03.11.2005 · Die amerikanische CIA betreibt angeblich geheime Gefängnisse in acht Staaten. Laut „Washington Times“ werden in den unterirdischen „Black Sites“ Terroristen-Führer festgehalten und von der Außenwelt vollständig isoliert.
© AP
Das Weiße Haus und nur wenige Politiker sind eingeweiht
Die Zeitung „Washington Post“ berichtet, daß in insgesamt acht Staaten mutmaßliche Terroristen in geheimen Gefängnissen der CIA festgehalten würden. Sie beruft sich dabei auf Informationen aus der CIA, dem Pentagon und anderen Ministerien sowie aus ausländischen Geheimdiensten.
Das Netz der intern als „Black Sites“ (Schwarze Standorte) bezeichneten Gefängnisse sei nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 aufgebaut worden und in der CIA und in anderen Regierungsstellen zunehmend umstritten. Unter anderem gebe es in Afghanistan, in Thailand sowie in nicht näher bezeichneten Staaten Mittel- und Osteuropas solche geheimen Gefängnisse, die mit Wissen und Zustimmung der Regierungen der betreffenden Länder von der CIA unterhalten würden.
Auch Al-Quaida-Führer unter den Insassen
Die Zeitung verzichtete nach eigenen Angaben auf Bitten ranghoher Regierungsmitarbeiter darauf, die osteuropäischen Länder zu nennen, um die Zusammenarbeit mit diesen im Krieg gegen den Terrorismus nicht zu behindern und um keine Vergeltungsschläge von Terrororganisationen zu provozieren.
Nach dem Bericht werden etwa 30 mutmaßliche Führungskräfte des Terrornetzes Al Qaida in den „Black Sites“ festgehalten. Zwei dieser CIA-Gefängnisse - eines in Thailand und eines auf dem Gelände des amerikanischen Marinestützpunktes Guantanamo Bay auf Kuba - wurden in den Jahren 2003 und 2004 geschlossen.
Dunkle, unterirdische Zellen
Die Gefangenen werden vollständig von der Außenwelt isoliert und in dunklen, teilweise unterirdischen Zellen festgehalten. Außer CIA-Mitarbeitern hat niemand Zugang zu den Gefangenen. Eine zweite Gruppe von etwa 70 Gefangenen, die als weniger gefährlich gelten und von welchen man sich weniger wertvolle Informationen erhoffe, werde in Ländern wie Ägypten, Afghanistan, Jordanien und Marokko festgehalten. Diese Gefängnisse würden nicht von der CIA betrieben und kontrolliert, die einzelnen Staaten erhielten aber finanzielle und logistische Unterstützung von der CIA. Über die Grundzüge der Operationen würden nur die Vorsitzenden der Geheimdienstausschüsse des Senats und des Repräsentantenhauses sowie deren Stellvertreter informiert.
Unterdessen berichtet die Zeitung „New York Times“, im Pentagon, im Außenministerium und im Weißen Haus gebe es eine heftige Debatte über die Festlegung neuer Richtlinien zur Behandlung von als „unrechtmäßige feindliche Kämpfer“ bezeichneten mutmaßlichen Terroristen. Diese Debatte soll wesentlich vom Beschluß des Senats angestoßen worden sein, wonach grundsätzlich jede „grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung“ von Gefangenen in amerikanischem Gewahrsam untersagt werden soll. Das Weiße Haus will das Regelwerk nicht auf Mitarbeiter der CIA angewendet sehen.
