Vereitelte Anschläge Dschihad-Union bezichtigt sich

Die islamistische Dschihad-Union hat sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums der geplanten Anschlägen in Deutschland bezichtigt. Die Sicherheitsbehörden hielten eine im Internet veröffentlichte Erklärung für authentisch, teilte das Ministerium am Dienstagabend in Berlin mit. Die demnach für Ende 2007 geplanten Anschläge richteten sich gegen den amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Ramstein sowie amerikanische und usbekische Konsulareinrichtungen in Deutschland.

Mit den Anschlägen hätten die Terroristen eine Schließung des auch von Deutschland genutzten Luftwaffenstützpunkt Termez in Usbekistan erreichen wollen. Die Veröffentlichung im Internet fügt sich laut Innenministerium in die bisherige Erkenntnislage der Strafverfolgungsbehörden ein. Durch die Festnahme von drei mutmaßlichen Terroristen in der vergangenen Woche sei die Gefährdung im konkreten Fall gebannt. „Die Bekennung unterstreicht jedoch die fortbestehende Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus“, betonte das Innenministerium. In der Haushaltsdebatte des Bundestages am Dienstag sagte Innenminister Schäuble: „Am Jahrestag des 11. September ist es wichtig, in aller Klarheit zu sagen, dass wir mit der Geißel der terroristischen Bedrohung auf absehbare Zeit werden leben müssen.“

Festnahmen nach amerikanischer Hilfe

Der amerikanische Geheimdienstdirektor McConnell bestätigte unterdessen, dass wesentliche Informationen über die vergangene Woche in Deutschland verhafteten Islamisten, die Terroranschläge auf amerikanische Einrichtungen in Deutschland geplant hatten, dank des erweiterten amerikanischen Abhörgesetzes gewonnen werden konnten.

McConnell sagte in einer Anhörung vor dem Senatsausschuss für Heimatschutz, die Lockerung der Beschränkungen für das Abhören von Terrorverdächtigen habe die Festnahmen erleichtert. Das Abhören der drei in Deutschland Verhafteten habe es ermöglicht, „alle Verbindungen zu erkennen und zu verstehen“, die die Männer zu der Islamischen Dschihad-Union gehabt hätten. Die amerikanischen Nachrichtendienste hätten ihren Partnern helfen können herauszufinden, dass die Täter Komponenten für Flüssigsprengstoff erworben hätten.

Keine Einigung zur Online-Fahndung

Ohne das Gesetz, dessen Gültigkeit in fünf Monaten endet, sagte McConnell, würden die Vereinigten Staaten „50 Prozent“ der Möglichkeiten verlieren, Terroristen zu erkennen und ihre Aktivitäten zu verfolgen. Ein namentlich nicht genannter Regierungsvertreter bestritt jedoch nach Darstellung der Zeitung „New York Times“, dass die Informationen über die in Deutschland geplanten Anschläge nur unter dem neuen kontroversen Abhörgesetz zu gewinnen gewesen seien. Vielmehr habe man die Erkenntnisse im vergangenen Jahr unter den Bestimmungen des alten Gesetzes erlangt. Danach wurden für gewisse Abhörmaßnahmen richterliche Genehmigungen verlangt, die nach dem neuen Gesetz nicht mehr erforderlich sind.

In Berlin haben sich Justizministerin Zypries (SPD) und Innenminister Schäuble (CDU) am Dienstag zu einem weiteren, wiederum ergebnislosen Gespräch über die Online-Fahndung getroffen. In Anwesenheit der Fraktionsvorsitzenden der großen Koalition, Kauder (CDU/CSU) und Struck (SPD), sollte abermals der Versuch einer Annäherung unternommen werden. Schäuble und zahlreiche Unionspolitiker fordern die rasche Einführung der Online-Durchsuchung, die es ermöglichen soll, unbemerkt über das Internet in fremde Computer einzudringen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck bekräftigte die abwartende Position seiner Partei. (Siehe auch: Spitzengespräch über Online-Fahndung ohne Ergebnis )

Ein anonymer Anrufer hatte am Montagabend einen Terroranschlag auf die amerikanische Kaserne in Spangdahlem angedroht. Obzwar die Sicherheitsbehörden an der Ernsthaftigkeit der Worte zweifelten, wurden zusätzliche Barrieren errichtet und das Wachpersonal nochmals verstärkt. (Siehe auch: Polizei verhindert „Katastrophe“ in Ankara)