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Venezuela : Maduro ruft 520.000 Venezolaner zu den Waffen

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Venezuelas Präsident Nicolas Maduro will sein Land vor Invasoren schützen. Bild: AFP

Mitten in einer Staatskrise lässt der venezolanische Präsident eine gigantische Militärübung abhalten und warnt vor einer Invasion. Die Opposition sieht darin ein Ablenkungsmanöver – und eine Möglichkeit, ihre Rechte weiter einzuschränken.

          Mit einer landesweiten Militärübung hat Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro das Volk auf die Verteidigung gegen äußere Bedrohungen eingeschworen. Nach Angaben des Portals „El Universal“ beteiligten sich 520.000 Soldaten, Reservisten und Freiwillige an den Übungen unter dem Motto „Unabhängigkeit 2016“.

          Ausnahmezustand verhängt

          Maduro bezichtigt in erster Linie die USA, seine Regierung stürzen zu wollen. Er spricht von „unkonventioneller Kriegsführung“ und warnt vor einer Infiltration rechter paramilitärischer Gruppen. Die Streitkräfte seien „bereit wie nie zuvor“, um eine Invasion zurückzuschlagen. Er hat den Ausnahmezustand verhängt. Zudem verlieh er dem Militär und den von Sozialisten kontrollierten Bürgerwehren neue Vollmachten, etwa um die Lebensmittelversorgung zu sichern.

          Seine Gegner sehen die neuen Dekrete und Warnungen vor einer möglichen Invasion als ein Ablenkungsmanöver – mit dem Dekret hat Maduro auch Rechte des von der Opposition dominierten Parlaments eingeschränkt. Oppositionsführer Henrique Capriles, der bei der Präsidentenwahl 2013 knapp gegen Maduro verloren hatte, sagte: „Den Krieg, den man in Venezuela erklären muss, ist der gegen den Hunger.“

          Land steht vor dem Ruin

          Der Gouverneur des Bundesstaates Miranda wirft dem früheren Busfahrer und Nachfolger des 2013 verstorbenen Staatschefs Hugo Chávez vor, eine Art Staatsstreich zu planen, um das vom Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) auf den Weg gebrachte Referendum zu Maduros Abwahl zu verhindern.

          Das vor dem Ruin stehende Land ächzt unter einer enormen Versorgungskrise. Venezuela hat zwar die größten Ölreserven der Welt, aber auch immer größere Probleme, Kredite zurückzuzahlen. Maduro will zugleich an den milliardenschweren Sozialprogrammen für untere Schichten festhalten. Er gibt dem niedrigen Ölpreis die Schuld für die Misere.

          Zwar stieg der Preis zuletzt wieder auf rund 35 Dollar je Fass, aber nach Angaben von „El Universal“ liegt der Preis für venezolanisches Erdöl 2016 bisher bei im Schnitt 28,70 US-Dollar je Fass, nach 44,65 Dollar 2015 und 88,42 Dollar 2014. Misswirtschaft und mangelnde Devisen zur Einfuhr ausländischer Waren haben die Krise verschärft.

          Der Erdölexport beschert einen Großteil der Staatseinnahmen, sonst wird kaum noch etwas exportiert. Zwar hat Venezuela die größten Reserven, aber veraltete Strukturen und fehlendes Know-how führen dazu, dass das Land bei der Förderung zuletzt nur auf Platz zehn lag. Der komplett im Staatsbesitz befindliche Konzern PDVSA ist das größte Erdölunternehmen Lateinamerikas. Es hat rund 150 000 Mitarbeiter. Die Fördermenge beträgt derzeit knapp 2,5 Millionen Barrel Öl pro Tag. Wichtigste Absatzmärkte sind unter anderen die USA, China und Kuba.

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