07.01.2005 · Beim ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidenten Janukowitsch herrscht zum orthodoxen Weihnachtsfest eher Katerstimmung denn Feierlaune: Der Oberste Gerichtshof hat seine Klage gegen die Wahlleitung zurückgewiesen.
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Wiktor Janukowitsch
Eineinhalb Wochen nach der verlorenen Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine hat der ehemalige Ministerpräsident Wiktor Janukowitsch vor Gericht eine weitere Niederlage erlitten.
Das Oberste Gericht in Kiew wies am Donnertsag seine Klage gegen die Arbeit der Wahlleitung zurück. Janukowitsch wollte gegen die Wahlkommission vorgehen, die seine Beschwerde wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wiederholung der Stichwahl zurückgewiesen hatte.
Am Mittwoch, dem Tag seines Rücktritts, war seine Weihnachtsbotschaft noch von Hoffnung geprägt. „Das Weihnachtslicht wird uns den Weg der Wahrheit und Gerechtigkeit zu einem Sieg des Guten weisen“, verkündete der Wahlverlierer. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Oberste Gericht des Landes seine Berufungsklage noch nicht abgelehnt.
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Mitglieder Obersten Gerichts in Kiew
„Kraftvoller Sieg des Guten über das Böse“
Wahlsieger Wiktor Juschtschenko beschrieb in seiner Botschaft zum orthodoxen Weihnachtsfest, das am diesem Freitag in der Ukraine gefeiert wird, „die wundersame Geburt Christi“ zu Weihnachten als „kraftvollen Sieg des Guten über das Böse, des Lichtes über die Dunkelheit.“ Juschtschenko zog auf diese Weise die Parallele zu seinem eigenen Wahlsieg bei der Präsidentenwahl am 26. Dezember. Das Weihnachtsfest erwecke „eine glanzvolle Zukunft für die Ukraine und die Ukrainer“, hieß es in einer am Donnerstag von Juschtschenkos Büro verbreiteten Erklärung.
Der scheidende Präsident Leonid Kutschma zeigte sich versöhnlich und wünschte seinen Landsleuten „Frieden und Eintracht in jedem Haus“. Kutschma hatte sich nach der von der Opposition erfolgreich als betrügerisch angefochtenen ersten Stichwahl Ende November zunächst noch hinter Juschtschenkos Widersacher Janukowitsch gestellt. Später hatte er jedoch unter dem Eindruck wochenlanger Demonstrationen der Opposition gegen das Wahlergebnis eine Wiederholung der Stichwahl befürwortet.
