01.12.2006 · Der venezolanische Präsident Hugo Chávez steht vor der Wiederwahl. Sein Herausforderer Manuel Rosales scheint kaum eine Chance zu haben, obwohl Korruption und Rechtlosigkeit unter dem Amtsinhaber blühen wie noch nie.
Von Josef Oehrlein, Todasana/Caracas„So mußt du wählen“ steht in großen Lettern an dem Stand. Darunter haben sich an einem Tisch drei junge Leute niedergelassen, die sich als Außenposten der bolivarischen Revolution zu erkennen geben. Unter dem Zeltdach an der Dorfhauptstraße, gegenüber der Freiluftbar, breitet sich Bierdunst aus, der in der tropischen Schwüle modrig riecht. Auf dem Tisch liegen Musterwahlzettel mit einer Fülle von Symbolen politischer Gruppierungen.
Am einfachsten sei es, das Bildchen ganz links oben auszuwählen, da könne nichts schiefgehen, erklärt eine junge Frau im roten T-Shirt. Die Stimme für die „Bewegung V. Republik“ (MVR) ist eine sichere Stimme für Präsident Hugo Chávez Frías, der an diesem Sonntag für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt werden will, und seine bolivarische Revolution. Weitere 23 Gruppen unterstützen Chávez, 42 dessen Hauptkonkurrenten Manuel Rosales. Dreizehn übrige Präsidentschaftsbewerber sind chancenlos.
Eifrig U-Bahn-Strecken gebaut
Todasana ist ein von der Welt vergessenes Örtchen an der Karibikküste im Bundesstaat Vargas, keine hundert Kilometer Luftlinie von der Hauptstadt Caracas entfernt. Revolutionsführer Chávez hat für die Wahl auch in diesem Nest, in dem die meisten Bewohner ohnehin Sympathien für ihn hegen, alles unter Kontrolle. An jeder Straße hängt, oft überlebensgroß, sein Konterfei, an Privathäusern prangt das Bekenntnis: „Diese Familie wählt Chávez.“
Doch was haben die Bewohner Todasantas von den fast acht Jahren „revolutionärer“ Regierung gehabt? Den Chavistas unter dem Zeltdach fällt nur ein, daß ihr Idol doch eifrig U-Bahn-Strecken ihrer Bestimmung übergeben habe. Das stimmt, auch wenn es sich nur um eine oder zwei Stationen handelte, aber war das nicht in Caracas und im noch ferneren Maracaibo? Braucht denn Todasana auch eine U-Bahn? Immerhin, ein „Diktator“ sei er auf keinen Fall, sagt unvermittelt einer der hartgesottenen Chávez-Anhänger. „Ich sitze hier unter freiem Himmel und bin so frei, mein Bier zu trinken.“
Fahrt ist eine Qual
In Todasana gibt es keinen Internetanschluß, das Telefon funktioniert manchmal. Noch immer sieht man die Folgen der Erdrutsche, die das Dorf 1999 trafen. Vor einigen Monaten stürzte dann auch noch eine Brücke ein und hat die wichtigste Verbindung zwischen Caracas und der Küste mit ihren Flug- und Schiffshäfen unterbrochen. Früher hat der Tourismus Todasana bescheidene Einkünfte verschafft. Jetzt ist die Fahrt von Caracas herunter eine Qual. Trostpflaster wie Steuererleichterungen haben die Lage der Küstenbewohner nicht entscheidend verbessert.
Frühmorgens um sechs Uhr setzt sich von Todasana und den umliegenden Dörfern aus eine Karawane von Omnibussen Richtung Caracas in Bewegung. Der Zeltstand, das „Büro“ der Chavistas an der Hauptdorfstraße, bleibt an diesem Tag geschlossen. Drei bis fünf Stunden kann die Fahrt dauern, vielleicht noch länger, wegen der eingestürzten Brücke. In Caracas stehen die Busse aus allen Landesteilen in unendlichen Schlangen entlang der Haupteinfallsstraßen. Für viele in den Bussen ist es eine willkommene Abwechslung, die sogar entlohnt wird, in ihrem Alltag auf jeden Fall eine günstige Gelegenheit, die Hauptstadt zu besuchen. Doch dafür ist eine Gegenleistung zu erbringen. Mit rotem T-Shirt und roter Baseballkappe uniformiert, geht es in der Gruppe auf die Avenida Bolívar.
Sprüche, Schnurren und Späßchen
Chávez, der im roten Revolutionshemd auf dem Podium erscheint, nimmt ein mächtiges Fernglas zur Hand und gibt vor, in der „roten Flut“, wie er die Masse nennt, Bekannte auszumachen. Dann folgen zweieinhalb Stunden Sprüche, Schnurren und Späßchen, wie er sie bei allen seinen Auftritten zelebriert. Er schwadroniert, singt, lobt das Militär, wünscht seinen Lieblingsfeind, George W. Bush, zum Teufel und bekennt zugleich, ihm am liebsten den „Knockout“ zu verpassen, den er eigentlich seinem Rivalen Rosales zugedacht hat.
Die Chávez-Kundgebungen erinnern an Huldigungsaufmärsche aus unseligen Zeiten, trotz aller Possen des Zeremonienmeisters und der unfreiwillig komischen Metapher von der „roten Flut“: Der spanische Ausdruck „marea roja“ bezeichnet auch eine Pest, die Meeresgetier befällt. Nach der Kundgebung herrscht Chaos auf den Straßen von Caracas. Betrunkene Chavistas „regeln“ den Verkehr, Polizei ist weit und breit nicht zu sehen. Das Volk ist sein eigener Polizist. „Mit Chávez ist das Volk die Regierung“, steht auf den roten T-Shirts. Und hatte Chávez nicht der „roten Flut“ anvertraut, er sei nur ein „Instrument“ des Volkes?
