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Venezuela : Chávez’ Partei siegt in Gouverneurswahlen

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Henrique Capriles Radonski konnte sein Gouverneursamt in Miranda verteidigen und bleibt der wichtigste Oppositionsführer Bild: dapd

Bei den Gouverneurswahlen in Venezuela hat das politische Lager des krebskranken Staatspräsidenten Hugo Chávez einen klaren Sieg errungen. Der Opposition bleiben nur wenige Lichtblicke.

          Bei den Gouverneurswahlen in Venezuela hat das politische Lager des krebskranken Staatspräsidenten Hugo Chávez am Sonntag einen klaren Sieg errungen. In 20 von 23 Teilstaaten gewannen die von Chávez ernannten Kandidaten der sozialistischen Einheitspartei PSUV. Vor vier Jahren hatten Oppositionskandidaten immerhin acht Staaten gewinnen können. Beinahe einziger Lichtblick für die Opposition war diesmal der Sieg von Henrique Capriles Radonski, der sich im bevölkerungsreichen Staat Miranda mit 52 Prozent der Stimmen gegen den früheren Vizepräsidenten Elías Jaua durchsetzen und sein Gouverneursamt verteidigen konnte.

          Im Oktober hatte Capriles als Kandidat der Opposition die Präsidentenwahl gegen Chávez verloren, mit 44 Prozent aber das bisher beste Ergebnis eines Oppositionskandidaten seit Chávez’ Amtsübernahme 1999 erzielt. Der versöhnlich auftretende Capriles festigte damit seine Position als Hoffnungsträger des oppositionellen Tischs der Demokratischen Einheit (MUD) für mögliche Neuwahlen, die aufgrund der schweren Erkrankung von Chávez schon bald erforderlich werden könnten. Besonders schmerzlich war für die Opposition der Verlust des wirtschaftlich und an Bevölkerung reichsten Staates Zulia. Neben Capriles konnten lediglich zwei zur Opposition gewechselte frühere Chávez-Anhänger die Staaten Lara und Amazonas verteidigen.

          Chávez erholt sich nur langsam

          Es waren seit 1999 die ersten Wahlen, bei denen Chávez nicht aktiv eingreifen konnte. Der Staatschef war kurz nach seinem Wahlsieg am 7. Oktober weitgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden.Vor zehn Tagen hatte er schließlich bekannt gegeben, dass seine Krebserkrankung zurückgekehrt sei und er möglicherweise sein Amt nicht werde fortführen können. Falls Neuwahlen erforderlich werden sollten, solle das Volk den Vizepräsidenten Nicolás Maduro wählen, hatte Chávez gebeten, bevor er zu seiner vierten Krebsoperation nach Kuba aufbrach.

          Von dem vor einer Woche erfolgten Eingriff, bei dem es zu Komplikationen kam, erholt sich Chávez nur langsam. Regierungsvertreter haben erkennen lassen, dass er möglicherweise nicht zum Antritt der neuen Amtsperiode am 10. Januar nach Caracas kommen könne. Falls der Präsident sein Amt nicht fortführen kann, müssten laut Verfassung innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen stattfinden. Spekuliert wird, ob Chávez in Kuba vereidigt werden könnte. Nach dem Wahlsieg bei den Gouverneurswahlen steigen die Chancen für eine Verfassungsreform, die es Chávez ermöglichen könnte, sein Amt ohne Neuwahlen auf Maduro zu übertragen.

          Die Wahlbeteiligung war mit lediglich 54 Prozent am Sonntag deutlich geringer als bei der Präsidentenwahl vor zwei Monaten, an der 80 Prozent der Bevölkerung teilgenommen hatten. Die üblicherweise von lokalen Themen bestimmten Regionalwahlen standen ganz im Zeichen der Unsicherheit über die Zukunft von Chávez. Wahlkampfveranstaltungen wurden durch Fürbitten und Solidaritätswachen für den Präsidenten ersetzt.

          Nach dem Wahlsieg sagte Maduro: „Das Volk hat Comandante Hugo Chávez ein Geschenk der Liebe gegeben.“ Auch Parlamentspräsident Diosdado Cabello - neben Maduro der zweite starke Mann hinter Chávez, der im Militär, in der Wirtschaft und in der Partei die Fäden zieht und als möglicher Konkurrent von Maduro gilt - wurde durch die Wahlen gestärkt. Elf der neu gewählten Gouverneure sind Militärs, die als alte Weggefährten zusammen mit Cabello schon 1992 bei einem von Chávez geleiteten, damals missglückten Putschversuch beteiligt waren.

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