11.12.2007 · „Interessant“, so das Urteil der Kanzlerin zu einem Vorschlag von Polens Ministerpräsident Tusk zu einem Weltkriegsmuseum in Danzig. Doch eine Alternative zu den Berliner Plänen sei es nicht, so Merkel. Bei Tusks Antrittsbesuch lobten beide Seiten die gute Atmosphäre.
Von Konrad Schuller, Berlin
© dpa
So nah beieinander: Tusk und Merkel in Berlin
Bundeskanzlerin Merkel hat am Dienstag dem polnischen Ministerpräsidenten Tusk in Berlin versichert, sie betrachte sein Projekt eines in internationaler Kooperation zu errichtenden Museums des Zweiten Weltkriegs in Danzig als eine „interessante Idee“. Tusk war mit diesem Vorschlag am Montag an die Öffentlichkeit getreten. Seiner Meinung nach soll die Initiative unter anderem einen Ausweg aus dem deutsch-polnischen Streit über die Erinnerung an die Vertreibungen nach Kriegsende weisen, indem sie diesem Aspekt der Geschichte einen Platz im Gesamtgeschehen des Krieges zuweist.
Merkel wies Tusk bei dessen erstem Besuch in Berlin seit seinem Amtsantritt allerdings auch darauf hin, dass das Danziger Museumsprojekt nicht als Alternative zum von der Bundesregierung geplanten „sichtbaren Zeichen“ der Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen aus Ostmitteleuropa gesehen werden dürfe. Dieses Projekt werde in Deutschland weiterverfolgt, allerdings solle demnächst eine deutsche Delegation nach Warschau reisen, um die polnische Seite über die Planung zu informieren. Auf deutscher Seite hieß es, Tusk habe gegen diesen Verfahrensvorschlag keinen Widerspruch erhoben. Auch gegen Merkels Feststellung, dass ein Museum in Danzig das „sichtbare Zeichen“ nicht ausschließen dürfe, habe er nicht protestiert.
„Nicht vollständig rational“
Die Kanzlerin versicherte Tusk, dass ihre Regierung wie alle vorherigen Bundesregierungen Entschädigungsforderungen deutscher Vertriebener an Polen nicht unterstütze. Sie erinnerte dabei an die „Danziger Erklärung“ der Staatspräsidenten Johannes Rau und Aleksander Kwasniewski von 2003. Darin hatte es geheißen, es dürfe zwischen Deutschen und Polen für Entschädigungsansprüche „keinen Raum mehr geben“. Tusk hatte vorher von Berlin eine weiter gehende Zusicherung verlangt - das Versprechen, im Falle eines gerichtlichen Erfolgs der deutschen Kläger die „Verantwortung“ für die Folgen zu übernehmen. Dennoch sagte Tusk, die Zusicherung der Kanzlerin sei ein „symbolischer Moment“ gewesen, weil sie in aller Klarheit die Forderungen für unbegründet erklärt habe.
Zu der geplanten deutsch-russischen Gasleitung in der Ostsee wiederholte Tusk den polnischen Standpunkt, dass dieses Projekt nicht „vollständig rational“ sei. Allerdings hoffe er auf eine Annäherung der Standpunkte in Dreiergesprächen unter Beteiligung Russlands.
„In einigen Fragen brauchen wir noch etwas Zeit“
Nach dem Treffen zwischen Tusk und Merkel lobten beide Seiten die gute Atmosphäre der Gespräche, wiesen aber zugleich darauf hin, dass über die strittigen Fragen weiter gesprochen werden müsse. „Freunde - und wir wollen als Polen und Deutsche wie Freunde miteinander reden - können sich in ihren Ansichten unterscheiden“, sagte Tusk. „Heute haben wir festgestellt, dass wir in einigen Fragen noch etwas Zeit brauchen, aber es kann nicht sein, dass wir über sie nicht reden.“ Der Ministerpräsident hob dabei vor allem sein positives persönliches Verhältnis zu Angela Merkel hervor. Nun sei es die Aufgabe beider Seiten, das Verhältnis der beiden Länder so zu verbessern, dass es zuletzt genauso gut werde wie die persönliche Beziehung der Regierungschefs.
Tusk vermied es zunächst, sich der Kritik seines deutschlandpolitischen Beraters Bartoszewski an der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, anzuschließen. Bartoszewski hatte in den vergangenen Wochen jede Mitwirkung Polens am „sichtbaren Zeichen“ ausgeschlossen, falls Frau Steinbach einen Sitz in dessen Gremien erhalten sollte. Tusk nahm erst auf die Frage eines Journalisten hin zu dieser Personalie Stellung. Er warf zwar Frau Steinbach „mangelnde Objektivität“ vor, wiederholte aber nicht ausdrücklich Bartoszewskis Forderung, sie von dem Projekt auszuschließen. Stattdessen bat er nur darum, an diesem Vorhaben lediglich „Personen und Institutionen zu beteiligen, die die natürliche Fähigkeit besitzen, Vertrauen zu schaffen“.
Konrad Schuller Jahrgang 1961, politischer Korrespondent für Polen und die Ukraine mit Sitz in Warschau.
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