16.02.2009 · Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat die Abstimmung über unbegrenzte Amtszeiten gewonnen. Wahlsiege sind für ihn wie eine Droge. Bald wird er dem Volk bittere Pillen reichen müssen.
Von Josef Oehrlein, Caracas
© dpa
Tränen vor Freude: Fans von Chávez feiern dessen Sieg
Zu den vielen erfolgreichen Schlachten, die der Feldherr Hugo Chávez bereits geschlagen hat, gesellt sich ein weiterer Sieg. Es ist für ihn wieder einmal der alles entscheidende Triumph, der „endgültig“ sein weiteres Schicksal bestimmt. Deshalb konnten die Worte, die Chávez vor seiner Gefolgschaft am Abend nach dem jüngsten Referendum fand, gar nicht pathetisch genug sein. „Ich erkläre feierlich, dass ich mich im Dienst am venezolanischen Volk verzehre und mich mein Leben lang verzehren werde“, gelobte er.
Dabei war die Schlacht, die er kurz zuvor bestanden hatte, tatsächlich von eher geringer Bedeutung und vielleicht sogar überflüssig. Letztlich ging es ihm nur darum, sich für das Jahr 2012 die Möglichkeit zu eröffnen, bei den Wahlen ein weiteres Mal für das Präsidentenamt kandidieren zu können, obwohl ihm dies die gegenwärtig gültige Verfassung untersagt. Um das zu erreichen hätten sich in den nächsten drei Jahren sicher auch andere Wege finden lassen. Aber es musste jetzt sein.
In den vergangenen zehn Jahren, die Hugo Chávez nun schon Venezuela regiert, folgte alles, was er unternahm, einem weit in die Zukunft gerichteten strategischen Plan. Der frühere Oberstleutnant ist immer Militär geblieben, sein Denken und Handeln ist zuletzt eher noch militaristischer geworden. Er befehligt „Kommandos“, formiert „Bataillone“ und „Patrouillen“ aus seinen Gefolgsleuten. Und sich selbst stellt er besonders gern in einer bizarren Verkehrung der Rollen als einen einfachen Soldaten dar, der nur die Instruktionen des Volkes ausführt. „Ihr seid mein Chef“, sagte er bei seiner Ansprache nach der jüngsten Volksbefragung, „verfügt über diesen Soldaten. Ich werde dem Befehl des Volkes gehorchen!“
Die Köder blieben achtlos liegen
Auch diese Demutspose gehört zu seiner Strategie. Bei dem Referendum, das Chávez mit einer soliden Mehrheit von 54 Prozent der Stimmen gewonnen hat, ist alles allein auf seinen Befehl hin geschehen. Er hatte die Idee, sich mit einer zunächst „ganz einfach“ anmutenden Verfassungsänderung die Möglichkeit zu eröffnen, sich beliebig oft wiederwählen zu lassen. Als er jedoch bemerkte, dass ihm dies als allzu selbstherrliche Initiative ausgelegt wurde, besserte er nach und schloss alle wählbaren Ämter ein. Das sollte die Inhaber von politischen Posten dazu animieren, sich für die Verfassungsänderung stärker zu engagieren. Seltsamerweise ließen Gouverneure und Bürgermeister den Köder achtlos liegen, kaum einer betrieb in größerem Umfang Werbung in eigener Sache.
Es war schließlich sowieso alles nur noch Chávez, und so hatte es der Comandante, wie sich der Präsident am liebsten anreden lässt, letztlich auch geplant. Er gab dem Parlament, das zunächst über die Änderung der betreffenden Verfassungsartikel zu befinden hatte, einen klaren Terminplan vor und suggerierte auch gleich den Tag für das Referendum. Alles wurde schon deshalb ohne Widerspruch akzeptiert, weil die „Nationalversammlung“ praktisch nur aus Chavistas besteht. Je näher der Termin des Referendums rückte, um so deutlicher wurde, dass Chávez die Volksbefragung wieder einmal als Abstimmung über sich selbst und seine Amtsführung betrachten würde.
