Türkei Rückfall in alte Verhaltensmuster

Es ist wieder einmal die Zeit der Märtyrer in der Türkei. So nennt man die Soldaten, die durch Überfälle der kurdischen PKK getötet werden – auch wenn es sich bei den jungen Männern oft um zwangsweise in besonders unruhige Gebiete entsandte Wehrpflichtige handelt. Am Wochenende hat der Konflikt wieder neue Märtyrer produziert. In der Nacht zum Samstag überfielen kurdische Freischärler einen Außenposten der Armee im Grenzgebiet zu Iran und zum Irak.

Nach Angaben des Generalstabs der türkischen Armee kamen bei den Gefechten in der Nähe der Stadt Semdinli acht Soldaten ums Leben, fast doppelt so viele wurden verwundet. Zwei weitere Soldaten fielen in der gleichen Gegend einem Sprengsatz zum Opfer. Etwa zwölf Kämpfer der PKK seien getötet worden.

PKK-Kämpfer werden in Blut ertrinken, kündigt Erdogan an

Vor allem die Zahl der Angreifer überraschte. Nach ersten vom Militär nicht dementierten Angaben sollen es mehr als 120 Mann gewesen sein. Dass die PKK sich in der Türkei in Kompaniestärke umherbewegt, veranlasste Armagan Kuloglu, einen pensionierten General, der wie viele ehemalige Offiziere der türkischen Armee von den Medien als Fachmann für militärische Fragen zitiert wird, zu einer kritischen Anmerkung: Wenn das Herannahen einer derart großen Gruppe nicht bemerkt worden sei, scheine es im Militär Mängel bei der Aufklärung zu geben, sagte er. Diesmal haben offenbar auch die aus Israel gelieferten Drohnen nichts genutzt, die das türkische Heer zur Aufklärung einsetzt.

Die Armee beorderte umgehend Verstärkung an den Ort des Angriffs, und danach begann das übliche blutige Spiel: Die Terroristen zogen sich über die Grenze zum Irak zurück, die türkische Armee schickte Kampfflugzeuge hinterher, um vermutete Stellungen und Rückzugsgebiete der PKK im Nachbarland zu bombardieren.

Auch das rhetorische Nachspiel der Kämpfe im äußersten Südosten des Landes verlief zunächst nach bekanntem Muster: „Diese abscheulichen Angriffe werden niemals unsere Entschlossenheit beeinträchtigen. Unser Staat wird definitiv die Provokation der Separatisten überstehen, die die Stabilität, die Einheit und die Solidarität unseres Landes verletzen wollen“, sagte Ministerpräsident Erdogan. Der Kampf gegen die PKK werde bis zum Sieg fortgesetzt, ihre Kämpfer würden in Blut ertrinken, kündigte Erdogan an. Das klang wie ein Satz von George Orwell.

Erdogan sagte aber auch weniger Martialisches. Nach seiner Darstellung ist der anschwellende Terror der PKK ein Ergebnis der Bemühungen seiner Regierung, die Lage der Kurden durch Gesetze und andere Initiativen zu verbessern. Die PKK sei von den Erfolgen der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) irritiert und versuche, sie zu sabotieren, sagte der starke Mann der Türkei, der sich besonders an die Kurden wandte: „Ich möchte, dass alle meine Bürger auf die Wahl des Zeitpunkts (der jüngsten Angriffswelle) achten. Vor allem unsere kurdischen Bürger sollten darauf achtgeben und sich fragen: Warum jetzt? Immer, wenn die Regierung Schritte auf dem Feld der Rechte und Freiheiten unternimmt, nehmen die Angriffe zu.“

Der Konflikt ist militärisch nicht zu gewinnen

Zumindest teilweise stimmen auch regierungskritische, aber demokratische Kommentatoren einer solchen Darstellung zu. Zwar ist die von der Regierung im vergangenen Jahr mit viel rhetorischem Getöse initiierte „demokratische Initiative“ zur Verbesserung der Lage der Kurden hinter vielen Erwartungen zurückgeblieben.

Aber Fortschritte hat es gegeben, und diese Fortschritte sind nicht nach jedermanns Geschmack. Das Wiederaufflammen der Kämpfe zwischen dem Staat und einem bewaffneten Teil seiner kurdischen Bürger bestätigt damit zwei alte Erkenntnisse: Der Konflikt ist militärisch weder für die Armee noch für die PKK zu gewinnen. Allerdings gibt es auf beiden Seiten Gruppen, die bei einer Lösung etwas zu verlieren hätten.

Ein Teil der PKK wird immer weiterkämpfen

Zum einen sind das jene Fraktionen der PKK, die unter keinen Umständen Frieden wollen, weil sie unter dem Mantel des politischen Kampfes einträgliche Geschäfte machen, vor allem durch den Schmuggel von Rauschgift. Zum anderen werden auch bei der Armee Kräfte vermutet, die an einem Ende des Dauerkonflikts mit der PKK nicht interessiert sind, weil die Streitkräfte einen Teil ihrer Macht und Vormacht aus dem Kampf „zum Erhalt der Einheit des Staates“ ziehen.

