Ukraine Fast vereint gegen Janukowitsch

Wenn Julija Timoschenko sich in diesen Tagen an ihre Partei wendet, ist manches wie immer. Seit jeher ist ein flammend rotes Herz auf jungfräulich weißem Grund das Kampagnenzeichen der ukrainischen Oppositionsführerin, und wenn sie Briefe schreibt, darf ein hingemaltes Herz neben der Unterschrift nicht fehlen. Manches aber ist auch anders als früher.

Julija Timoschenkos Briefe wirken plötzlich ein wenig wie aus einem anderen Jahrhundert: nicht getippt, nicht per E-Mail versendet, sondern auf Papier in gestochen akkurater Handschrift geschrieben, eng an eng über viele Seiten, und nicht mit Tinte oder Kugelschreiber, sondern mit Bleistift. Es sind Briefe aus dem Gefängnis, denn Julija Timoschenko wird trotz internationaler Proteste (unter anderem von der Bundesregierung) vom Regime des Präsidenten Viktor Janukowitsch seit mehr als einem Jahr im Gefängnis gehalten.

Eine inhaftierte Spitzenkandidatin

Die westlich orientierte Opposition, die 2004, nach der „Revolution in Orange“, Janukowitsch für ein paar Jahre vertrieben hatte, aber seit seiner Rückkehr von seinen Gerichten und Staatsanwälten in die Strafkolonien gedrängt wird, hat deshalb ihre Kampagne für die Parlamentswahl am 28. Oktober mit einer Gefangenen als Spitzenkandidatin begonnen. Der Umgang mit dieser Situation ist mühsam. Julija Timoschenko, ausgestattet mit dem Selbstbewusstsein einer neuen Jeanne d’Arc, hatte vor ihrer Festnahme in ihrer straff geführten Partei „Vaterland“ niemanden neben sich geduldet.

Sie allein führte. Vom Gefängnis aus, wo sie weder Telefon noch Computer hat, kaum Besuch empfangen darf und ihre Getreuen nur über handgeschriebene Briefe anleiten kann, kann sie diese allumfassende Rolle jedoch nicht mehr ausfüllen. Die Behörden haben ihre Kandidatur auf Listenplatz eins ihrer Partei wegen ihrer Haftstrafe für ungültig erklärt, und außer ihr selbst taugt bei „Vaterland“ kaum jemand zum Wahlkämpfer.

Angesichts so großer Probleme schlägt sich die Opposition in der Ukraine allerdings überraschend gut. „Vaterland“ gewinnt in Umfragen hinzu, während Janukowitschs „Partei der Regionen“ zuletzt wegen Wirtschaftsflaute und grassierender Korruption stark verliert. Beide Parteien liegen gegenwärtig bei etwa 25 Prozent.

Oppositionsführung durch Botschaften

Die Gegner Janukowitschs treten überdies unerwartet einheitlich auf. Julija Timoschenkos Leuten ist es gelungen, mit anderen Oppositionsparteien, vor allem mit der „Front des Wandels“ unter Arsenij Jazenjuk und mit der „Selbstverteidigung“ des ebenfalls inhaftierten Jurij Luzenko, ein Wahlbündnis namens „Vereinigte Opposition“ zu bilden. Die Kandidaten der beteiligten Parteien treten dabei alle auf der Liste von Timoschenkos „Vaterland“ an, und die Direktwahlkreise hat man aufgeteilt, um sich nicht gegenseitig Stimmen zu rauben.

Timoschenko behält symbolisch die Rolle der „Oppositionsführerin“, die sie jedoch nur durch Botschaften ausüben kann, die ihr Anwalt Sergej Wlasenko und ihre Tochter Jewgenija aus dem Gefängnis übermitteln. Ihr Vertrauter Olexandr Turtschnow teilt sich derweil die operative Führung mit Jazenjuk von der „Front des Wandels“. Diese „Vernunftehe“ scheint zu funktionieren. Jedenfalls sind zwischen den beiden Führern bisher kaum Dissonanzen wahrnehmbar gewesen.

Allerdings gibt es daneben mehrere kleine Oppositionsparteien, die diesem Bündnis nicht angehören, und insgesamt bis zu zwanzig Prozent der Stimmen bekommen könnten. Dazu gehört im ukrainisch sprechenden Westen des Landes die kleine Partei „Swoboda“ (Freiheit), mit der aber wegen ihrer stark nationalistischen Färbung ein Bündnis extrem rufschädigend wäre. Immerhin aber hat man sich mit „Swoboda“ darauf verständigt, nicht gegeneinander anzutreten, wobei Timoschenkos „Vaterland“ in 35 von 190 Wahlkreisen auf Kandidaten verzichtet und umgekehrt. Solche Absprachen sind wichtig, weil im künftigen Parlament die Hälfte der Sitze an Direktkandidaten geht.

