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„Unerträgliche Ausgrenzung“ Roma leben am Rande der Gesellschaft

06.02.2010 ·  An der Behandlung der Roma in den östlichen Staaten der Europäischen Union wird die Kritik immer lauter. Diskriminierung sei allgegenwärtig. Vielfach werde den Roma der Zugang zu Bildung, Wohnraum, Arbeit und Gesundheitsversorgung verwehrt.

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An der Behandlung der Roma in den osteuropäischen Staaten der Europäischen Union wird Kritik laut. Die Lage der Roma erinnere in vielen Gegenden an eine Form der Apartheid, sagte der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Wir haben es mit einer zielgerichteten Diskriminierung einer ganzen Minderheit aufgrund ihrer kulturellen Identität zu tun.“

Die Roma, rund 10 bis 12 Millionen leben in der EU, würden aus der Bildungspolitik ausgegrenzt, müssten zum Teil auf „spezielle Romaschulen“ gehen und hätten keine beruflichen Perspektiven. „Ihnen wird keine Existenzgrundlage gewährt. In Ländern wie Tschechien erinnert die Situation der Roma eher an Bangladesch als an Europa.“ Zwar habe die EU in den vergangenen Jahren „sehr viele Mittel zur Verfügung gestellt“, um die Situation der Roma zu verbessern, „aber das Geld hat aufgrund von Korruption die Menschen nie erreicht“, sagte Rose.

Segregation der Roma

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International beklagt eine massive Diskriminierung der Roma in Europa. Vielfach lebten die Menschen in „prekären Lebensbedingungen“ und ihnen werde der Zugang zu Bildung, Wohnraum, Arbeit und Gesundheitsversorgung verwehrt. Imke Dierßen, Europareferentin von Amnesty International, sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, die Lage der Roma habe sich in den vergangenen Jahren nicht verbessert. Förderprojekte der EU würden oft sogar zur Segregation der Roma beitragen.

„Roma-Siedlungen sind meist abseits von Schulen und Arbeitsorten der Mehrheitsbevölkerung. In der Slowakei fördert die EU zum Beispiel den Anschluss der Siedlungen an Wasser und Strom, ohne deren Randlage zu berücksichtigen“, sagte Frau Dierßen. Die Segregation der Roma würde damit einzementiert.

Allgegenwärtige Diskriminierung

In einer europaweiten Studie der EU-Grundrechteagentur gab ein Viertel der befragten Roma an, in den letzten zwölf Monaten Opfer von Übergriffen geworden zu sein. Aus der Befragung könne man schließen, dass EU-Direktiven zum Schutz der Roma vor allem in osteuropäischen Staaten nicht ausreichend angewendet würden, sagte Ioannis Dmitrakopolous, Leiter der Abteilung „Equality and Citizen Rights“, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Viele Roma wären sich ihrer Rechte als Bürger nicht bewusst, Diskriminierung sei für sie allgegenwärtig.

„Ausgrenzung und physische Gewalt gegen Roma in einigen Teilen Europas sind vollkommen inakzeptabel und unerträglich. Und wir sind gefordert, das immer wieder und völlig unmissverständlich anzusprechen“, sagte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Besonders dramatisch ist laut Amnesty International die Lage der Roma in Rumänien. 2,2 Millionen Rumänen, etwa zehn Prozent der Bevölkerung, seien Roma. Rund 75 Prozent von ihnen lebten unterhalb der Armutsgrenze.

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