Mit anderen Worten: Selbst wenn eines fernen Tages die Kurden nach allen europäischen Standards integrierte Bürger der Türkei sein sollten, wäre das noch lange keine Garantie für ein Ende des Konflikts. Selbst wenn ein großer Teil der PKK, etwa auf Geheiß ihrer inhaftierten Führungs- und Symbolgestalt Öcalan, die Waffen niederlegte, würde ein anderer Teil weiterkämpfen – und sei es nur, um sich regionale Macht und lukrative Geschäftsverbindungen zu erhalten.

Öcalan droht mit Rückzug als „Vermittler“

Gegen eine Lösung treten auch die beiden nationalistischen Oppositionsparteien CHP und MHP auf. Sie bezichtigen die AKP des Verrats an der Türkei – jedenfalls an jener undemokratischen Türkei, für deren Erhalt MHP und CHP eintreten. In der CHP hat sich auch nach dem parteiinternen Führungswechsel von Deniz Baykal zu Kemal Kilicdaroglu an dieser Haltung bisher nichts erkennbar geändert. Und der MHP-Vorsitzende Devlet Bahceli behauptete dieser Tage, die verschärften Angriffe der PKK seien eine direkte Folge der sogenannten „kurdischen Initiative“ der Regierung.

Abdullah Öcalan wiederum hatte schon vor Wochen damit gedroht, er werde sich als (selbsternannter) „Vermittler“ zurückziehen, sollte die Regierung ihn und die PKK nicht ernst nehmen. So jedenfalls teilten es seine Anwälte mit, denn direkt kann Öcalan nicht mit der Außenwelt in Kontakt treten, weshalb ihm zugeschriebene Aussagen stets mit Vorbehalt zu werten sind.

Der Krieg ist schon da

Er habe seit vier Jahren alles in seiner Macht stehende unternommen, um zu einer friedlichen Lösung beizutragen, doch von nun an werde er das nicht mehr tun, sagte Öcalan laut Aussage seiner Anwälte, und weiter: „Ich werde bis zum 31. Mai warten. Wenn bis dahin keine positive Entwicklung absehbar ist, werde ich mit nichts mehr etwas zu tun haben. Was immer die Leute machen werden, wird dann ihre Entscheidung sein. Sie reden über einen Krieg von mittlerer Intensität, was eine Gefahr birgt: Sollte sich ein solcher Krieg entfalten, wird er nicht nur in den Bergen ausgetragen werden, sondern auch Einfluss auf die Städte haben. Er kann zu städtischen Aufständen führen. In großen Städten kann es zu Massakern kommen. Unsere Leute müssen das wissen und sich darauf vorbereiten.“

Ob diese Aussagen, hier zitiert nach der Zeitung „Radikal“ von Mitte Mai, tatsächlich Wort für Wort von Öcalan stammen, entzieht sich einer Überprüfung. Sicher ist hingegen: Der „Krieg von mittlerer Intensität“, von dem Öcalan (mutmaßlich) sprach, ist da. Seit der von Öcalan stammenden oder in seinem Namen ausgesprochenen Drohung kann man den Terrorkalender der PKK fast in jeder beliebigen Woche aufschlagen und wird auf blutrote Einträge stoßen. Ein Auszug:

31. Mai: Angriff auf einen Marinestützpunkt in Iskenderun nahe der Grenze zu Syrien: neun Tote.

2. Juni: Ein Soldat getötet, drei verwundet bei einem Gefecht in der Provinz Hakkari. Drei Polizisten bei Überfall verwundet.

11. Juni: In Semdinli ein Soldat verwundet, einer getötet.

12. Juni: In Hakkari ein Soldat getötet, einer verwundet. In den Provinzen Sirnak und Van je zwei verwundet.

14. Juni: In Hakkari ein Soldat getötet, in Sirnak einer getötet und drei verwundet.

Und so weiter. Laut Militärangaben wurden in den vergangenen Wochen 37 Soldaten getötet und mehr als 60 verwundet. Mit Blick auf die neue Welle der Gewalt mahnen Befürworter der „demokratischen Initiative“ nun besondere Besonnenheit an. Die Regierung dürfe sich nicht unter Druck setzen lassen, denn erfüllte sie die Forderungen von MHP und CHP sowie anderer Gegner der „demokratischen Initiative“ und stellte unter Verweis auf die Angriffswelle der PKK ihre Bemühungen zu einer Besserstellung der Kurden ein, käme dies einer Kapitulation vor den radikalsten Kräften aller Fronten gleich.

Am deutlichsten wurde die Zeitung „Taraf“. Schon vor dem Blutbad von Semdinli hatte sie Erdogan aufgefordert, wieder mit mehr Entschlossenheit auf die Kurden zuzugehen. Zwar habe der Ministerpräsident keine Angst, im Streit um Gaza und die Hamas den Vereinigten Staaten und Israel die Stirn zu bieten, doch fehle ihm der Mut, gegenüber der einheimischen Opposition die Fortführung der „kurdischen Initiative“ zu betreiben: „Wenn der Ministerpräsident nicht den Mut hat, die kurdische Frage zu lösen, sollte er gar nicht erst versuchen, die palästinensische oder die iranische Frage zu lösen, denn sonst wird er sich und das Land in Schwierigkeiten bringen.“