mit den Amerikanern sollten wir das nie vergessen. Die Vereinigten Staaten haben uns in Afghanistan und anderswo immer wieder vor Anschlägen gewarnt und tun das immer noch.“

In der Affäre um mutmaßliche Spähaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) im amerikanischen Auftrag mahnte von der Leyen an, die gegenseitige Verlässlichkeit nicht zu verspielen. Medienberichten zufolge half der BND dem amerikanischen Geheimdienst NSA jahrelang dabei, Behörden, Unternehmen und andere Ziele in Europa auszuspähen.

Heikle Lage in Asien

Besorgt zeigte von der Leyen sich über den Streit um Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer. „Wir haben ein Interesse auch als Deutschland im pazifisch-asiatischen Raum, dass das Seerecht eingehalten wird und dass der freie Handel möglich ist“, sagte sie am Rande der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur. Die Hälfte des gesamten Gütertransports auf dem Seeweg gehe durch den asiatisch-pazifischen Raum. Das sei für Deutschland als Exportnation von Bedeutung.

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China hatte zuletzt verstärkt mit Landgewinnungs- und Bauaktivitäten auf umstrittenen Inseln für internationale Besorgnis gesorgt. Das Land beansprucht im rohstoffreichen Südchinesischen Meer mehrere Inselgruppen, Korallenriffe und Sandbänke, die ganz oder teilweise auch von den Philippinen, Vietnam, Taiwan, Malaysia oder Brunei beansprucht werden.

Europa als Vorbild für Konfliktlösung

Von der Leyen sagte, die Europäer könnten mit ihren Erfahrungen zur Konfliktlösung beitragen. Sie sprach sich für eine engere sicherheitspolitische Kooperation zwischen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean und der Europäischen Union aus. „Die globalisierte Welt wächst mehr und mehr zusammen, sie ist aber weit davon entfernt, vereinigt zu sein“, sagte sie am Sonntag auf der wichtigsten Sicherheitskonferenz Asiens vor mehreren hundert Regierungsvertretern und Experten. „Wir Europäer sind bereit und gewillt, unsere Erfahrungen weiterzugeben und von ihren zu lernen.“

Asean gehören zehn südostasiatische Staaten von Thailand bis Indonesien mit zusammen rund 600 Millionen Einwohnern an. Von der Leyen stellte die europäische Sicherheitsstruktur in ihrer Rede als vorbildlich dar und verwies auf die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), aber auch auf EU und Nato. „Eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur ist nie gegen irgendein Land gerichtet“, betonte sie. „Selbst in der Ukraine-Krise haben Nato und EU immer gesagt: Wir wollen eine Zukunft mit Russland.“

Von der Leyen beendet mit ihrem Auftritt in Singapur ihre sechstägige Asien-Reise. Vor Singapur war sie in Indien.

In unmittelbarer Nähe des Konferenzhotels erschoss Singapurs Polizei war am frühen Sonntagmorgen einen Mann. Zwei weitere wurden festgenommen. Die drei hätten versucht, eine Sicherheitsbarriere zu durchbrechen, teilte die Polizei mit. Bei einem Festgenommenen seien Substanzen gefunden worden, bei denen es sich wahrscheinlich um Drogen handele.

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