Täuschungsmanöver des Regimes

Problematischer ist die Konkurrenz mit der Partei „Ukraine Vorwärts“ der Millionärin Natalja Korolewska. Korolewska, fotogen, jung und reich, hatte lange zum „Block Timoschenko“ gehört. Neuerdings aber führt sie mit großem oppositionellem Gestus (unter anderem hat sie den Friedensnobelpreis für Timoschenko gefordert) ihre eigene Partei, und viele glauben, dass ihre Kandidatur nur ein Täuschungsmanöver des Regimes ist: ein „Projekt“ Janukowitschs, und vor allem des ostukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow, um Stimmen von der eigentlichen Opposition abzuziehen. Natalja Korolewska bestreitet das, aber ihre Kritiker verweisen zur Bestätigung des Verdachts auf ihren reich ausgestatteten Wahlkampf und auf ihre zahlreichen Auftritte im regimenahen Fernsehen.

Julija Timoschenkos stärkster Konkurrent im Oppositionslager aber ist einer, der wie sie Starqualitäten hat: Die Boxlegende Vitalij Klitschko, dessen Partei „Udar“ (Schlag) in jüngsten Umfragen bis zu elf Prozent bekommt. Er genießt Vertrauen, weil er als Boxchampion offensichtlich finanziell unabhängig ist, und auch Julija Timoschenkos Freunde würden ihn niemals als Marionette bezeichnen. Das Problem der Opposition ist allerdings, dass es dem Lager Timoschenkos nicht gelungen ist, mit Klitschko Absprachen zu treffen.

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Er ist der „Vereinigten Opposition“ ferngeblieben, und in den Wahlkreisen tritt man gegeneinander an. Die Gründe werden unterschiedlich dargestellt. Kritiker Klitschkos weisen darauf hin, dass auf der Wahlliste seiner Partei mehrere Kandidaten stehen, die mit der oligarchischen Seilschaft rund um die Gashandelsfirma RosUkrEnergo verbunden sind. Dieser Clan aber gehört jedoch zum Lager Janukowitschs, und dass Klitschko hier Kontakte zu unterhalten scheint, nährt den Verdacht, dass er den Kontakt zum Regime nicht ganz abbrechen möchte.

Seine Mitarbeiterin Anna Starostenko hat dieser Zeitung gegenüber dieser Theorie allerdings vehement widersprochen. Von Verbindungen zu RosUkrEnergo will sie nichts wissen; Klitschkos „Udar“ sei klar oppositionell, und der „Vereinigten Opposition“ habe man sich nur deshalb nicht angeschlossen weil die Wahlforscher bei getrenntem Antreten ein besseres Ergebnis vorhergesagt hätten. Allerdings sei eine Absprache mit Timoschenkos Lager über die Direktkandidaten immer noch möglich.

„Wir handeln nach den Möglichkeiten“

Der gesamten Opposition aber ist gemeinsam, dass Schikanen der regimenahen Behörden ihren Wahlkampf erschweren. Die beiden letzten wichtigen unabhängigen Fernsehsender stehen unter Druck, seit der Besitzer des einen („Fünfter Kanal“), der „Schokoladenkönig“ Petro Poroschenko, als Wirtschaftsminister zu Janukowitsch übergelaufen ist, und der andere (TVi), aus „technischen“ Gründen immer mehr Frequenzen verliert.

Außerdem ist in der Ukraine, wo es keine öffentliche Parteienfinanzierung gibt, für die Opposition fatal, dass die Kontrolle des Regimes über Steuerpolizei und Staatsanwaltschaften den an sich oppositionell gesinnten Mittelstand von Wahlspenden abschreckt. Jeder im Land muss heute fürchten, bei Unbotsamkeit ruiniert zu werden, und so finden sich heute anders als früher auf Timoschenkos Wahlliste kaum Geschäftsleute mehr.

Ihre Mitstreiter berichten, dass auch die (wenigen) erfolgreichen Mittelständler in den Regionen, deren Unterstützung in den Direkt-Wahlkreisen unerlässlich wäre, ihre Hilfe allenfalls noch in Bar und unter der Hand anbieten. Das ist zwar nicht legal, und für eine Opposition, deren Hauptargument die Bekämpfung der Korruption ist, auch nicht immer ruffördernd - unter Wahlkämpfern in Timoschenkos Lager aber bestreitet kaum jemand, dass die Not der Zeit so manchen Kandidaten zwingt, auch solche Mittel hinzunehmen. „Wir handeln,“ heißt es hier, „nach den Möglichkeiten der Situation.“