http://www.faz.net/-gpf-9589w

Ukraine : Ein Zeichen für Hoffnung?

Nach dem Gefangenenaustausch kehren mehr als 300 Menschen zurück nach Hause - ein Zeichen der Hoffnung? Bild: Reuters

Erfreulich ist der Gefangenenaustausch zwischen Ukrainern und Separatisten zweifelsohne. Ob der Schritt ein Hoffnungszeichen ist, das über den Tag hinausweist, ist allerdings äußerst fraglich.

          Der Gefangenenaustausch zwischen Ukrainern und Separatisten ist ohne Zweifel ein erfreuliches Ereignis. In diesem verfahrenen Konflikt sind jeder Schritt und jede Entscheidung zu begrüßen, die das Leiden der Betroffenen verringern. Aber es ist äußerst fraglich, ob die Rückkehr von mehr als 300 Menschen nach Hause auch ein Hoffnungszeichen ist, das über den Tag hinausweist. Zu viele widersprüchliche Signale und Entwicklungen gab es in den vergangenen Monaten. Und noch jede Andeutung von Beweglichkeit einer der Konfliktparteien mündete in einen neuen diplomatischen Stellungskrieg.

          So war es, als der russische Präsident Wladimir Putin überraschend die seit langem von der Ukraine vorgebrachte Forderung nach einer UN-Friedenstruppe aufnahm. Darüber wird nun verhandelt, aber die Vorstellungen über die Aufgaben einer solchen Einheit gehen weit auseinander. Aus russischer Sicht sollen die Blauhelme nicht mehr tun, als die unbewaffneten Beobachter der OSZE zu beschützen. Auf keinen Fall sollen sie, das hat Moskau immer wieder bekräftigt, irgendwelche Kontrollfunktionen an der Grenze zwischen Russland und den de facto von ihm besetzten Gebieten bekommen. Genau das aber ist für die Ukraine die Mindestbedingung. Alles andere liefe aus Kiewer Sicht darauf hinaus, die Abtrennung eines Teils des ukrainischen Territoriums mit Hilfe eines UN-Beschlusses zu zementieren.

          Hinzu kommen andere Entwicklungen, die das Risiko einer neuerlichen Eskalation erhöhen. Der Rückzug der russischen Offiziere aus der gemeinsamen Kontrollkommission gehört dazu. Dieses schon 2014 etablierte Gremium hat immer wieder dazu beigetragen, dass aus den regelmäßigen örtlichen Scharmützeln kein großflächiger Bruch des Waffenstillstands wurde; ihm ist es zu verdanken, dass für beide Seiten wichtige Infrastruktur am Laufen gehalten werden konnte.

          Nicht zuletzt gab es direkten Kontakt zwischen ukrainischen und russischen Streitkräften. Er fällt zu einer Zeit weg, in der amerikanische Waffenlieferungen an die Ukraine immer wahrscheinlicher werden. Welche Auswirkungen sie hätten, ist alles andere als sicher. Es ist möglich, dass eine bessere Ausrüstung der ukrainischen Armee die Lage stabilisiert. Genauso ist denkbar, dass allein die Aussicht darauf zu einer Eskalation führen wird.

          Weitere Themen

          Polens Justizreform könnte EU-Recht verletzen Video-Seite öffnen

          EuGH muss entscheiden : Polens Justizreform könnte EU-Recht verletzen

          Nach Auffassung der Kommission stimmt das polnische Gesetz nicht mit EU-Recht überein. Sollte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das auch so sehen, müsste Warschau das Gesetz zur Zwangspensionierung oberster Richter ändern.

          Merkel habe keine Kontrolle mehr Video-Seite öffnen

          Folgen von Fall Maaßen : Merkel habe keine Kontrolle mehr

          Der Fall Maaßen hat bei der Bevölkerung für viel Unmut gesorgt. Einer Umfrage für die „Bild am Sonntag“ zufolge glauben 67 Prozent der Befragtennicht mehr, dass die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD noch vertrauensvoll zusammenarbeiten können.

          Topmeldungen

          Die Rentner von heute bekommen noch ordentlich Rente.

          Aktion „Deutschlands Probleme“ : Die Rente ist ungerecht

          Die Jungen müssen zu viel zahlen, die Alten kriegen zu wenig Geld: Alle ärgern sich über die Rente. Wer hat recht, und wie kann die Altersvorsorge künftig funktionieren?
          Die große Koalition ist ihr Schicksal: Olaf Scholz, Angela Merkel und Horst Seehofer am vergangenen Freitag in Berlin.

          Große Koalition in der Krise : Hysterie ist machbar, Herr Nachbar

          Erst ging es um „Hetzjagden“ in Chemnitz – dann um Hans-Georg Maaßen, die SPD und schließlich um die Regierungskoalition. Ob die Beteiligten, inklusive Journalisten, jetzt schlauer sind?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.