Aber diesmal ging es um mehr, als bei früheren Wahlen oder Referenden. Chávez hatte vor einem Jahr, als eine umfassende, gleichfalls von ihm verfügte Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung durchgefallen war, seine schwerste Niederlage erlitten. Diese Schmach einer verlorenen Schlacht konnte er nicht auf sich sitzen lassen. Als oberster Feldherr reiste er unermüdlich durch das Land, musterte die Truppen, mobilisierte die letzten Reserven und deklarierte die neuerliche Volksabstimmung zum entscheidenden Kampf, bei dem es für ihn um Leben und Tod gehe. Vor allem sorgte er dafür, dass seine „Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas“ (PSUV), die zur Zeit des ersten Verfassungsreferendums noch ein chaotischer Haufen war, stramm durchorganisiert wurde. Die „Patrouillen“, die auch bei früheren Urnengängen schon dafür zu sorgen hatten, dass die Chavistas in ihrem jeweiligen Sprengel bei der Stange blieben und für ihn stimmten, mussten von Haus zu Haus ziehen, um Überzeugungsarbeit zu leisten.
Bittere Pillen werden folgen
Die Reorganisation und Disziplinierung seiner Anhängerschaft hat sich für Hugo Chávez ausgezahlt, obwohl sich zuletzt immer stärkere Abnutzungserscheinungen in seinem Herrschaftssystem zeigten. Wahlen und Volksabstimmungen waren für den mittlerweile 54 Jahre alten Chávez im ersten Jahrzehnt seiner Präsidentschaft wie eine Droge, mit deren Hilfe er sich immer wieder neue Kraft zuführte um das, was er wahlweise „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ oder „Bolivarische Revolution“ nennt, durchzusetzen. Die Abstände, in denen er dieser Droge bedarf, sind immer kürzer geworden, ihre Wirksamkeit hat noch nicht ganz nachgelassen.
Dass diesmal von den Regional- und Kommunalwahlen, die er gleichermaßen als Plebiszit über sich ausgebaut hatte, nur drei Monate bis zum jüngsten Referendum vergangen sind, liegt wohl hauptsächlich daran, dass Chávez allmählich doch seine Kräfte schwinden sieht. Sein Spürsinn als weit vorausschauender Feldherr lässt ihn vermuten, dass er angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise und des dramatisch gesunkenen Erdölpreises seiner Gefolgschaft nicht mehr alle Wohltaten zukommen lassen kann, mit denen er sie bisher beglücken konnte. Mit der jüngsten Dosis von der Machtdroge hat sich Chávez gestärkt, um seinen Leuten in nächster Zeit einige bittere Pillen verabreichen zu können. So wird er etwa über kurz oder lang die venezolanische Währung abwerten und eine Reihe anderer unpopulärer und folgenreicher Entscheidungen treffen müssen, wenn er das Land nicht in den wirtschaftlichen Ruin führen will.
Seinen Erfolg, den er in den vergangenen zehn Jahren vor allem in den unteren Bevölkerungsschichten verbuchen konnte, verdankt Chávez nicht nur seinen rhetorischen und schauspielerischen Gaben. Auch diese zeigen allmählich aber Verschleißerscheinungen. Man merkt das daran, dass er manche seiner Schnurren bis zum Überdruss wiederholt.
Noch immer gelingt es aber, seine Anhänger stets aufs neue zu mobilisieren und zu organisieren. Die Massen, die ihm in rotem T-Shirt uniformiert zujubeln, empfinden die militaristische Disziplinierung keineswegs als Gängelei, sondern eher als eine Art Erlösung. Von den früheren Regierungen, deren politische Figuren Chávez als „Oligarchen“ zu schmähen pflegt, fühlten sie sich vernachlässigt und verlassen. Die Bewohner der „Barrios“, der Armensiedlungen, hatten damals kaum Gelegenheit, sich öffentlich zu artikulieren. Chávez hat ihnen ein neues Selbstwertgefühl vermittelt. Wer von ihnen fühlte sich nicht geschmeichelt, wenn der Comandante zu ihnen sagt: „Ihr seid mein Chef, verfügt über mich.“
Josef Oehrlein Jahrgang 1949, politischer Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in Buenos Aires.
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