„Eine Gewaltenteilung gibt es nicht mehr“
Recht- und Straflosigkeit seien die schlimmsten Begleiterscheinungen der bolivarischen Revolution, kommentiert ein junger Rechtsanwalt aus einer angesehenen Juristenfamilie. „Alles hier ist informell“, sagt der Jurist, der fest entschlossen ist, das Land zu verlassen und aus Furcht vor Repressalien anonym bleiben will. „Die Korruption ist in der Justiz allgemein verbreitet“, stellt er fest. Zur Revolution gehört sie sowieso. Die chavistische Bürokratie erfinde täglich neue Schikanen für die alltäglichsten juristischen Vorgänge, angeblich zur „Kontrolle“. Doch damit fördere sie erst recht Gesetzesbrüche. „Mir bleibt nichts anderes übrig, als einen Umschlag mit Bargeld zu übergeben, um einen Vorgang zu beschleunigen.“ Das gesamte Rechtssystem sei kollabiert, erläutert der Anwalt, „weil es an Personal fehlt und die Qualität der juristischen Ausbildung auf ein extrem niedriges Niveau gesunken ist“. Der Oberste Gerichtshof sei nur noch Erfüllungsgehilfe der Regierung, „eine Gewaltenteilung gibt es nicht mehr, wenn jemand gegen den Staat klagt, gewinnt immer der Staat“.
Chávez' Konkurrent Rosales, dem selbst politische Gegner eine integre Amtsführung als Gouverneur im Bundesstaat Zulia bescheinigen, wäre möglicherweise in der Lage, den von der bolivarischen Revolution angerichteten Schaden nicht nur im Justizwesen zu beheben. Doch versuchte er zur Überraschung seiner Landsleute, Chávez im Wahlkampf mit populistischen Versprechungen noch zu übertrumpfen. Der Oppositionskandidat gelobte für den Fall seiner Wahl zum Präsidenten nicht nur, die chavistischen Sozialprogramme - die „Missionen“ vor allem im Erziehungs- und Gesundheitswesen - beizubehalten, sondern auch, einen Teil der Einnahmen aus dem Erdölgeschäft über eine Kreditkarte für das Volk regelrecht zu verschenken.
Horrorszenarien vom Tag nach der Wahl
„Atrévete!“ (Trau dich!) lautet Rosales' Wahlspruch. Das ist eine Aufforderung an seine Gefolgschaft, den Provokationen zu widerstehen, mit denen Chávez und seine Leute einen Wahlsieg der Opposition zu verhindern trachten. Bei einem besonders plumpen Behinderungsversuch wurden zur Schlußkundgebung von Rosales in Caracas, einen Tag vor dem Aufmarsch der Chávez-Leute, angeblich unverschiebbare Ausbesserungsarbeiten an den Zufahrtsstraßen ausgeführt. Dadurch entstanden riesige Staus. Viele Rosales-Anhänger, die nicht zwangsorganisiert in Bussen, sondern aus eigenem Antrieb in Privatfahrzeugen anreisten, konnten nicht mitdemonstrieren.
Nach den Umfragen kann Chávez mit einem Vorsprung von möglicherweise mehr als zwanzig Prozent der Stimmen rechnen. Rosales ist es zwar gelungen, die zersplitterte Opposition viel erfolgreicher als frühere Kandidaten hinter sich zu scharen. Venezuela muß sich wohl trotzdem auf weitere sechs bolivarische Revolutionsjahre einrichten. Es sei denn, daß ein natürlicher Verschleiß den „Comandante“ vorzeitig aus der Bahn wirft. Noch gefährlicher dürfte Chávez ein weiter sinkender Erdölpreis werden. Dann könnte er seine Sozialprogramme nicht mehr finanzieren, und es könnte ihm zum Verhängnis werden, daß er einen Großteil der Erdöleinnahmen im Ausland verschenkt. Selbst treue Gefolgsleute könnten ihn fragen, warum er einerseits die Regierungen Irans und Weißrußlands unterstützt oder Wohnsiedlungen auf Kuba baut und andererseits zu Hause die Wohnungsbauprogramme auf der Strecke bleiben. Sie könnten auch fragen, warum er nichts gegen den absehbaren Einsturz der wichtigen Autobahnbrücke getan hat.
Für Chávez ist der immer groteskere Personenkult wie ein Lebenselixier. Seit dem erfolglosen Putschversuch gegen Chávez vom April 2002 ist der Präsident aber auch in seinen Anschauungen immer radikaler geworden. Er hat die traditionelle Ausgrenzung der ärmeren Bevölkerungsgruppen, die ihm eine früher undenkbare Aufmerksamkeit verdanken, gegen die Ausgrenzung der wohlhabenderen Schichten getauscht. Beide Lager malen Horrorszenarien von schweren Ausschreitungen für den Tag nach der Wahl aus. Die einen, weil sie die Errungenschaften der bolivarischen Revolution mit Zähnen und Klauen verteidigen wollen, die anderen, weil sie Wahlbetrug in großem Umfang wittern.
Josef Oehrlein Jahrgang 1949, politischer Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in Buenos Aires.
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