Vereinigte Staaten Bush: Mit sich selbst beschäftigt

George W. Bush hatte Großes vor: In seiner zweiten Amtszeit wollte er die amerikanische Rentenversicherung demographiefest machen, die Hegemonie der Republikanischen Partei ausbauen und in der Welt Unrechtsregime auf den Weg der Freiheit und der Demokratie bringen.

Das war ein bedeutendes, Mission und konservative Revolution mischendes Vorhaben - über das nun ein dichter Nebel des Zweifels und des Scheiterns gezogen ist. Ein knappes Jahr nach der Wiederwahl erlebt Bush der Jüngere vielleicht die schwerste Krise seiner Präsidentschaft und seines Regierungssystems; die Leute entziehen ihm das Vertrauen. Götterdämmerung im Weißen Haus?

Die Negativliste ist lang

Die Ingredienzien dieser Krise liefern die Schlagzeilen der vergangenen Tage und Wochen: Anklage gegen den Stabschef des Vizepräsidenten wegen Meineids, der daraufhin zurücktritt; Bushs wichtigster Berater unter verschärfter Beobachtung eines Sonderermittlers; eine Personalie für das Verfassungsgericht wird zum Desaster, der Unmut der Basis artet in offene Revolte aus; das Management der „Katrina“-Katastrophe war einer „unentbehrlichen“ Supermacht unwürdig; und im Irak sind die Umstände so, daß immer mehr Wähler Krieg und Besatzung für einen Irrtum halten, die Zahl „2000“ - soviel amerikanische Soldaten sind bisher ums Leben gekommen - ist zum Menetekel geworden. Die Negativliste ist lang, ließe sich verlängern, aber sie ist nicht präzedenzlos.

Wer nämlich auf die jüngsten Präsidentschaften zurückblickt, macht eine verblüffende Entdeckung: In ihrer zweiten Amtszeit sind Präsidenten anfällig für Skandale und Affären, erliegen der Hybris der Macht oder verlieren die Kontrolle über einen sich verselbständigenden Apparat. Bill Clinton ging unter in der Lewinsky-Affäre, Ronald Reagan fiel beinahe einem haarsträubenden außenpolitischen Manöver zum Opfer, Richard Nixon kam durch Rücktritt einem Amtsenthebungsverfahren zuvor.

Unheimlich ist die Geschichte. Zu ihr gehört auch, daß in der zweiten Periode der Kongreß wieder das Heft in die Hand bekommt und - das ist von grundsätzlicher Bedeutung - die Korrekturmechanismen nach früheren Übertreibungen greifen. Die Art, wie das Repräsentantenhaus auf die - vernünftigen, aber politisch riskanten - Rentenreformpläne des Präsidenten reagierte, und die Kühle, mit der der Senat Bushs Vorschlag für den Supreme Court behandelt hat, belegen die machtpolitische Rückkehr des Kongresses und den Kapitalschwund eines Präsidenten, der orientierungslos wirkt.

Mit sich selbst beschäftigt

Dieser Orientierungsverlust hat womöglich damit zu tun, daß die Antennen des Steuerungszentrums im Weißen Haus ausgefallen sind und die maßgeblichen Leute in der letzten Zeit mit anderen Dingen beschäftigt waren: mit sich selbst. Warum hat etwa Karl Rove, der wichtigste Ratgeber des Präsidenten, nicht rechtzeitg Alarm gegeben, daß Bushs Rechtsberaterin Harriet Miers eine problematische Besetzung für das Verfassungsgericht wäre und Loyalität als Befähigungsnachweis allein nicht genügt? Anwort: Weil er selbst die Hände voll zu tun hat mit der Bewältigung der Affäre um die (strafbare) Enttarnung einer CIA-Agentin, in der er eine Rolle spielt und die jetzt dem engsten Mitarbeiter des Vizepräsidenten eine Anklage eingetragen hat.

Diese Affäre ist für sich genommen kein Fall von Staatskrise. Aber wegen des Zusammenhangs mit Bushs Irak-Politik und seiner Behauptung, irakische Massenvernichtungswaffen werden Kriegsgegner und demokratische Opposition das kommende Verfahren zum großen historischen Tribunal stilisieren, bei dem es im Kern um eine große Verschwörung gehe mit Vizepräsident Dick Cheney als Oberschurken.

Zudem bedeutet ein solches politisch zwangsläufig brisantes Verfahren, bei dem leitendes Regierungspersonal auf der Anklagebank sitzt, eine Dauerablenkung - ein Aufmerksamkeitsfilter zu einer Zeit, zu der die Auseinandersetzung mit iranischen Nukleardesperados eine starke, sichere und handlungsfähige amerikanische Führung verlangt, der Irak noch auf der Kippe steht und der Status des unruhigen Kosovo festzulegen ist. Selbst wenn Amerika-Kritiker und Bush-Gegner das anders sehen: Ein paralysiertes Amerika kann die Welt nicht gebrauchen.

Neubeginn - aber mit wem?

Bush wird es nicht leicht haben, die „Räder“ zu erneuern, die, wie es im englischen Idiom heißt, jetzt abgefallen sind. Das wird, natürlich, den Mut zu personeller Erneuerung, die Fähigkeit zur Fehleranalyse und zum Ausbruch aus einem autistisch gewordenen System sowie den Willen zur politischen Korrektur voraussetzen. Auch in dieser Hinsicht kann Bush bei Reagan fündig werden.

Als dessen zweite Amtszeit, also er, im Strudel des Iran-Contra-Skandals zu versinken drohte, wechselte Reagan an den Schlüsselstellen des Weißen Hauses das Personal aus. Seine Regierung faßte wieder Tritt und seine eigene Basis neues Zutrauen. Hämische Abgesänge auf Bush II sind verfrüht. Aber aus der ernsten Lage führt Bush nur ein beherzter Neuanfang heraus. Die Frage ist, mit wem er diesen Neubeginn ins Werk setzen will.