08.02.2010 · Die Wahlkommission hat Viktor Janukowitsch am Montagabend in Kiew zum Sieger bei der Stichwahl um das Präsidentenamt erklärt. Julija Timoschenko hüllte sich zunächst in Schweigen. Doch immer deutlicher forderten westliche Beobachter die Verliererin auf, ihre Niederlage anzuerkennen.
Von Konrad Schuller, Kiew
© AFP
Ein vages Offenhalten der Tür für alles: Julija Timoschenko schweigt beharrlich
Julija Timoschenko kam kurz und ging gleich wieder. Im luxuriösen Kiewer Hotel Hyatt öffnete sich das Gedränge, und in mildes Cremeweiß gekleidet, aber starr lächelnd, schritt die Ministerpräsidentin am Sonntagabend zum Podium mit dem roten Herzen, ihrem Wahlemblem. Wenige Worte, keine Fragen. Noch wisse man nichts. Die schlechten Zahlen - „vorerst nur Umfragen“. Abwarten. „Wir kämpfen um jede Stimme.“ Kein Eingeständnis der Niederlage, kein Leugnen der Niederlage, nur ein vages Offenhalten der Tür für alles: „Wir glauben, dass die, welche für Demokratie gestimmt haben, die Mehrheit sind.“ Aufstehen, Blick zum Boden, starr auf die Spitzen der Pumps, Abmarsch. Die Menge öffnet sich. Schnell und eisig taucht die Ministerpräsidentin ab.
Nach diesem kurzen Auftritt hat Julija Timoschenko, vor fünf Jahren die Ikone der demokratischen Revolution in der Ukraine, beharrlich geschwiegen - die Wahlnacht hindurch, in den nächsten Tag hinein. Aus der Zentralen Wahlkommission tröpfelten die Meldungen aus den Wahlbezirken, die knappe, aber fatale Niederlage wurde von Stunde zu Stunde deutlicher, und gegenüber dem Hyatt, im ebenso luxuriösen Interconti, beanspruchte Viktor Janukowitsch aus dem spätsowjetisch geprägten Osten, bereits den Sieg in einer sorgfältig geübten Ansprache, die frei von seinen üblichen proletarischen Stilblüten war. Mittlerweile ist auch die offizielle Erklärung der Wahlkommission da: Janukowitsch hat die Wahl gewonnen.
Der Mann, der vor fünf Jahren wegen massiver Wahlfälschungen bei der Präsidentenwahl in Unehren von der Bühne gejagt worden war, steht vor seinem größten Triumph - und alles deutet darauf hin, dass er ihn diesmal redlich erworben hat. Von den internationalen Wahlbeobachtern, die auch diesmal wieder im ganzen Land ausgeschwärmt waren, kamen schon spät in der Wahlnacht die ersten Hinweise: Es ist alles gutgegangen. Natürlich gab es Unregelmäßigkeiten, aber keine systematischen Fälschungen.
Die Pressekonferenz wurde verschoben
Julija Timoschenko aber stieg vom Podium und begann zu schweigen. Eine für Montagmittag angekündigte Pressekonferenz wurde erst auf den Abend verschoben, dann auf diesen Dienstag. Es ist ein beredtes Schweigen gewesen, Ausdruck ihres Dilemmas. Denn für die Ministerpräsidentin ist das Ergebnis dieser Wahl einerseits ja eine gute Nachricht gewesen. Vor fünf Jahren hatte sie, getragen von einer Woge bürgerlicher Proteste gegen eine gefälschte Wahl, zusammen mit ihrem damaligen Führungspartner Juschtschenko mit dem ausdrücklichen Ziel die Macht erobert, gefälschte Wahlen für alle Zukunft unmöglich zu machen. Als dann am Montagnachmittag die Beobachermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein unerwartet positives Urteil über den Verlauf der Abstimmung publik machte, als Assen Agow, Sprecher der Beobachter von der Parlamentarischen Versammlung der Nato, mit einem Seitenblick auf Russland so weit ging, diese ukrainische Präsidentenwahl als „Muster für demokratische Wahlen in der ganzen Region“ zu loben, wurde klar, dass das wichtigste Ziel der „Revolution in Orange“, der sichere Ablauf demokratischer Prozeduren, jetzt schon zum dritten Mal (nach den ebenso fairen Parlamentswahlen von 2006 und 2007) erreicht worden ist.
