Ukraine Orange Koalition in Trümmern

„Sie haben die Partei verraten, und Millionen von Wählern, die für Sie gestimmt haben!“ Nie zuvor hatte Josip Winski, einer der führenden Funktionäre der Sozialistischen Partei der Ukraine, so mit seinem Chef gesprochen. Innerparteilicher Widerspruch kommt selten vor in der Ukraine, wo Parteiführer meist Alleinherrscher sind, doch was am Donnerstag abend im purpurgepolsterten Plenarsaal des Parlaments in Kiew geschehen war, überstieg alles, was diese in unzähligen Palastrevolten abgehärtete junge Republik bisher kannte.

Das Drama hatte sich schon am Nachmittag angedeutet, als ein Teil der Sozialisten unter ihrem Vorsitzenden Oleksandr Moros in der Werchowna Rada plötzlich, mitten im langwierigen Kampf um eine Wiederherstellung jenes Bündnisses, das im Jahr 2004 die orange Revolution getragen hatte, die Seiten wechselte.

Gegen den Koalitionsvertrag

Obwohl sie schon Ende Juni einen Koalitionsvertrag mit den demokratischen Partnern, den Parteien des Präsidenten Viktor Juschtschenko und der Revolutionsikone Julija Timoschenko, geschlossen hatten, obwohl die Mehrheit und ein ungefähres Personaltableau standen, stellte Moros sich plötzlich und völlig unerwartet in einer Verfahrensfrage auf die Seite des Gegners - jener Partei der Regionen unter Viktor Janukowitsch, die 2004 mit dem von Moskau unterstützten Versuch, eine Präsidentenwahl zu fälschen, die orange Revolution verursacht hatte.

Daß es um mehr ging als nur Details der Tagesordnung, sollte die Nacht erweisen. Als nämlich weit nach Anbruch der Dunkelheit das Parlament zur Wahl seines Vorsitzenden schritt, geschah etwas, was in der orangen Koalition niemand erwartet hatte: Die Sozialisten, die das Amt des Parlamentspräsidenten laut Koalitionsvertrag eigentlich Juschtschenkos Partei hätten überlassen sollen, meldeten zur großen Überraschung der Verbündeten an, ihr Vorsitzender Moros bewerbe sich selbst um das Amt.

„Wie wollen Sie ihren Wählern in die Augen schauen?“

Danach ging alles sehr schnell. Moros siegte mit den Stimmen der Partei der Regionen, der bis vor kurzem noch bitter bekämpften alten Wahlfälscherpartei, wenn auch seine eigene Fraktion, deren Abgeordnete der Volte des Führers nicht alle folgen wollen, mitten im Wendemanöver anscheinend zerbrochen ist. Die orange Koalition liegt in Trümmern, bevor sie überhaupt zu arbeiten begonnen hat.

Julija Timoschenko, die designierte Ministerpräsidentin der Koalition, sieht ihre Hoffnungen enttäuscht, und fordert nun von Präsident Juschtschenko, das Parlament aufzulösen. Josip Winski schließlich, einer der wenigen Sozialisten, die dem Vorsitzenden nicht folgten, erhebt die Stimme des Anklägers: „Wie wollen Sie ihren Wählern in die Augen schauen?“ rief er Moros in der Nacht im Plenarsaal zu. „Schämen Sie sich nicht, daß die Partei der Regionen Ihnen jetzt Beifall klatscht?“

So unerwartet war der Seitenwechsel gekommen, daß am Freitag die politische Landschaft Kiews einem zerklüfteten, von Pulverdampf verhangenen tolstoischen Schlachtengemälde glich. Niemand wußte, was werden sollte, niemand wußte, wer Freund war, und wer Feind. Spekulationen über Moros Motive schossen ins Kraut. Er selbst gab an, er habe sich zur Wahl gestellt, um zu verhindern, daß Juschtschenkos Partei auf dem ihr zustehenden Platz des Parlamentspräsidenten den Industriellen Poroschenko installiere - einen Mann, den manche für einen klassischen postkommunistischen Oligarchen halten.

Hektische Verhandlungen

Diese Begründung verlor allerdings Überzeugungskraft, als Poroschenko noch vor dem Wahlgang am Donnerstag ausdrücklich verzichtete. Andere munkelten, Bestechungsgeld habe eine Rolle gespielt. Weil aber solche Behauptungen zum Standardrepertoire der ukrainischen Politik gehören, und keine Beweise vorgelegt wurden, blieb auch dies eine bloße Vermutung.

Die plausibelste Erklärung vom Freitag war, daß Moros einfach die Gelegenheit wahrgenommen hat, per Überrumpelung ein hohes Amt zu ergattern. Die Partei der Regionen habe ihn dabei spontan unterstützt - und das möglicherweise sogar ohne eine zugesagte Gegenleistung. Das sichere Zerbrechen der orangen Koalition als Folge sei ihr Lohn genug gewesen.

Am Freitag abend war Kiew immer noch in hektischen Verhandlungen begriffen. Moros ließ wissen, er sei zu Gesprächen über jede Art von Koalition bereit. Regionenführer Janukowitsch, kühn geworden durch die gelungene Zertrümmerung des orangen Lagers, ließ ankündigen, nun, da die Mehrheit mit den Sozialisten schon einmal gestanden habe, wolle er sich um das Amt des Ministerpräsidenten bewerben. Keine Vereinbarung galt als geschlossen, alles schien möglich. Am Dienstag will die Werchowna Rada wieder zusammentreten.