Ukraine Orange kommt wieder

Nach monatelangen zähen und teilweise turbulenten Verhandlungen haben sich die pro-westlichen Parteien in der Ukraine auf eine Neuauflage ihrer Orangenen Koalition geeinigt. Die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko, der Block der früheren Ministerpräsidentin Julija Timoschenko und die Sozialisten seien zu einem Abkommen gelangt, teilten Vertreter der Gruppierungen am Mittwoch mit.

Nach Angaben ihrer Partei soll Timoschenko abermals Ministerpräsidentin werden. Sie und Juschtschenko hatten Ende 2004 die Orangene Revolution angeführt, sich aber ein Jahr später im Streit getrennt. Die Abgeordneten der drei Parteien müssen der Einigung allerdings noch zustimmen.

„Im Endspurt“

„Heute können wir verkünden, daß es zwischen uns absolut keine Meinungsverschiedenheiten mehr gibt“, sagte die strahlende Frau Timoschenko am Mittwoch im Fernsehen. Juschtschenkos Sprecherin bestätigte, „wir liegen im Endspurt“. Sozialistenchef Olexander Moros wiegelte jedoch ab: Einige Bereiche des Koalitionsvertrags, vor allem über die Regionalregierungen, müßten noch nachgebessert werden.

Nach Angaben aus den drei Parteien sollten die Abgeordneten noch am Mittwoch die Vereinbarungen unterzeichnen. Mit der formellen Bekanntgabe der Koalition werde Donnerstag oder Freitag gerechnet.

Nach heftigem Koalitionskrach hatte Juschtschenko im September seine einstige Mitstreiterin Timoschenko als Ministerpräsidentin entlassen. Der Streit führte zu einer Spaltung der Reformkräfte, das persönliche Verhältnis zwischen den beiden Helden der Orangenen Revolution gilt seitdem als zerrüttet.

Referendum über Nato-Beitritt

Vor allem der Streit um Ämter, einen möglichen Beitritt der Ukraine zur Nato und die künftige wirtschaftliche Ausrichtung des Landes verhinderte eine Einigung zwischen Juschtschenko, Timoschenko und Sozialistenchef Moros. Berichte über eine unmittelbar bevorstehende Einigung wurden immer wieder zurückgezogen. Die Regierung war gelähmt, dringende politische und wirtschaftliche Reformen wurden aufgeschoben.

Derweil drängte die von der Verfassung vorgegebene Zeit: Stünde das Land am Wochenende und damit drei Monate nach der Wahl immer noch ohne neue Regierung da, hätte Präsident Juschtschenko eine Neuwahl ansetzen können.

Zumindest in zwei Punkten konnten die alten und neuen Koalitionäre ihren Streit anscheinend beilegen: Über einen Nato-Beitritt der Ukraine soll laut Moros das Volk in einem Referendum entscheiden. Nach Angaben eines Abgeordneten des Timoschenko-Blocks ist auch die künftige Verteilung der Spitzenämter klar: Das einflußreiche Amt des Parlamentspräsidenten fällt demnach Juschtschenkos Partei zu, Timoschenko übernimmt die Regierungsspitze, die Sozialisten stellen den stellvertretenden.