Andererseits war die Nachricht von der mustergültigen Wahl auch niederschmetternd für Julija Timoschenkos Lager. Die letzten Wahlkampftage hindurch hatte sie ihre Kampagne auf vaterländische Lieder und tremolierend vorgetragene „Gebete für die Ukraine“ gestützt, andererseits aber immer mehr auch auf die dramatische Warnung vor einer Wiederholung der Fälschungswelle von 2004. Zuletzt hatte sie offen damit gedroht, die alte Trumpfkarte wieder auszuspielen, den Appell an die Massen gegen die „Banditen“ aus dem Lager Janukowitschs. Wenn die Wahl wieder gefälscht werde, werde sie, wie damals im November vor fünf Jahren, „die Leute herausrufen“, um die Wiederkehr der alten „Clans“ zu vereiteln. Dieses Szenario beherrscht inzwischen aber auch die Gegenseite: Schon vor der Wahl hatten Janukowitschs Leute eine Demonstration vor der Zentralen Wahlkommission angekündigt - „um das Ergebnis zu verteidigen“. Die Farbe der Straße war daher am Montag nicht Orange, sondern das Blau seiner „Partei der Regionen“. Die positive Einschätzung der internationalen Wahlbeobachter hat Julija Timoschenko diesen Weg dann verstellt.
Das Land ist nach wie vor geteilt
Vieles ist wie immer, aber dann auch wieder nicht. Die Ukraine ist nach wie vor geteilt zwischen den Ukrainisch sprechenden „demokratischen“ Hochburgen im Westen und dem russophonen, sowjetisch geprägten Wählerreservoir im Osten - aber zugleich (und das ist neu) ist die Ukraine vereint im Willen zu fairen Wahlen. Das Land hat einen Präsidenten gewählt, der (wie einst der autoritäre Leonid Kutschma, welcher über Jahre Russland gegen den Westen ausspielte) atlantische und europäische Integration ohne Enthusiasmus sieht - aber die wiedergekehrte „multivektorielle“ Schaukelpolitik trägt heute demokratische Vorzeichen.
Julija Timoschenko, die amtierende Regierungschefin, hat zu all dem den ganzen Montag hindurch geschwiegen. „Sie handelt gerade die Bedingungen der Machtübergabe aus“, sagten die einen in Kiew; „sie bereitet eine Wahlanfechtung vor“, vermuteten andere, und „sie wird doch noch das Volk auf die Straße rufen“, mutmaßten die Dritten. Unterdessen wurden die Ergebnisse immer genauer. Kurz vor vier Uhr nachmittags verkündete die Wahlkommission nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen, Janukowitsch führe uneinholbar mit drei Punkten Vorsprung. Und nicht nur die Wahlkommission, auch die internationalen Beobachter sind um diese Zeit von Minute zu Minute deutlicher geworden. Ihr Chef, Joao Soares von der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, begnügte sich zunächst mit dem allgemeinen Kommentar, für „die Politiker“ sei es nun Zeit, „das Urteil des Volkes zur Kenntnis zu nehmen“. Als man aber etwas später von Julija Timoschenko immer noch nichts gehört hatte, schob er eine Bemerkung nach, die klarmachte, wen er im Sinn hatte: „Es gehört zu freien Wahlen, dass der Verlierer die Niederlage anerkennt.“ Und Assen Agow von der Nato-Beobachtermission fügte hinzu: „Der Verlierer hat dem Gewinner die Hand zu reichen.“ So ist das unter Demokraten.
Konrad Schuller Jahrgang 1961, politischer Korrespondent für Polen und die Ukraine mit Sitz in Warschau.
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