Vereinigte Staaten Rückkehr zur Diplomatie

Trotz aller Dementis sprechen die Indizien für sich: Präsident Bush bereitet eine Neuausrichtung seiner Irak-Politik vor, für die Zeit nach den im November stattfindenden Wahlen zum Kongreß. Erstmals hat er einen Vergleich mit Vietnam, diesem größten Trauma der amerikanischen Nachkriegsgeschichte, nicht als defätistisch zurückgewiesen. Im Weißen Haus gab es ein Treffen, an dem der Vizepräsident, der Verteidigungsminister, Bushs Sicherheitsberater und die zuständigen Generäle teilnahmen; es fehlte nur das Eingeständnis, daß es sich um eine Krisensitzung handle.

Und Zufall ist es auch nicht, daß just in diesen Tagen Äußerungen einer vom Kongreß eingesetzten überparteilichen „Irak-Studiengruppe“ unter Leitung des ehemaligen Außenministers James Baker an die Öffentlichkeit drangen, deren gemeinsamer Nenner die Einsicht ist, die bisher von Amerika verfolgte Strategie im Irak sei gescheitert. Das wird von den Fakten an Ort und Stelle bestätigt. Vorbei sein soll offenbar die Zeit, in der die unliebsamen Realitäten im Irak in Washington geschönt oder verdrängt wurden.

Zur Debatte steht die amerikanische Außenpolitik

In der Tat ist als Grundlage einer neuen Strategie eine ehrliche Bilanz notwendig, die zeigt, welche Fehler nach dem kurzen, erfolgreichen Feldzug gegen Saddam Hussein im Irak gemacht wurden. Aber diese Bilanz wäre verkürzt, wenn sie sich auf Fragen wie jene beschränkte, ob es falsch oder richtig war, die irakische Armee aufzulösen, oder ob es nicht besser gewesen wäre, die „Entbaathisierung“ der irakischen Politik und Verwaltung weniger radikal zu betreiben.

Genauso verkürzt wäre es, Überlegungen für einen Strategiewandel auf die Frage zu konzentrieren, wie langsam oder schnell die amerikanischen (und britischen) Soldaten aus dem Irak abziehen und den einheimischen Sicherheitskräften das Feld überlassen sollten - auch wenn das die Amerikaner naturgemäß am meisten beschäftigt und im Wahlkampf von den Demokraten in den Vordergrund gerückt wird. Zu kurz gesprungen wäre all dies, weil die Entscheidungen im Irak Teil weitergespannter Überlegungen zur Entwicklung des Mittleren Ostens waren. In Wahrheit stehen die grundlegenden Vorstellungen Bushs und seiner Berater über Ziele und Methoden der amerikanischen Außenpolitik zur Debatte.

Keine Stabilität auf Kosten der Demokratie

Bushs Inaugurationsrede zu Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar 2005 kreiste um eine Botschaft: Amerika werde, um seiner eigenen Sicherheit willen, die Verbreitung von Freiheit und Demokratie fördern, mit dem Endziel, die Tyrannei in der Welt zu besiegen. Das war so sensationell nicht. Daß Washington, das „neue Jerusalem“, der Leuchtturm für Demokratie und Freiheit auf dem Globus sei, gehört zur traditionell-missionarischen Rhetorik amerikanischer Präsidenten, insbesondere im feierlichen Augenblick ihrer Amtseinführung. Niemand wird im übrigen das Ziel, die Demokratie zu verbreiten, kritisieren wollen - in der Kritik stand vielmehr üblicherweise, daß Washington, trotz hochgestimmter Reden, wieder und wieder Diktatoren geduldet oder unterstützt hat, wenn das amerikanischen Interessen entsprach.

Daß Bush es mit seiner Ankündigung ernster meinte als viele seiner Vorgänger, wurde Monate später klar, als Außenministerin Rice in Kairo eine Rede hielt. Ihr Kernsätze hießen: „In der Vergangenheit haben wir im Nahen Osten Stabilität durch Vernachlässigung der Demokratie erreichen wollen. Das Ergebnis war, daß wir beides nicht erreichten. Wir werden das jetzt ändern.“ Verbunden war das mit Kritik an traditionellen Verbündeten Washingtons wie Ägypten und Saudi-Arabien, deren Führer mit Demokratie in der Tat nicht viel im Sinn haben.

Man muß auch mit seinen Feinden reden

Für Diktatoren und Potentaten, im Mittleren Osten und darüber hinaus, war dies die Ankündigung, daß Washington künftig auf einen „Regime change“ in ihren Ländern hinwirken werde; das Beispiel Irak erschien ihnen als Beweis dafür, daß dieser Regimewechsel nicht nur mit friedlichen Mitteln bewerkstelligt werden sollte. Besonders betroffen mußten sich davon jene Staaten fühlen, die Bush schon 2002 auf einer „Achse des Bösen“ angeordnet hatte: Iran, Nordkorea, damals noch Irak, heute Syrien, außerdem die Terrororganisationen Hamas, Hizbullah und Islamischer Dschihad.

Der Kontrast zu dem neuen Tonfall, der heute in Washington um sich greift, ist augenfällig. James Dobbins, Berater der Irak-Studiengruppe, ein erfahrener Diplomat, der heute der Rand Corporation verbunden ist, gab kürzlich zu Protokoll: „Bislang wollten wir den Irak stabilisieren und Iran und Syrien destabilisieren. Das kann nicht funktionieren.“ Baker selbst, der Vorsitzende der Gruppe und ein treuer Freund der Bush-Familie, meinte, daß man auch „mit seinen Feinden reden“ müsse, und nannte dabei ausdrücklich Iran und Syrien. Zur gleichen Zeit lobte Außenministerin Rice die windelweichen Sanktionen gegen Nordkorea in den höchsten Tönen und versuchte auf einer Asien-Reise, die Koalition gegen Pjöngjangs Nuklearversuche zusammenzuhalten.

Man sollte die Beförderung von Freiheit und Demokratie in der Welt nicht als Utopie oder schlechten Idealismus abtun. Es ist allerdings die Frage, welche Mittel dazu geeignet sind. Die militärische Brechstange, das zeigt sich im Irak, ist es nicht - wenigstens nicht in jedem Fall. Es gibt andere Methoden, mit denen die Amerikaner Einfluß ausüben und Demokratisierungsdruck erzeugen können: finanzielle und wirtschaftliche Hilfe, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Freiheitsbestrebungen. Der Rahmen, in dem dies alles stattfinden kann und muß, heißt Diplomatie. Denn allein, das wußte schon Thomas Hobbes im kriegerischen England Mitte des 17. Jahrhunderts, ist auch der Mächtigste nicht stark genug, um alle seine Feinde besiegen zu können.