Türkei im Nahost-Konflikt Erdogan und die Entdeckung der „tiefen Macht“

Als der heutige türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan im März 1994 mit knappem Vorsprung zum Bürgermeister Istanbuls gewählt wurde, wurde er von vielen westlichen, aber auch von türkischen Medien als „Islamist“ oder „Fundamentalist“ in seinem neuen Amt begrüßt. Er hatte als Kandidat der islamistischen „Wohlfahrtspartei“ im Wahlkampf angekündigt, er werde im Falle eines Wahlsiegs den Modeschöpfer Pierre Cardin bitten, zeitgemäße islamische Kleider für die Istanbulerinnen zu entwerfen.

Dann erwies sich Erdogan jedoch vor allem als ein äußerst pragmatischer Kommunalpolitiker, der nicht nur Moscheen, sondern vor allem Brücken, Abwasserkanäle und Umgehungsstraßen bauen ließ. In den Jahren nach dem ersten nationalen Sieg der „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) bei der Parlamentswahl 2002 erwarb sich Erdogan den Ruf, nicht mehr der „islamische Fundamentalist“, sondern der „westorientierte Reformer“ oder „muslimische Demokrat“ zu sein, der die Türkei modernisieren und in die EU führen wolle. Wer an seine politischen Anfänge und gewisse Zitate aus der Frühzeit erinnerte, in denen Erdogan die Demokratie als ein Mittel zum Zweck erscheinen ließ, wurde verlacht als jemand, der die Bedeutung der gewaltigen politischen Veränderungen in der Türkei nicht begriffen habe.

Erst in jüngster Zeit, da Erdogans Türkei immer selbstbewusster auftritt, melden sich wieder einige Zweifler aus der Anfangszeit zu Wort. Erdogans glühende Verehrung für die Hamas, die fast ständige Konfrontation mit Israel und die nur noch rhetorisch betriebene Politik der EU-Annäherung zeigten, dass der türkische Ministerpräsident im Grunde eben doch ein Islamist sei, behaupten sie. Tatsächlich hat Erdogans Wirken viele Facetten. Doch welcher Erdogan gilt nun? Der westorientierte Reformer oder der türkische Islamist? Vermutlich hat keiner von beiden je gegolten, schon gar nicht in der Ausschließlichkeit, die Freund und Feind erkennen wollten. Denn sie ließen außer Acht, dass auch eine andere Teilkraft stark auf Erdogan eingewirkt hat - der türkische Nationalismus.

Die Verfechter der Ansicht, Erdogan wolle die Türkei zu einem Staat der Frommen oder wenigstens der Frömmler machen, haben oft daran erinnert, dass er eine islamische Imam-Hatip-Schule besucht und dort seine Weltanschauung erworben habe. Aber sie vergaßen, dass Erdogans Entwicklung dort weder begonnen noch geendet hat. Erdogan studierte in den siebziger Jahren Betriebswirtschaftslehre an der Istanbuler Marmara-Universität, leistete seinen Wehrdienst ab und ist auch in anderer Hinsicht ein Produkt des für europäische Maßstäbe äußerst nationalistischen staatlichen Erziehungssystems der Türkei.

Dieser Einfluss schlägt bei ihm und der AKP zunehmend durch. Von einer „heimlichen Agenda“ der AKP zu einer Islamisierung der Türkei ist bis heute, auch wenn es im Detail beängstigende und nicht immer sofort zu erkennende Entwicklungen gibt, weniger zu sehen, als die Mahner im Jahr 2002 vorausgesagt haben. Viel größer scheint die Gefahr, dass die AKP ihren Burgfrieden mit dem Nationalismus des Staatsapparates macht, um sich schließlich im Kampf gegen vermeintliche innere und äußere Feinde gänzlich zu übernehmen. Erdogans Ton hat sich dem nationalistischen Diskurs der alten kemalistischen Elite in den vergangenen Monaten deutlich angenähert. Das hängt auch damit zusammen, dass er in der AKP inzwischen unbedrängt walten kann und es niemanden mehr gibt, der ihm zu widersprechen wagt.

Der Über-Ministerpräsident wird immer selbstherrlicherer

Das war nicht immer so. Im Jahr 2001, zum Zeitpunkt ihrer Gründung durch mehrere enttäuschte ehemalige Anhänger des Islamistenführers Erbakan, galt die AKP als eine für türkische Verhältnisse bemerkenswert liberale Partei. Der charismatische Vorsitzende Recep Tayyip Erdogan war zwar schon damals ihre bekannteste Figur, aber doch nur Primus inter Pares. Zu anderen wichtigen Gründungsmitgliedern der AKP gehörten der spätere stellvertretende Regierungschef Abdullatif Sener, der heutige Staatspräsident Gül und der ehemalige Parlamentssprecher Bülent Arinc. Aber die Reihen haben sich gelichtet. Sener hat die AKP verlassen und eine eigene Partei gegründet, von der bisher wenig zu hören ist. Gül ist als Staatspräsident zwar präsent, hat aber mit dem Tagesgeschehen wenig zu tun. Einzig Arinc, auf den das islamistische Etikett noch am ehesten zutrifft, spielt in der Tagespolitik noch eine Nebenrolle unter dem alleinigen Regisseur Erdogan.

Der gebärdet sich immer selbstherrlicher, was in der Türkei nicht nur Karikaturisten und Satiriker zu spüren bekommen, die ihn zum Objekt ihres Spotts zu machen wagen. In der Außenpolitik findet Erdogan Gefallen daran, als eine Art Über-Ministerpräsident nicht nur der Türken in aller Welt (für die er sich ohnehin zuständig fühlt), sondern der Muslime überhaupt aufzutreten. Das geht einher mit dem Anspruch moralischer Überlegenheit der muslimischen Welt über einen angeblich der Doppelmoral verfallenen Westen. Diesen Tatbestand sieht Erdogan nicht nur, aber am deutlichsten im Umgang Israels mit den Palästinensern bestätigt. Im türkischen Außenministerium spricht man davon, dass die Türkei im Gegensatz dazu eine Außenpolitik von „moralischer Tiefe“ anstrebe, was immer man sich darunter vorstellen soll.

Türkei als „Problemlöser“ im Nahen Osten

Der amerikanische Politikwissenschaftler George Friedman hat das unlängst bei einer Veranstaltung in Istanbul weniger schwammig ausgedrückt: Mit schwindender amerikanischer Gestaltungsmacht in der Region, sagte Friedman sinngemäß, habe die Türkei größere Möglichkeiten, als „Problemlöser“ im Nahen Osten aufzutreten. Dabei könne sie (militärische) „harte“ mit wirtschaftlicher und politischer „weicher“ Macht zu etwas vereinigen, was Friedman „deep power“ nennt.

Erdogan jongliert lieber mit blumigeren Begriffen - aber die Vorstellung einer Türkei, die ihre „tiefe Macht“ nach außen projiziert, dürfte durchaus seinen Vorstellungen entsprechen. Sie geht einher mit einem wieder stärker ausgeprägten Nationalismus nach innen, was unter anderem die Kurden der Türkei zu spüren bekommen. Von der im vergangenen Jahr über Wochen hinweg mit großer Feierlichkeit angekündigten „demokratischen Initiative“, die vor allem die bessere Integration der Kurden zum Ziel hatte, ist bisher über weihevolle Deklarationen hinaus wenig zu sehen.